Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Julius Speth

Praktischer Reformbedarf und prozessuale Probleme des Güterichterverfahrens im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie hat zum Gegenstand, etwaige Möglichkeiten zur Förderung des Güterichterverfahrens sowie die verschiedenen rechtlichen, organisatorischen und methodischen Fragen im Rahmen des güterichterlichen Verfahrens zu beleuchten.

Aktuell treten die Vorteile der verfahrenstechnischen Methodenfreiheit des Güterichters gegenüber dem Erkenntnisverfahren im Zivilprozess deutlich zu Tage. Denn die mit der Covid-19-Pandemie einhergehenden Beeinträchtigungen behindern…

Carola Zembsch

Die kollisionsrechtlichen Problematiken des Investmentsondervermögens

Eine rechtsdogmatische Untersuchung unter Einbeziehung der französischen und luxemburgischen Rechtslage

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Das Kollisionsrecht des Investmentrechts führt noch immer ein Schattendasein. Dies ist gerade vor dem Hintergrund bedenklich, dass Investmentfonds oftmals auch grenzüberschreitend investieren, sowohl in- als auch ausländische Investoren zusammenführen und im Binnenmarkt häufig auch von ausländischen Verwaltungsgesellschaften administriert werden.

Demzufolge stellen sich sowohl theoretisch wie auch für die Praxis Fragen nach dem auf die Rechtsbeziehungen der am…

Marius Langenhövel

Das unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht

Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.

Der Leser erhält zunächst einen fundierten Überblick über die Entwicklung des Missbrauchsverbotes im Bereich des Mehrwertsteuerrechts. Der Geltungsgrund des Missbrauchsverbotes wird im Rahmen der dogmatischen…

Philipp Kutscher

Die Erklärung des Insolvenzverwalters nach § 35 Abs. 2 InsO

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Aufnahme oder Fortführung einer selbstständigen Tätigkeit durch den Schuldner im Insolvenzverfahren gehen vielfältige Probleme einher, welche die Literatur und Rechtsprechung bereits seit geraumer Zeit beschäftigen. Der Insolvenzverwalter kann Fortführung und Aufnahme der beruflichen Tätigkeit des selbstständig Tätigen aus verfassungsrechtlichen Gründen (Art. 12 GG) weder fordern noch verhindern. Die Arbeitskraft des Schuldners unterliegt selbst nicht dem…

Christian Maaß

Die Datenschutzgrundverordnung als Lösung von mandatsspezifischen Datenschutzkonflikten

Eine datenschutzrechtliche Analyse des anwaltlichen Berufsrechts unter Berücksichtigung der Verschwiegenheitsverpflichtung anderer Berufsträger und der Entwicklungen im Europarecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Verfasser beleuchtet die zentrale Frage der Verschwiegenheitspflicht aus Sicht des anwaltlichen Berufsrechts und wird als berufsrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Dabei wird dessen Entstehungsgeschichte, Regelungsgehalt und Regelungszweck untersucht und den entsprechenden Dimensionen des Datenschutzrechts gegenübergestellt. Es werden die datenschutzrechtlichen Grundlagen und Begriffe erörtert und als datenschutzrechtlicher Ansatz zusammengefasst. Eine wesentliche…

Bastian Winter-Peter

Zur Entdifferenzierung im Recht des öffentlichen Dienstes

Studien zur Rechtswissenschaft

Ein auffälliges Merkmal des öffentlichen Dienstrechts in Deutschland stellt seine Zweispurigkeit dar. Zweispurigkeit bezeichnet in diesem Zusammenhang, dass im öffentlichen Dienst Arbeitnehmer und Beamte parallel beschäftigt werden. Diesem Phänomen widmet sich diese Studie.

Dazu werden in einem ersten Schritt die Beschäftigungsverhältnisse von Beamten und Arbeitnehmern dargestellt und verglichen. Dafür werden als Quelle des Vergleichs die einfachrechtlichen und…

Dorian Beghin

Die Bedeutung der Gegenleistung im Insolvenzanfechtungsrecht

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Insolvenzanfechtungsrecht hat gemeinhin den Ruf eine schwer zugängliche Materie zu sein. Die Vorschriften bilden ein in sich verflochtenes System. Rechtsansichten, die Sonderprobleme sachgerechten Lösungen zuführen, können an anderer Stelle unliebsame Folgeerscheinungen hervorrufen, welche prima facie nur allzu oft im Verborgenen bleiben. Auch die Rechtsprechung zu diesem Themengebiet, die bei erster Betrachtung einzelfallbezogen wirkt, trägt zumeist erst nach…

Björn Boeck

Die Unterhaltspflichten im Rahmen der Sozialauswahl gemäß § 1 Abs. 3 S. 1 KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Sowohl den Gerichten als auch der arbeitsrechtlichen Praxis fehlt ein „roter Faden“ für die praktische Handhabung der Unterhaltspflichten im Rahmen der Sozialauswahl. Aufgrund der bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die Ermittlung und Gewichtung der einzelnen Sozialdaten drohen die Konturen der Unterhaltspflichten als Sozialgesichtspunkt in der aktuellen Praxis im Vergleich zu den anderen sozialen Auswahlkriterien (Dauer der Betriebszugehörigkeit, Lebensalter und…

Merve Uysal

Der Zeugenbeweis und seine Grenzen im Rahmen der freien Beweiswürdigung

Ein Vergleich zwischen dem deutschen und türkischen Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

In dieser Studie soll die Bedeutung des Zeugenbeweises im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht rechtsvergleichend betrachtet werden. Seit der römischen Zeit versuchen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung, Maßnahmen gegen die Schwäche des Zeugenbeweises zu ergreifen. Dies erklärt, weshalb sich die legale Beweistheorie herausbildete, die seit der römisch-kanonischen Zeit in der deutschen Rechtsgeschichte sowie im angelsächsischen Rechtskreis vorherrschend…

Ines Ullrich

Die Strafbarkeit der Geheimnishehlerei gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 GeschGehG

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Abfluss von Geschäftsgeheimnissen durch Betriebsspionage und Geheimnishehlerei stellt heute, trotz oder auf Grund des technischen Fortschrittes, eine ernstere Bedrohung denn je für Unternehmen dar. Die teils existentielle Bedeutung derartiger Fälle für die betroffenen Unternehmen erweckte über einen langen Zeitraum aber weder das Interesse der strafrechtlichen Rechtsprechung noch des Gesetzgebers. § 17 UWG a.F., der den strafrechtlichen Schutz von…