Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Andreas Hauser

The Invocation of the Responsibility to Protect (R2P) Doctrine à la Libya With Regard to Syria

Was it a Realistic Scenario?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Responsibility to Protect (R2P; im deutschen Sprachgebrauch als Schutzverantwortung bekannt) ist ein relativ neues Geschöpf auf der internationalen Bühne. Es handelt sich dabei um ein Konzept, das eine hybride Struktur innehat: R2P weist sowohl rein politische als auch völkerrechtlich bindende Komponenten auf.

Im Kern besagt die Doktrin, dass jeder Staat in erster Linie selbst dafür verantwortlich ist, seine eigene Population vor Gräueltaten zu schützen. Zu…

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Grundrechte-Charta (GRCh) eine engere Beziehung mit der EU eingehen. In dieser Situation ist es sinnvoll, das Verhältnis von EMRK und…

Paul Gaitzsch

Tertiärnormsetzung in der Europäischen Union

Eine Untersuchung der Normsetzungsbefugnisse der Europäischen Kommission nach Art. 290 und Art. 291 Abs. 2–4 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Möglichkeit der Übertragung von Normsetzungsbefugnissen vom Gesetzgeber auf die Verwaltung im weitesten Sinne ist ein nicht nur in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sondern auch auf Unionsebene selbst bekanntes Phänomen. Traditionell nimmt die rechtsetzende Konkretisierung und Handhabbarmachung des Sekundärrechts durch Tertiärrecht einen sowohl in quantitativer als auch qualitativer Hinsicht bedeutenden Teil des Arbeitsaufkommens der Europäischen…

Ulrike Biller

Zur Frage der völkerrechtlichen Zulässigkeit der gezielten Tötung von palästinensischen Terroristen durch den Staat Israel

Hintergründe und Rezension des Urteils HCJ 769/02

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Nahost-Konflikt und die in diesem Zusammenhang seitens Israels durchgeführten „gezielten Tötungen“ von Mitgliedern palästinensischer Terrororganisationen sind seit Jahren fortlaufend Gegenstand internationaler Medienberichte und von ungebrochener Aktualität. Seit November 2000 bekennt sich Israel offiziell zur Politik der gezielten Tötungen, über deren rechtliche Zulässigkeit der Oberste Israelische Gerichtshof (HCJ) im Jahre 2006 zu entscheiden hatte.…

Andreas Jablonski

Rechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Lobbyisten in der öffentlichen Verwaltung

Eine Untersuchung lobbyistischer Einflussnahme auf die deutsche Ministerialbürokratie und die Europäische Kommission unter besonderer Berücksichtigung möglicher Regulierungsansätze

Studien zur Rechtswissenschaft

Bezugnehmend auf die Ergebnisse des Berichts des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nach § 88 Abs. 2 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) über die Mitarbeit von Beschäftigten aus Verbänden und Unternehmen in obersten Bundesbehörden vom 25.03.2008 wird im Rahmen dieser Studie das in jüngster Vergangenheit verstärkt aufgekommene personalpolitische Phänomen fremdfinanzierter Einsätze lobbyistischen Personals in der deutschen…

Florian Hänle

Die neue Europäische Finanzaufsicht

Kompetenzen der neuen Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die neue Europäische Finanzaufsicht wurde als Reaktion auf die jüngste Finanzmarktkrise geschaffen und hat zum 01.01.2011 ihre Tätigkeit aufgenommen. Installiert wurde sowohl eine Mikroaufsicht als auch eine Makroaufsicht. Letztere stellt auf europäischer Ebene ein Novum dar. Für die Mikroaufsicht wurden Behörden mit eigener Rechtspersönlichkeit auf europäischer Ebene geschaffen.

Der Autor stellt die neue Europäische Finanzaufsicht kritisch dar und untersucht…

Marion Frotscher

Europarechtliche Aspekte bei der Verlustbehandlung durch die Freistellungsmethode

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Verlustbehandlung durch die Freistellungsmethode unter europarechtlichen Gesichtspunkten ist ein Thema von hoher praktischer Relevanz. Es wird sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung intensiv behandelt. Die Diskussion im Schrifttum bleibt aber vielfach ohne endgültiges Ergebnis. Sie ist zudem – ebenso wie die Rechtsprechung – durch eine Vielzahl von Fallgruppen geprägt.

Diese Studie löst sich von den Fallgruppen und ordnet das Thema…

Jan Michael Witter

Europarechtliche Aspekte des Streikrechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Untersuchung befasst sich mit der Gewährleistung einer Streikrechtsgarantie in der Europäischen Union.

Seit den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts gewährleistet die Europäische Sozialcharta ausdrücklich das Streikrecht. Die Europäische Menschenrechtskonvention, als multilateraler völkerrechtlicher Vertrag geschlossen, um insbesondere das Verhältnis von Individuen zu den Vertragsstaaten zu normieren, vermeidet eine ausdrückliche Gewährleistung des…

Kevin Schmidt

Ad-hoc-Publizität und Wissenszurechnung

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der VW-Abgasskandal warf für die europarechtlich geprägte Pflicht zur Ad-hoc-Publizität nach § 15 WpHG a.F. bzw. Art. 17 Market Abuse Regulation (MAR) die Frage auf, ab welchem Zeitpunkt ein Emittent von Finanzinstrumenten zur Offenlegung von Insiderinformationen verpflichtet ist, die ihn unmittelbar betreffen.

Eine berechtigte Frage, da sich doch Leitungs- und Aufsichtsorgane im Allgemeinen gerne auf die Unkenntnis hinsichtlich des Vorliegens von…

Savaş Karaçam

Die Niederlassungsfreiheit für türkische natürliche und juristische Personen im Europäischen Binnenmarkt

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Definition des Begriffs „Niederlassungsfreiheit” i.S.d. Unionsrechts erfolgt nicht abschließend, sondern exemplarisch und mittels der wichtigsten Tatbestandsmerkmale, nämlich der tatsächlichen Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit, der Inanspruchnahme einer festen Einrichtung sowie der Aufnahme und Ausübung dieser Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat auf unbestimmte Zeit.

Kern der Niederlassungsfreiheit sind nach Art. 49 AEUV die Aufnahme und die…