Wissenschaftliche Literatur VN

Daphne Petry

Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen

Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende Rechtsgrundlage für Grundrechtseingriffe durch Akte der Bundeswehrsoldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen. Sie regeln nur die völkerrechtliche und…

Andreas Hauser

The Invocation of the Responsibility to Protect (R2P) Doctrine à la Libya With Regard to Syria

Was it a Realistic Scenario?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Responsibility to Protect (R2P; im deutschen Sprachgebrauch als Schutzverantwortung bekannt) ist ein relativ neues Geschöpf auf der internationalen Bühne. Es handelt sich dabei um ein Konzept, das eine hybride Struktur innehat: R2P weist sowohl rein politische als auch völkerrechtlich bindende Komponenten auf. Im Kern besagt die Doktrin, dass jeder Staat in erster Linie selbst dafür verantwortlich ist, seine eigene Population vor Gräueltaten zu schützen. Zu solchen…

Andreas S. Kolb

The Responsibility to Protect in International Law

Rights and Obligations to Save Humans from Mass Murder and Ethnic Cleansing in Light of State Practice and Ethical Considerations

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Konzept der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P/RtoP) wurde Ende 2001 von der International Commission on Intervention and State Sovereignty (ICISS) vorgestellt und hat seither zunehmend den politischen und akademischen Diskurs geprägt. Sein Ursprung liegt in dem Bestreben, die stark polarisierte Debatte über die Zulässigkeit sogenannter „humanitärer Interventionen“, d.h. militärischer Einsätze zum Schutze der Zivilbevölkerung eines fremden Staates…

Arnd Düker

Die Strafverfolgung von Angehörigen einer Friedenstruppe der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Ansehen der Friedenstruppen der Vereinten Nationen (VN) hat an Glanz verloren. Immer öfter wird von Straftaten der Friedenstruppen berichtet. Die Anschuldigungen sind vielfältig und umfassen Waffenschmuggel, Tötungsdelikte und sexuelle Übergriffe. Gleichzeitig wird der Vorwurf von Straflosigkeit erhoben, da die VN keine Strafverfolgung durchführen und Entsendestaaten von der Strafverfolgung absehen können. Auch der Internationale Strafgerichtshof spielt in der Praxis…

Uta Kuchenbuch

Deutschland und die Vereinten Nationen

Die Entwicklung Deutschlands vom hegemonialen Aggressor zum verantwortungsvollen Mitglied in der internationalen Staatengemeinschaft

Schriften zur internationalen Politik

Aus einer begrenzten Allianz der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges gegen Deutschland und seine Achsenmächte, den sogenannten Feindstaaten, entstanden die Vereinten Nationen (VN), eine internationale Organisation, die auf dem Prinzip der multilateralen intergouvernementalen Kooperation basiert. Nach dem Sieg über Deutschland zerbrach die Anti-Hitler-Kriegskoalition und die unüberwindbaren machtpolitischen und ideologischen Gegensätze zwischen den USA und der UdSSR…

Oliver Lohse

Das Recht auf Wasser als Verpflichtung für Staaten und nichtstaatliche Akteure

Art. 11 Abs. 1, Art. 12 Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Auch im 21. Jahrhundert steht die Wasserversorgung als eines der schwerwiegendsten Entwicklungsprobleme unverändert auf der politischen Agenda der internationalen Staatengemeinschaft. Die zuletzt auf dem Weltgipfel in Johannesburg 2002 bekräftigten Millenniums-Ziele sehen diesbezüglich vor, den Anteil der Menschen ohne Zugang zu sauberem Wasser bis zum Jahr 2015 zu halbieren.

Mit dem vom VN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im…