Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Stephan Carduck

Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz

Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH (M2Trade/TakeFive)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Große Investitionen in ein urheberrechtliches Werk machen nur dann Sinn, wenn der Bestand der eingeräumten Lizenz für den Zeitraum des Lizenzvertrages gesichert ist. Besteht jedoch für potenzielle Investoren die Gefahr, dass ihr Recht in Folge des Fortfalls der Hauptlizenz entfällt, so werden diese vermehrt Abstand davon nehmen,…

Jessica Gohlke

Die Symptomtheorie im privaten Baurecht

Grundlage, Berechtigung und Anwendungsgrundsätze

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Symptomtheorie ist im privaten Baurecht seit Jahrzehnten ein fester Bestandteil in Rechtsprechung und Literatur. Da der Auftraggeber regelmäßig nicht in der Lage ist den konkreten Mangel zu benennen, muss dieser nur das Mangelsymptom bzw. die Mangelerscheinung schildern.

Diese Darlegungserleichterung gilt sowohl auf dem Gebiet des materiellen Rechts, vor allem der Verjährungshemmung, als auch im Verfahrensrecht. [...]

Jens Hettich

Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine Erfolgsaussicht beschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag dann auch „erwartungsgemäß“ abgelehnt.

Der Autor geht in diesem Werk der Frage…

Benedikt Stangl

„Verhältnismäßige Notwehr“

Untersuchung der Rechtsprechung zu Abwägungen bei der Auslegung des § 32 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Titel „Verhältnismäßige Notwehr“ mag auf den ersten Blick verwirren, setzt er doch mit Verhältnismäßigkeit und Notwehr zwei Rechtsbegriffe miteinander in Bezug, die nach der gängigen Praxis und Lehre nicht unbedingt zusammengehören.

Anders als beim rechtfertigenden Notstand, § 34 StGB, gibt es nämlich bei der Notwehr, § 32 StGB, keine ausdrücklich normierte Güterabwägung. Die Rechtsprechung ist auch stetig bemüht zu betonen, dass es bei der Notwehr…

Christina Dieckhoff

Die geistliche Rechtsprechung in der Diözese Freising in der zweiten Hälfte des 15. Jahrhunderts

Studien zur Kirchengeschichte

Eine statistische Analyse der lokalen geistlichen Rechtsprechung in Freising steht bisher trotz hervorragender Überlieferungslage noch aus. Das Buch behandelt die kirchliche Rechtsprechung in der Zeit nach den Reformkonzilien zu Konstanz und Basel bis kurz vor der Reformation während der Ausbildung des vorreformatorischen landesherrlichen Kirchenregimentes in Bayern unter Albrecht IV. Unter diesem Herzog wurde der Grundstein für die Kirchenpolitik der bayerischen Herzöge…

Stefan Lohn

Grenzüberschreitende Unternehmensverträge in Europa

Gesellschaftsrechtliche und steuerrechtliche Implikationen grenzüberschreitender Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge in Europa am Beispiel Deutschland – England

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Autor untersucht die gesellschaftsrechtlichen und steuerrechtlichen Implikationen grenzüberschreitender Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträge in Europa am Beispiel Deutschland-England. Diese Implikationen ergeben sich insbesondere daraus, dass es bislang an einer europäischen Harmonisierung des Konzernrechts und des Unternehmenssteuerrechts fehlt.

Ausgehend von der historischen Entwicklung der körperschaftssteuerlichen Organschaft in Deutschland und…

Florian Sieber

Die Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens

Eine dogmatische Einordnung unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser setzt sich mit dem mehr als einhundert Jahre alten Streit um die Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens auseinander.

Aufbauend auf einer konzisen Darstellung des aktuellen Streitstands, der Dogmatik in ausgewählten europäischen Ländern und der Klärung der in Gesetz und Rechtswissenschaft verwendeten Terminologie wird die Grundkonzeption der Anfechtungsregelungen in Insolvenzordnung und…

David Karsch

Die Verantwortlichkeit der Muttergesellschaft für Kartellverstöße ihrer Tochtergesellschaft im EU-Kartellrecht und US-Kartellrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Kartellrecht zählt zu den schärfsten Waffen, die das Wirtschaftsrecht zu bieten hat. Das liegt in erster Linie daran, dass die Kartellbehörden Kartellverstöße in sehr hohem Maße bebußen. Es ist daher von großer rechtspraktischer Bedeutung, wer für die Rechtsfolgen eines Kartellverstoßes verantwortlich ist. Die Verantwortlichkeit der Muttergesellschaft für Kartellverstöße ihrer Tochtergesellschaft im EU-Kartellrecht und US-amerikanischen Kartellrecht umfasst die…

Thorsten Ehrhard

Die Beendigungskündigung des Bürgschaftsvertrages

– zugleich ein Beitrag zur einseitigen Beendigung von tripolaren, interzessionaren Rechtsverhältnissen aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer und rechtsvergleichender Sicht

Studien zum Zivilrecht

Die Voraussetzungen, bei deren Vorliegen ein Bürgschaftsvertrag gekündigt werden kann, werden in Rechtsprechung und Rechtslehre nur unbestimmt und zum Teil unklar beschrieben. Es finden sich sowohl hinsichtlich der Kündigungsgründe, der eventuell zu beachtenden Kündigungsfrist als auch hinsichtlich einer mitunter geforderten Mindestlaufzeit der Bürgschaft, innerhalb derer eine Kündigung nicht zulässig sein soll, keine abstrakt-generellen Aussagen zur Kündbarkeit des…

Servet Pınarak

Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei

Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe auf die Zollunion EU/Türkei übertragen werden können. In diesem Zusammenhang wird auf die historische Entwicklung des türkischen Elektrizitätsmarktes und des…