Florian SieberDie Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens

Zum Inhalt

Der Verfasser setzt sich mit dem mehr als einhundert Jahre alten Streit um die Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens auseinander.

Aufbauend auf einer konzisen Darstellung des aktuellen Streitstands, der Dogmatik in ausgewählten europäischen Ländern und der Klärung der in Gesetz und Rechtswissenschaft verwendeten Terminologie wird die Grundkonzeption der Anfechtungsregelungen in Insolvenzordnung und Anfechtungsgesetz erläutert. Die historische Entwicklung und die Gesetzesbegründungen der jeweils maßgeblichen Vorschriften zeigen, dass beide Gesetze auf einer einheitlichen Grundidee beruhen und eine dogmatische Differenzierung zwischen Gläubigeranfechtung gemäß Anfechtungsgesetz und Insolvenzanfechtung nicht sachgerecht ist.

Im Folgenden wird die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung einer vertieften Untersuchung unterzogen. Im Mittelpunkt stehen dabei drei neuere Urteile, deren Aussage nach Ansicht des Verfassers in sich nicht konsistent ist. In diesem Zusammenhang wird ausführlich das System der Stellung der einzelnen Gläubigergruppen in der Insolvenzordnung erörtert, insbesondere die Frage, ob der Anfechtungsanspruch ein Recht zur Aussonderung begründen kann. Vor diesem Hintergrund werden die einzelnen Argumente der BGH-Rechtsprechung auf ihre Stichhaltigkeit überprüft. Dies umfasst auch eine kritische Darstellung der Rezeption der einzelnen Urteile in der insolvenzrechtlichen Aufsatz- und Kommentarliteratur.

Im Anschluss an die Rechtsprechungsanalyse entwickelt der Verfasser ein in sich schlüssiges Konzept der dogmatischen Einordnung des Anfechtungsanspruchs. Dazu werden die Interessen der einzelnen beteiligten Parteien und die hinter dem Gesetz stehenden Wertungen beleuchtet, um dann anhand der relevanten Fallgruppen zu erörtern, ob die von den Vertretern der drei maßgeblichen Ansichten (dingliche, haftungsrechtliche und schuldrechtliche Theorie) erzielten Ergebnisse mit den Parteiinteressen und den Wertungen des Gesetzes vereinbar sind. Ausgehend von den hierbei erzielten Ergebnissen legt der Verfasser dar, welche Grundkonzeptionen nach seinem Verständnis einer Theorie zugrunde liegen müssen. Dabei stellt der Verfasser die Vor- und Nachteile von schuld- und haftungsrechtlicher Sicht gegenüber und zeigt die dogmatischen Schwächen der haftungsrechtlichen Theorie auf. Aus einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der Entwicklung des schuldrechtlichen Anspruchs seit den Ursprüngen des BGB bis hin zum heutigen Stand der Rechtswissenschaft arbeitet der Verfasser dann sein Konzept des „starken“ schuldrechtlichen Anspruchs heraus, das im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben schlüssig alle Aspekte des Anfechtungsanspruchs erklären kann.

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