Wissenschaftliche Literatur Vergabe

Patrick Brämer

Erklärungsansätze für die Krisenresistenz der australischen Banken

Studienreihe Volkswirtschaften der Welt

Die Auswirkungen der im Jahr 2007 einsetzenden Finanzkrise lassen sich in nahezu allen Industriestaaten weltweit dokumentieren. Gleichwohl ist das Ausmaß der Verwerfungen in den nationalen Bankensystemen sehr unterschiedlich. Patrick Brämer belegt, dass insbesondere die Kreditwirtschaft Australiens eine sehr ausgeprägte Krisenresistenz aufweist. Im Verlauf der globalen Krise charakterisiert sich der australische Bankensektor nicht nur durch eine stabile Gewinnsituation,…

Minou Banafsche

Das Recht der Leistungserbringung in der Kinder- und Jugendhilfe zwischen Korporatismus und Wettbewerb

Studien zum Sozialrecht

Mit Einfügung der §§ 78a ff. in das SGB VIII zum 1. Januar 1999 ist das Recht der Kinder- und Jugendhilfe in eine Schieflage geraten.

Während der Gesetzgeber auf der einen Seite strikt am Bekenntnis zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit von öffentlicher und freier Jugendhilfe festhält (vgl. § 4 SGB VIII) und der historisch gewachsenen Bedeutung der freigemeinnützigen Träger durch besondere Gemeinnützigkeitsprivilegien Rechnung trägt (vgl. § 74 SGB VIII und §…

Stefan A. Geiger

Wettbewerb in der Abfallwirtschaft

Eine Untersuchung gemeinschafts-, verfassungs- und vergaberechtlicher Probleme der verbindlichen Abfallwirtschaftsplanung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Für die Abfallwirtschaft sind verbindliche Zuweisungen von Abfällen von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Indem die Zuweisungen die Entsorgung von Abfällen in konkreten Entsorgungsanlagen vorschreiben, gewährleisten sie die Auslastung der begünstigten Anlagen und verhindern Wettbewerb. Der Verfasser geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen verbindliche Abfallzuweisungen mit den wettbewerbsschützenden Normen des Gemeinschafts-, Verfassungs- und…

Anne Batliner

Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Privatwirtschaft und das Handeln der öffentlichen Hand sind heute eng miteinander verknüpft. Im Rahmen verschiedener Privatisierungsarten wird die öffentliche Hand auch durch privatrechtlich organisierte Unternehmen tätig. Diese privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen, die zumeist in der Form der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) organisiert sind, agieren zwischen öffentlich-rechtlichen Vorgaben und Privatrecht. Die Geschäftsführung und die…

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Öffentliche Wasserversorgung zwischen Daseinsvorsorge, Regulierung und Privatisierung

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

In Deutschland existierten im Jahre 2011 mehr als 6 200 Wasserversorgungsunternehmen. Diese Form dezentraler Wasserversorgung hat sich in Deutschland bewährt. Dennoch stehen dem deutschen Wassersektor tief greifende Entwicklungen bevor: Der demografische Wandel lässt einen rückläufigen Wasserabsatz erwarten, und die Kartellämter dürfen künftig die Wasserpreise überprüfen. Diese Fragen waren unter anderem Gegenstand einer Tagung an der Evangelischen Akademie Bad Boll im…

Tobias Haubner

Public Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP ) zusammenfassen.

Der Autor untersucht das Phänomen PPP vor dem Hintergrund des Rechts der Europäischen Union (EU). Dabei geht die Untersuchung der Frage nach,…

Philipp Georg Mößner

Rechtliche Grenzen bei der Öffnung des Wettbewerbs im Bereich der Slot-Zuteilung im Luftverkehr

Ein Rechtsvergleich der Slot-Allokationssysteme in Kanada, in den USA und in Europa

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Lande- und Startzeitnischen, sogenannte Slots, für Flugzeuge sind an den wichtigsten Flughäfen der Welt ein knappes Gut. Deren Vergabe ist zunehmend Gegenstand der Gesetzgebung.

Der Verfasser untersucht rechtsvergleichend die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Slot-Allokation in Kanada, den USA und Europa. Das Ergebnis soll Aufschluß darüber geben, welche rechtlichen Grenzen der Slot-Vergabe im Spannungsfeld zwischen Regulierung und Liberalisierung in diesem…

Sevcan Khöber

Rechtliche Grenzen für die ordnungsgemäße Anlage von Stiftungsvermögen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Vermögen der Stiftung ist die materielle Grundlage ihrer Geschäftstätigkeit und stellt gemeinsam mit Stiftungszweck und Stiftungsorganisation das Grundgerüst einer jeden Stiftung dar. In den letzten Jahren, insbesondere aufgrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2008/2009, geriet dieses Grundgerüst bei etlichen deutschen Stiftungen enorm ins Wanken. Stiftungen, gleich ob privat- oder gemeinnützigkeitsrechtlicher Natur, müssen sich in der Praxis…

Peter Koch-Sembdner

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Gemeinde, Eigentümer bzw. Investor und Land am Beispiel der Konversion in Rheinland-Pfalz

Studien zum Verwaltungsrecht

Der dreiseitige städtebauliche Vertrag zwischen Investor, Gemeinde und Landesregierung ist ein hervorragendes Instrument, um Großvorhaben zu planen, Baurecht anhand des Nutzungskonzeptes eines Investors zu schaffen und die Finanzierung unter Ausschöpfung aller in Betracht kommender Förderprogramme sicherzustellen.

Bisher ist in der Literatur nur der zweiseitige städtebauliche Vertrag erörtert worden. Wird aber die Landesregierung zusätzlicher Vertragspartner,…

Florian Becker

Lehrerbewertung im Internet

Recht der Neuen Medien

Web 2.0 und Social Media rücken Bewertungsplattformen im Internet in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit und juristischen Diskussion. Die Vielzahl der technologisch angelegten Gestaltungsmöglichkeiten zeigt das von gewichtigen verfassungsrechtlichen Vorgaben durchwirkte Spannungsfeld auf. Das Potential zu einem ernsthaften Meinungsbildungsprozess schafft zugleich die Gefahr eines verletzenden Zur-Schau-Stellens der betroffenen Personen auf solchen Portalen. Das…