Wissenschaftliche Literatur Europarecht

Florian Hupfauf

Der Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Das Gutachten 2/13 des Europäischen Gerichtshofs

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Die Diskussion rund um den Beitritt der Europäischen Union zur EMRK währt nun schon seit über 40 Jahren in Lehre und Praxis. Im April 2013 konnte nach langjährigen Verhandlungen endlich ein Beitrittsübereinkommen zwischen der Union und dem Europarat ausgehandelt werden. Erschien die Teilnahme am Konventionssystem über kurz oder lang möglich, so haben sich die Vorzeichen seit dem 18. Dezember 2014 schlagartig verändert. Das an diesem Tag veröffentlichte Gutachten 2/13 des…

Eva-Maria Hoffmann

Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit

Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal gesteuerter Unternehmen in Ansehung möglicher Beteiligungsquoten diskutiert. Außerdem stellt die Autorin Vergleiche mit der Rechtslage auf Europarechtsebene an…

Katharina Wandscher

Stufenmodell zum materiellen Verrechtlichungsprozess der europäischen Außenpolitik

Studien zum Völker- und Europarecht

Wirtschaftspolitisch schon lange ein enger Verbund, haben sich die europäischen Mitgliedstaaten spätestens seit dem Vertrag von Maastricht zu einem umfassenden Zusammenschluss entschieden, der auf sämtliche Politikbereiche Einfluss hat.

Für den europäischen Mitgliedstaat bedeutet das mehrere Ebenen rechtsverbindlicher Entscheidungsfindung, die zu einer engen Verflechtung von nationalstaatlichem Handeln und Unionshandeln führen. Diese Verflechtung führt…

Selma Cilo

Europäische Bürgerinitiative und demokratische Legitimität der EU

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde erstmals in der Geschichte der EU ein direkt-demokratisches Instrument eingeführt. Die Einführung eines solchen Instruments ist eine von vielen Bemühungen der Union, dem demokratischen Legitimationsbedarf der EU gerecht zu werden und die Union den Bürgern näher zu bringen. Insofern ist das neu eingeführte Instrument, namentlich die Europäische Bürgerinitiative (EBI), von hoher politischer und nicht zuletzt praktischer Relevanz. Mit der…

Manuela Born

Europa- und verfassungsrechtliche Anforderungen an die Leistungen für Asylbewerber

Studien zum Sozialrecht

Die Autorin befasst sich mit der Frage der Vereinbarkeit von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) mit Verfassungs- und Europarecht.

Der Darstellung von Entstehung und Prinzipien des AsylbLG folgt eine detaillierte Erläuterung der einzelnen Leistungsansprüche, der möglichen Anspruchseinschränkungen und -erweiterungen und der Regeln zur Anrechnung verfügbarer Eigenmittel.

Der europarechtliche Teil enthält eine eingehende…

Stephan Canz

Die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand im Wandel

Eine systematische Untersuchung der europarechtlichen und nationalen Vorgaben

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Für die Umsatzbesteuerung des öffentlichen Sektors existieren komplexe Regelungen in der Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL) und im nationalen Recht. Canz stellt die komplizierten systematischen Zusammenhänge zwischen Richtlinienrecht und den nationalen Besteuerungsregelungen im Umsatz- und Körperschaftsteuerrecht dar. Außerdem analysiert er die Europarechtskonformität der nationalen Besteuerungsregeln unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung und des…

Martin Keicher

Das Europäische Visumrecht

Von den Ursprüngen im Schengener Regime, seiner Entwicklung in der Europäischen Union und den Auswirkungen auf das deutsche Ausländerrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit den Schengener Abkommen wurden die Binnengrenzkontrollen in den beteiligten Mitgliedstaaten abgeschafft und Ausgleichsmaßnahmen beschlossen, um die Reisefreiheit bei gleichzeitiger Gewährung der erforderlichen Sicherheit zu gewährleisten. Eine notwendige Folge war die Harmonisierung des Einreise- und Visumrechts, die einheitliche Voraussetzungen für den Zugang zu dem Hoheitsgebiet der Vertragsstaaten sicherstellen sollte. Mit dem Schengener Durchführungsübereinkommen…

Matthias Schlingmann

Welthandelsrecht und Demokratieprinzip

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage der demokratischen Legitimation politischer Entscheidungen, die auf der überstaatlichen Ebene getroffen werden, steht nicht zuletzt seit der Finanz- und Wirtschaftskrise, die im Jahr 2007 ihren Anfang nahm, im Blickpunkt der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion. Die Welthandelsorganisation (World Trade Organisation – WTO) hat als eine der zentralen Internationalen Organisationen der globalen Finanz- und Wirtschaftsarchitektur im Zuge dieser Debatte…

Torben Behrens

Die Liberalisierung des Fernsehwerberechts im Kontext der Rundfunkregulierung

Der Einfluss des Europarechts auf das deutsche Fernsehwerberecht

Schriften zum Medienrecht

Die Regulierung der Fernsehwerbung in Deutschland ist im Zuge der Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste fundamentalen Änderungen unterzogen worden. Diese Neuausrichtung der Fernsehwerberegelungen im deutschen und europäischen Recht steht im Fokus der Untersuchung. Die von der Europäischen Kommission angestoßene grundlegende Neuausrichtung in Bezug auf zum Teil bislang als ehern angesehene mediale Rechtsgrundsätze wird zum…

Astrid von Einem

Der privatrechtliche Schutz vor genetischer Diskriminierung

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung völker- und europarechtlicher Vorgaben sowie des österreichischen und englischen Rechts

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Nachdem in der Vergangenheit in der Politik und den Medien immer wieder vor der Entstehung einer genetischen Klassengesellschaft insbesondere in den Bereichen des Arbeits- und Versicherungsrechts gewarnt wurde, ist im August 2008 ein Referentenentwurf für ein Gendiagnostik-Gesetz veröffentlicht worden, der auch ein umfassendes Verbot genetischer Diskriminierung beinhaltet.

Das Ziel der Untersuchung liegt in der Ausarbeitung der rechtlichen Grundlagen eines…