Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

David Brosende

Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?

Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext stützt, über eine hinreichende Legitimation verfügt.

Ausgangspunkt der Fragestellung ist die zunehmende Arbeitsbelastung des EGMR Ende der neunziger…

Anna Kristina Wiehen

Zur Haftung des Beliehenen

– zugleich ein Beitrag zum aktuellen Stand der Beleihung in der Rechtswissenschaft und zu den Grundsätzen des verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisses –

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Beleihung ist ein fest anerkanntes und bereits mehrfach diskutiertes Rechtsinstitut. Wenn es auch über die Jahre hinweg immer wieder Gegenstand vieler Diskussionen und Abhandlungen gewesen ist und dadurch die verwaltungsrechtliche Diskussion stets belebt hat, ist die zugehörige Haftungsfrage bisher vernachlässigt worden und daher nur unzureichend geklärt.

Allgemein anerkannt ist jedoch, dass im Falle eines Schadenseintritts im Rahmen eines…

Julian Arning

Gefährdungshaftung im Straßenverkehr bei gespaltener Rechtszuständigkeit

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Kaum eine andere Thematik beschäftigt Rechtswissenschaft und -praxis in einer Häufigkeit wie die Haftungsfrage bei Verkehrsunfällen. Deshalb ist es umso erstaunlicher, dass nicht alle damit einhergehenden Fragen abschließend geklärt sind.

Eine solche Frage taucht im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kraftfahrzeugen auf, betrifft also einen großen Teil der auf deutschen Straßen zu findenden Kraftfahrzeuge: Welchen Einfluss hat es auf die Schadensabwicklung,…

Fabian Alexander Kunz

Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden Versicherungsvertrags.

Seit der Implementierung des Obliegenheitsbegriffs durch den Gesetzgeber im VVG 1908 ist allerdings umstritten, wie…

Theresa Böck

Die Besonderheiten des Gesellschafterausschlusses bei zweigliedrigen Gesellschaften mit beschränkter Haftung

Die Russian-Roulette- und die Texas-Shoot-Out-Klausel

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Unstimmigkeiten zwischen Gesellschaftern gibt es täglich im Wirtschaftsleben. Die Gründe sind dafür vielseitig: Sei es die Unzufriedenheit mit der Aufgabenverteilung, die mangelnde Unterstützung durch den Business-Partner, Misstrauen oder gar private Probleme. Neben namhaften Beispielen in allseits bekannten Großkonzernen ergeben sich aber auch weniger prominente, aber dennoch erhebliche Konflikte meist bei kleinen und mittleren Unternehmen. Insbesondere bei…

Frederik Wesch

Material Adverse Change- und Earn-Out-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Unternehmenskaufverträge finden sich in der Praxis in mannigfaltigen Gestaltungsformen und vor dem Hintergrund verschiedener rechtlicher Institute. Vielfache Verwendung finden dabei sogenannte Material-Adverse-Change- und Earn-Out-Klauseln. Derartige Klauseln sollen Sicherungsinstrumente zu Gunsten des Käufers schaffen oder aber Differenzen betreffend die Kaufpreisfindung überbrücken. Insbesondere Material-Adverse-Change-Klauseln dienen dem Käufer zur Absicherung vor…

Benjamin Johannes Wellensiek

Der Beirat in der GmbH

– Pflichten, Haftung und Regelungsbedarf –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das GmbHG kennt grundsätzlich nur die Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung und den (fakultativen) Aufsichtsrat. Daneben hat sich in der GmbH-Praxis aber auch der Beirat als (Gesellschafts-)Organ fest etabliert. Es ist den Gesellschaftern in ihrer Satzungsfreiheit unbenommen, einen Beirat als zusätzliches Organ einzurichten. Mangels gesetzlicher Regelungen zum Beirat gehen sein Pflichtenkanon und seine Haftung jedoch mit diversen Unwägbarkeiten…

Marie Louise Hohmann

Die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität

Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen

Schriften zum Strafprozessrecht

Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung bereits laufender Ermittlungen zu erzielen.

Mit seiner Grundsatzentscheidung vom 26. April 2017 hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die Frage der…

Nanchaya Channarong

Personenbewertungsportale – eine verfassungsrechtliche Untersuchung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Personenbewertungsportale sind bereits gegen Ende der 2000er Jahre zum Gegenstand der rechtlichen Diskussion geworden. Entsprechend der anhaltenden technischen Entwicklung setzt sich die Geschäftsmodellinnovation der Portale fort.

Dies führt zur Entstehung neuer rechtlicher Probleme, mit welchen sich die Rechtsprechung und die Rechtslehre fast 20 Jahre nach dem Setzen des ersten Meilensteins durch Erlass des sog. Spickmich-Urteils des BGH noch fortdauernd…

Stefan Steeger

Bekenntnisschulen in öffentlicher Trägerschaft?

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In Nordrhein-Westfalen und Teilen von Niedersachsen gibt es neben der privaten Bekenntnisschule auch die öffentliche Bekenntnisschule. Dabei handelt es sich um eine öffentliche Schulform, an der sowohl für die Schüler- als auch die Lehrerschaft dem Bekenntnis angehören müssen, dass die Schule prägt und neben dem Religionsunterricht auch in den profanen Fächern bekenntnisbezogen unterrichtet wird. Eine weitere Besonderheit ist, dass die Teilnahme am Religionsunterricht an…