Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Christian Kruska

Rahmenbedingungen für transparente Wertpapiererwerbe und öffentliche Übernahmeangebote nach deutschem und US-amerikanischem Recht

– eine funktionale Rechtsvergleichung –

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die vielfältig normierten Ge- und Verbote im WpHG und WpÜG sollen bei Beteiligungserwerben und öffentlichen Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren börsennotierter Emittenten Rahmenbedingungen für ein transparentes, faires und geordnetes Verfahren bereitstellen. Im Zuge der vergangenen Weltwirtschaftskrise ist es jedoch zu einem erheblichen Vertrauensverlust in die Verlässlichkeit der kapitalmarktrechtlichen Regelungen gekommen, da nicht offenlegungspflichtige…

Ernst-Rainer Hönes

Handbuch Städtebaulicher Denkmalschutz

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Entwicklung des städtebaulichen Denkmalschutzes als Teil des Bodenrechts (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG) ist Gegenstand des „Handbuches Städtebaulicher Denkmalschutz“.

Im Mittelpunkt stehen die Möglichkeiten der Erhaltung vorhandener Ortsteile, die Belange der Baukultur, des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege. Beleuchtet werden die Aufgaben der Dorferneuerung, der Flurbereinigung sowie die Sorge um die erhaltenswerten Ortsteile, Straßen und Plätze sowie die…

Tim Eickmanns

Die Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen durch Vertragsgestaltung

Studien zum Vertragsrecht

Arbeitsverträge enthalten meist eine Vielzahl von Regelungen. Von besonderer Wichtigkeit sind Vereinbarungen über die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer, namentlich Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung sowie Abreden über Sonderzahlungen wie Weihnachtsgratifikationen oder Bonuszahlungen. Diese Abreden sind entscheidend dafür, wie ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer einsetzen kann. Außerdem schaffen sie für die Arbeitnehmer Klarheit darüber, wie sie ihre geschuldete…

Mahmut Altınzencir

Preismissbrauch im türkischen Wettbewerbsrecht

Eine Bestandsaufnahme im Hinblick auf unionsrechtliche Vorgaben

Schriften zum ausländischen Recht

Der Autor legt eine Bestandsaufnahme im Hinblick auf die Vereinbarkeit des türkischen und des europäischen Wettbewerbsrechts vor. Neben einem allgemeinen Überblick über das türkische Wettbewerbsrecht wird dem Leser vor allem ein differenziertes Bild über die türkischen Rechtsnormen und die türkische Rechtspraxis im Hinblick auf den Preismissbrauch vermittelt.

Dabei kommt hauptsächlich der Frage, nach welchen Prinzipien die türkische wettbewerbsrechtliche…

Susanna Morge

Die actio libera in causa im Rahmen des § 21 StGB

Eine rechtsdogmatische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Fälle selbstverschuldeter Trunkenheit im Übrigen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Strafe setzt Schuld voraus. Nach dem Tat-Schuld-Koinzidenz-Prinzip muss die Schuldfähigkeit des Täters zum Zeitpunkt der Tat vorliegen. Ist der Täter dagegen nur vor oder nach diesem Zeitpunkt voll schuldfähig, so kann er gemäß den §§ 20, 21 StGB nicht vollumfänglich bestraft werden.

Diesen gesetzlichen Regelungen steht die aktuelle polizeiliche Kriminalstatistik (2014) gegenüber, nach welcher etwa ein Drittel aller Gewaltstraftaten in Deutschland unter…

Jihyun Kang

Die Geschäftsherrenhaftung im Strafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Geschäftsherrenhaftung im strafrechtlichen Bereich bedeutet eine Unterlassungshaftung des Geschäftsherrn für die Nichtverhinderung von Straftaten durch seine Untergebene. Dogmatisch stellt sich damit die Frage, ob eine Garantenstellung des Geschäftsherrn im Sinne des § 13 StGB zur Verhinderung der im Betrieb begangenen Straftat begründet werden kann.

Diese Problematik zur strafrechtlichen Geschäftsherrenhaftung wird in Deutschland schon lange diskutiert. Im…

Kerstin Reitlinger

Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden

Unter besonderer Berücksichtigung der Terrorismusfinanzierungsbekämpfung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden, insbesondere dem Bundeskriminalamt, dem Zollkriminalamt und dem Verfassungsschutz. In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, beispielsweise den…

Maurice de Wal

Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen

Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern

Schriften zum Energierecht

Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.

In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In Grundversorgungsverhältnissen ist nur eine eingeschränkte rechtliche Kontrolle des Preises möglich. Dem Kunden steht als Gegengewicht zur Marktmacht des Versorgers das…

Michael Frese

Die Kündigungsmöglichkeiten des Darlehensgebers nach Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie

Eine darlehensdogmatische Untersuchung unter Berücksichtigung der Reformen im Darlehensrecht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Darlehensvertrag ist eine existenzielle Vertragsform für Verbraucher und Unternehmer. Es werden sowohl große Industrieprojekte und unternehmerische Existenzgründungen als auch der Hauskauf und der Flachbildfernseher mit einem Darlehen finanziert. Der Vorteil dieser Vertragsform ist es, dass der Darlehensnehmer eine Finanzkraft aufbringen kann, die er sonst nur nach längerem Zeitraum durch beispielsweise die Verwendung seiner Arbeitskraft oder eine längerfristige,…

John Spiekermann

Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.

Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt werden als Unionsbürger, die in Deutschland leben. Auch umfasst der Begriff „Inländerdiskriminierung“ entgegen dem Wortsinn die Ungleichbehandlung von…