Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Nicole Förster

Die Verpfändung von Anteilen einer GmbH & Co. KG

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Pfandrecht an Anteilen einer GmbH & Co. KG hat neben der Kreditsicherung im Konzern vor allem beim fremdfinanzierten Anteilskauf und beim fremdfinanzierten Unternehmenskauf sowie bei Immobilienportfoliotransaktionen eine hohe praktische Bedeutung. Obwohl sich das Pfandrecht einer solchen Beliebtheit erfreut, sind es insbesondere die Beurkundungskosten, die die Verpfändung in negativer Weise belasten. Eine Ursache für steigende Beurkundungskosten ist die Unsicherheit…

Philipp Lehmann

Die Werbefunktion der Marke im Rahmen der neuen Funktionenlehre im Markenrecht

Auswirkungen von Werbewert und Markenpersönlichkeit auf den funktionellen Markenschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk behandelt die rechtliche Entwicklung im Kennzeichenrecht, von einem auf die Herkunftstäuschung beschränkten, hin zu einem multifunktionalen Schutzsystem.

Es wird die Auswirkung der Anerkennung weiterer, neben der Herkunftsfunktion einer Marke geschützter Funktionen auf den Kennzeichenschutz aufgezeigt. Insbesondere wird die Werbefunktion der Marke in rechtlicher wie auch betriebswissenschaftlicher und markensoziologischer Hinsicht dargestellt und ihre…

Michael Rickert

Die Aufrechnungsmöglichkeit von Gesellschafterdarlehen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Darf ein Gesellschafter mit seinem Darlehensrückzahlungsanspruch gegen eine Forderung seiner insolventen Gesellschaft aufrechnen?

Der BGH und die überwiegende Auffassung in der Literatur haben die Aufrechnungsmöglichkeit ursprünglich verneint, weil der Gesellschafter nicht schutzwürdig gewesen sei, wobei die Schutzunwürdigkeit auf der darlehensweisen Krisenfinanzierung der Gesellschaft beruht habe (Rechtsprechungsregeln und § 32a GmbHG a. F.). Deswegen habe der…

Bastian Hirsch

Die Anordnungsbefugnis des § 1 VOB/B im Verhältnis zum kommunalen Vertretungsrecht

Eine Untersuchung der kommunalrechtlichen Vorschriften für Verpflichtungserklärungen im Zusammenhang mit den Anordnungsrechten des privaten Baurechts

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Gemeinden sind häufig Auftraggeber von Bauleistungen. Hierbei sind sie an die Regeln des privaten Baurechts, des allgemeinen Zivilrechts und des Kommunalrechts gebunden. Als öffentlicher Auftraggeber sind die Gemeinden insbesondere zur Anwendung der VOB/B verpflichtet. Die Anordnungsrechte des § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B ermöglichen es dem Bauherrn, auch nach Vertragsschluss Änderungen an der Leistung bzw. dem Leistungsumfang anzuordnen. Diese Anordnungen lösen…

Thomas Müller

Der Werkerfolg im Spannungsfeld zwischen Mängelhaftung, Hinweispflichten und Vergütung beim Bauwerkvertrag

Unter besonderer Berücksichtigung des § 13 Abs. 1 und 3 VOB/B

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Begriff des Werkerfolgs beim Bauvertrag ist mit der Blockheizkraftwerk-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2007 in die aktuelle Diskussion geraten. Anlässlich eines Fragebogens zum privaten Baurecht des Bundesjustizministeriums empfiehlt der Baugerichtstags, § 633 Abs. 2 BGB redaktionell an die Funktionalitätsrechtsprechung des BGH anzupassen.

Der Verfasser untersucht die Fragestellungen, bei denen der Werkerfolg eine zentrale Rolle spielt: Die Gewährleistung…

Madeleine Freund

Die Weisungsgebundenheit der Rechtsanwälte von Verletzten und Zeugen

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Das Buch befasst sich mit Rechtsanwälten, die nicht als Strafverteidiger tätig werden, sondern im Strafverfahren die Interessen von Verletzten oder Zeugen vertreten. Dieser Teilaspekt anwaltlicher Tätigkeit gewinnt durch den in der Gesetzgebung der vergangenen Jahre zu beobachtenden Ausbau opfer- und zeugenschützender Normen zunehmend an Bedeutung.

Anlass zu tiefergehender Auseinandersetzung geben die Gesetzesmaterialien des zum 01.10.2009 in Kraft getretenen…

Christos Katzidis

Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, die die besonderen gesundheitlichen Anforderungen des Polizeivollzugsdienstes nicht mehr erfüllen

Schriften zum Berufsrecht

Alleine in NRW soll es ca. 2.500 dauerhaft polizeidienstunfähige Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte geben. Der Umgang mit diesen Beamten ist ganz unterschiedlich und wirft eine Reihe von ungeklärten Fragen auf. Neben der Frage der Weiterverwendung stellen sich insbesondere Fragen der Beurteilung, Beförderung, dem Recht auf Besitzstandswahrung, einer amtsangemessenen Beschäftigung, dem Recht auf Polizeizulage, der Frage des Legalitätsprinzips und nicht zuletzt die…

Cornelius Schnarrenberger

Die umsatzsteuerliche Organschaft

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Rechtsinstitut der Organschaft existiert im Bereich der Umsatzsteuer seit nunmehr nahezu einem Jahrhundert. Sowohl bei der Einführung des Vorsteuerabzugs als auch im Zuge der unionsrechtlichen Mehrwertsteuerharmonisierung wurde die umsatzsteuerliche Organschaft beibehalten und seit der erstmaligen Normierung nur unwesentlich geändert. Sind rechtlich selbständige Unternehmen im Sinne einer Organschaft verbunden, werden sie für umsatzsteuerliche Zwecke als ein…

Tobias Höfling

Eine rechtliche Beurteilung der Sterbebegleitung unter besonderer Berücksichtigung der Kodifizierung der Patientenverfügung

Studien zur Rechtswissenschaft

Am 1. September 2009 trat das Dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts in Kraft. Damit wurde erstmals das Instrument der Patientenverfügung in der deutschen Rechtsordnung geregelt. Mit Hilfe einer Patientenverfügung kann eine Person für den späteren Zustand ihrer eventuellen Einwilligungsunfähigkeit ihre Einwilligung oder Verweigerung für potentiell notwendig werdende medizinische Maßnahmen vorwegnehmen.

Ziel des Gesetzgebers war es, dem…

Judith Pelzer

Die religiös geschlossene Ehe im Zivilrecht nach Wegfall des „Voraustrauungsverbots“

– Historische Entwicklung und zivilrechtliche Folgen einer besonderen Form der nichtehelichen Lebensgemeinschaft –

Studien zum Familienrecht

Seit dem 01.01.2009 ist es heiratswilligen Paaren in Deutschland möglich, eine Ehe nach religiösem Recht oder Ritus miteinander zu schließen, ohne zuvor oder überhaupt nach bürgerlichem Recht geheiratet zu haben. Nach der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Regelung des § 67 PStG durften Geistliche einer religiösen Eheschließung erst assistieren, nachdem das Paar zunächst beim Standesamt die Ehe nach bürgerlichem Recht eingegangen war. Das deutsche Recht verbot so die…