Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Janina Keßler

Interne und externe Patronatserklärungen als Instrumente zur Insolvenzvermeidung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Neben ihrer Rolle bei der Kreditfinanzierung hat die Patronatserklärung als Sanierungsinstrument große Bedeutung. Patronatserklärungen werden häufig zum Zwecke der Insolvenzvermeidung abgegeben. Ob sie sich dafür tatsächlich eignen, wird von der Rechtsprechung und dem Großteil der Literatur für die interne und die externe Patronatserklärung unterschiedlich beantwortet. Am 20.09.2010 entschied der II. Zivilsenat, dass die interne Patronatserklärung die Überschuldung nach §…

Simon Boll

Rechtsrat und Haftung in der Kapitalgesellschaft

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Dürfen sich Geschäftsleiter einer Kapitalgesellschaft im Rahmen der Organhaftung mit entlastender Wirkung auf eine (fehlerhafte) Rechtsberatung berufen? Trifft die Geschäftsleiter im Einzelfall sogar eine Pflicht zur Konsultation eines Experten? Wie ist der Rechtsrat von Syndikusanwälten in diesem Zusammenhang zu bewerten?

Unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und Literatur untersucht Simon Boll diese und weitere Fragen, die die Voraussetzungen,…

Julia Reiling

Die Unterschreitung des Unternehmensgegenstandes

Eine Analyse unter Berücksichtigung des französischen Rechtszustandes

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Unterschreitung des Unternehmensgegenstandes ist ein bisher vergleichsweise wenig erforschter Teilausschnitt der Kompetenzordnung der Kapitalgesellschaften. Konkret geht es um die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen etwa der Vorstand einer Aktiengesellschaft an der Hauptversammlung vorbei Maßnahmen ergreifen darf, die dazu führen, dass der in der Satzung festgeschriebene Unternehmensgegenstand nicht mehr ausgeschöpft wird. Darf der Vorstand beispielsweise eine…

Thomas Kreuz

Enthaftung des Geschäftsleiters einer Kapitalgesellschaft durch Rechtsrat

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Vorstandsmitglieder und Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften sehen sich mit einer stetig steigenden und unübersichtlicher werdenden Fülle an rechtlichen – insbesondere regulatorischen – Vorgaben konfrontiert. Im Rahmen der sie treffenden Legalitätspflicht sind Geschäftsleiter verpflichtet, sämtliche dieser Rechtsvorschriften, denen das Unternehmen unterliegt, einzuhalten. Mit der umfangreicher werdenden Ansammlung an einzuhaltenden Rechtsvorschriften steigt zugleich…

Nanni Felicitas Spitzer

Die Steuerung von Joint Ventures:
Notwendigkeit, Zulässigkeit und Grenzen

Eine Analyse der internen Willensbildung im Joint Venture und deren Umsetzung zur Steuerung des Joint Venture Unternehmens

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit der Beschleunigung der technischen Innovation und der zunehmenden Konkurrenz durch die voranschreitende Globalisierung gewinnen Joint Ventures auf internationaler wie auch nationaler Ebene immer stärker an Bedeutung. Aufgrund ihrer flexiblen Ausgestaltung bieten sie unternehmerischen Partnern eine gute Möglichkeit, Kosten und Risiko für ein bedeutendes Projekt oder die Erschließung eines neuen Marktes zu teilen und hierbei zudem von Beziehungen und Know-How des…

Conrad Schulte-Wintrop

Die Leitungsmacht des Vorstands (AG) im Spannungsverhältnis von Shareholder Value und Corporate (Social) Responsibility

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen Verwerfungen der globalen Finanzkrise ab dem Jahre 2007 hat der seit jeher polarisierende Shareholder Value-Ansatz einiges von seiner einstigen Strahlkraft eingebüßt. Anstelle einer stärkeren Fokussierung der Unternehmensleitung auf Aktionärsinteressen wird besonders auf politischer Ebene der Ruf nach aktiver Verantwortungsübernahme durch die Unternehmen für die ökologischen und sozialen Folgen ihres Handelns immer lauter.…

Angela Husfeldt

Das UK Solvent Scheme of Arrangement als Sanierungsinstrument für deutsche Gesellschaften

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das englische „UK Solvent Scheme of Arrangement“ erfreut sich in der deutschen Restrukturierungspraxis seit einigen Jahren großer Beliebtheit. Für Aufsehen sorgten große Sanierungen von deutschen Unternehmen wie etwa der Rodenstock GmbH, Primacom, TeleColumbus oder der Deutschen Annington unter Zuhilfenahme dieses Instruments.

Die Besonderheit des Scheme of Arrangement besteht darin, dass es keine Insolvenz voraussetzt und Minderheitsgläubiger bindet, sodass…

Peter Gseller

Die ‚gläserne Decke‘ im Arbeitsrecht – Die Regelungen des AGG im Hinblick auf ihre Effektivität bezüglich der Diskriminierung von Frauen auf dem Weg in die Führungspositionen von Unternehmen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Trotz der zahlreichen europäischen Richtlinien, nationalen Gesetzesentwürfen, Sachver- ständigenanhörungen und staatlichen Maßnahmen hat sich die Situation der Frau im Erwerbsleben und dabei vor allem beim Zugang zu Führungspositionen immer noch nicht hinreichend verbessert. Der Frauenanteil in den Vorstandsetagen der 30 DAX-Unternehmen ist im Vergleich zu den letzten Jahren sogar rückläufig. 2014 sind Frauen mit 5,5 % in der obersten Führungsetage der wichtigsten…

René Firgt

Strukturelle Analyse des allgemeinen Persönlichkeitsrechts anhand des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung hat das Bundesverfassungsgericht als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts konstruiert und aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG hergeleitet. Es soll als Datenschutz-Grundrecht die passende Reaktion auf eine diffuse informationsbezogene Bedrohungslage der individuellen Freiheit bieten. 1983 wurde dieses Grundrecht durch das Volkszählungsurteil begründet. Die heutige Bedrohungslage für die individuelle Freiheit ist…

Laurie-Ann Tomschütz

Gefährderansprachen

Rechtliche Grundlagen und praktische Erscheinungsformen

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Mit der Gefährderansprache glaubt man gegen subkulturelle Erscheinungen, Hooliganismus, Links- und Rechtsextremismus und Intensivtäter gleichermaßen gewappnet zu sein. Trotz dieser praktischen Häufigkeit ist diese Anspracheform in der Theorie noch kaum behandelt. Auch in der Rechtsprechung existieren so gut wie keine Entscheidungen, die sich mit einer Gefährderansprache befassen. Dabei sind die rechtlichen Grundlagen der Gefährderansprache durchaus nicht unstreitig und…