Wissenschaftliche Literatur Verwaltungswissenschaft

Steffen Christmann

Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform

Studien zum Verwaltungsrecht

Die moderne Verwaltung ist nach wie vor Ziel des modernen Staates. Verwaltungsmodernisierung und schlanker Staat sind dabei grundlegende Schlagworte in der Verwaltungswissenschaft. Verknüpft mit der Zielsetzung, diese strukturellen Veränderungen in der Verwaltung herbeizuführen, stellt sich die Frage, ob der Verwaltung ausreichend adäquate und insbesondere belastbare Handlungsformen zur Verfügung stehen, um dieses Zieles bestmöglich zu erreichen. Der Vertrag als ein…

Björn Weiße

Die Bürgerkommune aus dem Blickwinkel ihrer demokratischen Legitimation

Ein Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung

Studien zur Rechtswissenschaft

Kommunale Selbstverwaltung bewegt sich verfassungsrechtlich stets zwischen dem Demokratiegedanken und der Forderung nach Effizienz. Verfolgt man die Diskussionen um die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, kommt man nicht umhin festzustellen, dass nicht selten das dogmatische Fundament aus dem Auge verloren und der Versuchung verfassungspolitischer Erwägungen nachgegeben wird. Die Fortschritte, die auf diesem steinigen Weg erzielt wurden, dürfen dennoch nicht…

Sven Barnekow

Strategien kommunaler Energieversorger unter volatilen Marktbedingungen

Eine Analyse sozio-technischer Transformationen

Strategisches Management

Kommunale Energieversorger stehen aktuell unter einem hohen Veränderungsdruck. Mit der Marktliberalisierungsrichtlinie von 1998 sanken Zugangsbarrieren für weitere Energieanbieter und führten zu verstärktem Wettbewerb. Damit einhergehend entstanden für die Versorger aber auch vielfältige neue Möglichkeiten z.B. in der Strombeschaffung, die nicht mehr an vorgelagerte Netzstrukturen und deren Besitzverhältnisse gekoppelt waren. Großen Einfluss hat für die kommunalen…

Gerald G. Sander & Luboš Tichý (Hrsg.)

Öffentliche Dienstleistungen in Deutschland und Ostmitteleuropa im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und Wettbewerb

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Öffentliche Dienstleistungen geraten in den letzten Jahren immer stärker unter Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck. Auch in den osteuropäischen Transformationsstaaten wurden große Teile der Daseinsvorsorge wie die Energieversorgung, die Personenbeförderung oder die Postdienste liberalisiert und privatisiert. Allerdings ist nach den zum Teil negativen Erfahrungen mit der Privatisierung in einigen Sektoren in jüngerer Zeit eine Tendenz zur Rekommunalisierung zu…

Friederike Schäffler

Produktinformationen durch Hersteller als öffentlich-rechtliches Verbraucherschutzinstrument

Am Beispiel des §5 Abs. 1 Ziff. 1 a GPSG

Studien zum Verwaltungsrecht

Zahlreiche Gesetze enthalten heute Verpflichtungen, die vom Anwendungsbereich des jeweiligen Gesetzes erfassten Produkte zu kennzeichnen, über ihre Wirkung zu informieren, die Funktion oder Zusammensetzung des Produkts zu erläutern oder vor denkbaren Produktgefahren zu warnen. Zu den auch im Bewusstsein der Verbraucher bekannten Vorreitern gehören vor allem das Lebensmittel-, Arzneimittel- oder Textilkennzeichnungsrecht. Dagegen hat das Produktsicherheitsrecht - trotz…

Frank Els

Kommunale Daseinsvorsorge in Belgien und Deutschland

Zugleich eine Darstellung zu den staats- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen kommunalen Wirkens im Bundesstaat

Studien zum Verwaltungsrecht

Unser dezentral ausgelegter Staatsaufbau weist den Städten und Gemeinden ein weites und wichtiges Aufgabenspektrum zu. So sind sie es, die in erster Linie die für die Bevölkerung wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge erbringen. Ihr Tätigkeitsfeld reicht von der Strom- und Wasserversorgung über die Abwasserentsorgung bis hin zur Erbringung pflichtiger oder freiwilliger Leistungen im kulturellen, sozialen und sportlichen Bereich. [...]

Tim Unger

Katastrophenabwehrrecht

Vorschläge für gesetzgeberische Neuregelungen im Bereich Zivil- und Katastrophenschutz in der Bundesrepublik Deutschland

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor setzt sich mit der verwaltungsrechtlichen Spezialmaterie des Zivil- und Katastrophenschutzes auseinander und unterzieht diesen Bereich einer systematischen Betrachtung.

Insbesondere wird untersucht, inwieweit Rechtsänderungen erforderlich sind und an welchen Stellen den durch die Politik angestrebten Zielen bereits durch die bestehende Rechtslage Rechnung getragen wird. Dabei werden in mehrerlei Hinsicht Schwächen des bestehenden…

Andreas Krause

Wirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen

Studien zum Verwaltungsrecht

Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft verlagert. Das Hauptproblem besteht jedoch darin, dass damit einhergehende lange vertragliche Bindungen es erschweren können, auf spätere Umfeldveränderungen…

Detlef Krasemann

Public Private Partnership

Rechtliche Determinanten der Auswahl und Konkretisierung von Projekten als Public Private Partnership

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ziel der Untersuchung war es, rechtliche und betriebswirtschaftliche Determinanten herauszuarbeiten, die zur Auswahl und Konkretisierung von Projekten als PPP in Betracht kommen.

Als Ausgangslage für Überlegungen zur Eingehung einer PPP wurde die derzeit desolate Finanzlage der öffentlichen Hand, aufgestaute Investitionsbedarfe sowie die Notwendigkeit einer qualitativ hochwertigen und nachhaltigen Erfüllung öffentlicher Aufgaben identifiziert. Neben der…

Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…