Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Sertac-Faik Yilmaz

Redlicher Erwerb der Einrede gegen die Hypothek beim Wechsel des Grundstückseigentümers

Studien zur Rechtswissenschaft

Eine Einrede gegen die Hypothek schützt den Eigentümer gegen den Zugriff eines Gläubigers auf das zu sichernde Objekt. Besondere Bedeutung kommt einer Einrede dann zu, wenn der Eigentümer personenverschieden vom Forderungsschuldner ist.

Bei einem Wechsel des Hypothekars gelten die Regeln des redlichen Erwerbs: Eine in das Grundbuch eingetragene Einrede muss ein neuer Hypothekar gegen sich gelten lassen, während eine nicht eingetragene Einrede durch einen…

Nicolas Häuser

Auskunfts- und Unterrichtungspflichten des Insolvenzverwalters gegenüber einem absonderungsberechtigten Gläubiger

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie befasst sich mit den Grundzügen des §167 InsO. Es wird einerseits über das „wie“, also wie ist Auskunft zu erteilen und andererseits über das „ob“, also wann ist überhaupt Auskunft zu erteilen, diskutiert.

Zu Beginn werden die Grundzüge des § 167 dargestellt, wer die Verfahrensbeteiligten sind und wer ein entsprechendes Auskunftsrecht geltend machen kann.

Bei dem „wie“ wird eingegangen auf die verschiedenen Möglichkeiten der…

Matthias Jaenecke

Funktionen und Wirkung der GVO’s 1400 /2002, 330/2010 und 461/2010 in den Bereichen Mehrmarkenvertrieb – Service und Vertrieb – Ersatzteilmarkt

Eine Untersuchung im Schnittfeld von Recht und Ökonomie mit Blick auf die Novellierung der Vertikal-GVO 2022

Studien zur Rechtswissenschaft

Die kartellrechtliche Sonderbehandlung des wirtschaftlich bedeutsamen KFZ Sektors innerhalb der EU Gesetzgebung ist seit vielen Jahren Gegenstand von Rechtsprechung und Literatur.

Die Herausforderungen im Automobilhandel haben sich stark verändert, und auch das Verhältnis von Herstellern zu Ihren Händlern und Servicepartnern.

Aber auch der Verbraucher nutzt Heute die Transparenz der digitalen Vermarktungsmöglichkeiten im Internet bei seiner…

Dennis van den Berg

Uneindeutige Genehmigungsbestände in der umweltrechtlichen Verwaltungspraxis

Handlungsoptionen für Anlagen nach § 67 BImSchG am Beispiel von Schrottplätzen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Fehlende oder unspezifische Festlegungen bei Anlagengenehmigungen bereiten immer wieder Probleme in der Verwaltungspraxis und sind eine häufige Ursache für rechtliche Auseinandersetzungen. Gerade bei Anlagen im Sinne des § 67 BImSchG, die nach ihrer Errichtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht unterworfen wurden, ist das Problem nahezu typisch.

Diese Studie zeigt am Beispiel von Schrottplätzen detailreich praxisnahe Lösungsmöglichkeiten auf.…

Marie Weidner

Der Mangelverdacht im Kaufrecht

Studien zum Zivilrecht

Das Gesetz billigt dem Käufer Gewährleistungsrechte zu, wenn er eine nicht vertragsgemäße Sache erworben hat. Es folgt dabei einem vermeintlich einfachen Konzept: Ist eine Sache nicht frei von Sachmängeln, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Wie soll allerdings verfahren werden, wenn der Umstand, der die Mangelhaftigkeit der Sache begründen soll, nicht eindeutig ist – wenn nur der Verdacht besteht, dass die Kaufsache nicht frei von Sachmängeln sein könnte? Immer…

Carola Krauße

Die Berücksichtigung der Interessen der Kinder des Annehmenden und des Anzunehmenden nach § 1769 BGB bei der Adoption eines Volljährigen

Studien zum Familienrecht

Mit dem Gesetz über die Annahme als Kind und zur Änderung anderer Vorschriften (Adoptionsgesetz) vom 02.07.1976 (BGBl. I S. 1749) wurde das Adoptionsrecht neu geregelt. Das Erfordernis der Kinderlosigkeit des Annehmenden wurde nicht in das neue Gesetz übernommen. Es wurde als Adoptionshemmnis gesehen und daher ersatzlos gestrichen.

Neu eingeführt für die Adoption Volljähriger wurde die Verbotsnorm des § 1769 BGB. Hiernach ist die Adoption zu versagen, wenn ihr…

Stefanie Kühner

Markenverletzungen nach dem chinesischen Markengesetz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Volksrepublik China stellt einen gigantischen Absatzmarkt und einen kostengünstigen Produktionsort für Unternehmen sowie gewerblich tätige Einzelpersonen dar. Um sich die dargebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten zunutze zu machen, ist es für ausländische Markeninhaber unerlässlich, ihre Marke in China schützen zu lassen. Insbesondere in Anbetracht der dort weit verbreiteten Markenpiraterie. Die Besonderheiten der chinesischen Markenrechtsordnung (z.B. der…

Fabian Traphan

Probleme der Vorsatzanfechtung

Eine Analyse der zu meisternden materiellen und prozessualen Hürden bei der Realisierung der Anfechtbarkeit nach dem Grundtatbestand des § 133 Abs. 1 S. 1 InsO unter Berücksichtigung seiner Entwicklung von den Ursprüngen bis zum „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nachd er Insolvenzverordnuung und nach dem Anfechtungsgesetz" vom 29.03.2017

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Tatbestand des Insolvenz(anfechtungs)rechts wurde in der jüngeren Vergangenheit so intensiv diskutiert wie der seit dem 01.01.1999 unveränderte Grundtatbestand der sog. Vorsatzanfechtung gemäß § 133 Abs. 1 S. 1 InsO.

Die in der Diskussion zu vernehmenden Stimmen waren in ihrer Bewertung ebenso deutlich wie konträr: Während die Vorsatzanfechtung auf der einen Seite teilweise hochtrabend als „effektives Instrument der Massegenerierung“ oder sogar als…

Christian Rentschler

Arbeitsrechtlicher Schutz und moderne Erwerbsverhältnisse

Der Arbeitnehmerbegriff im Spannungsfeld zwischen § 611a BGB und Arbeitswelt 4.0

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Modernes Arbeiten ist in aller Munde. Der Frage nach der Ausgestaltung modernen Arbeitens ist aber stets die Frage vorgelagert, ob Arbeitsrecht überhaupt Anwendung finden kann, oder, mit anderen Worten, ob die jeweilige Erwerbsperson überhaupt Arbeitnehmer ist. So ist es für moderne Erwerbsarten im Digitalzeitalter geradezu typisch, dass sie mit den klassischen Arbeitnehmerindizien brechen: Anstelle von einer Arbeitsausführung nach Weisungen wird mehr und mehr…

Dominic Gottier

Die arbeitsgerichtliche Hinweispflicht

Unter besonderer Berücksichtigung von § 6 S. 2 KSchG

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der deutsche Zivilprozess ist stark geprägt durch die verfassungsrechtlichen Garantien eines rechtsstaatlichen Verfahrens, die sog. Justizgrundrechte. Zentraler Bestandteil dieser Justizgrundrechte ist zum einen die Gewährung effektiven Rechtsschutzes gemäß Art. 19 Abs. 4 GG, zum anderen das Recht auf rechtliches Gehör nach Art. 103 GG.2 Die materielle Prozessleitung im Zivilprozess ist Ausfluss dieser verfassungsrechtlichen Garantien. Insbesondere ist der Zivilprozess…