Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Jan Perrar

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen…

Christian Ruhland

Negative Einkünfte und Grundfreiheiten des Unionsrechts

Ein Vorschlag zur Berücksichtigung inländischer Verluste bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit unter Beachtung des Symmetrieprinzips

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Publikation befasst sich mit dem Problembereich der steuerlichen Verlustberücksichtigung bei grenzüberschreitender Unternehmenstätigkeit in Europa. Hierbei werden neben internationalen Einheitsunternehmen auch grenzüberschreitend tätige Unternehmensgruppen (Konzerne) in die Betrachtung mit einbezogen.

Spätestens seit der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache Marks & Spencer und Lidl Belgium wird die Frage aus der Sicht des Unionsrechts und hierbei…

Tobias Mühlenbrock

Der Anscheinsbeweis im elektronischen Rechtsverkehr

Entstehung – Voraussetzungen – Anwendbarkeit

Recht der Neuen Medien

Der Autor untersucht in seinem Werk, ob sich die Grundsätze des Anscheinsbeweises auf den Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs übertragen lassen. Hierzu stellt er zunächst sowohl die Entstehung als auch die rechtliche Einordnung und die Voraussetzungen des Anscheinsbeweises eingehend dar. Im Kern geht er sodann der Frage nach, ob sich die bislang in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Kriterien zur Anwendung des Anscheinsbeweises überhaupt auf den Bereich des…

Nils Jörn (Hrsg.)

Anpassung, Unterordnung, Widerstand?!

Das Verhältnis zwischen Ur- und Neuadel im schwedischen Konglomeratstaat

Schriftenreihe der David-Mevius-Gesellschaft

Im April 2012 traf sich die Mevius-Gesellschaft auf der Burg Hagen im Bremischen zu dem Thema „Anpassung, Unterordnung, Widerstand?! Das Verhältnis zwischen Ur- und Neuadel im schwedischen Konglomeratstaat“, um grundlegende Fragen der Einrichtung der schwedischen Macht in den neugewonnenen deutschen Territorien zu erörtern. In allen Provinzen trafen die von der schwedischen Krone großzügig belehnten Kriegsherren und Diplomaten Schwedens auf einen sehr standesbewußten…

Stefan Glasmacher

Das Pflanzenschutzrecht im System des europäischen Gefahrstoffrechts

Chancen und Risiken der Verordnung (EG) 1107/2009

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Publikation ist im Bereich des europäischen Umweltrechts angesiedelt. Sie ist in drei Abschnitte unterteilt und behandelt im Kern Fragestellungen des Gefahrstoffrechts sowie des Pflanzenschutzrechts. Der erste Teil ist den Mechanismen des Gefahrstoffrechts gewidmet. Dabei untersucht der Autor die verschiedenen gefahrstoffrechtlichen Regelungsgebiete auf Zusammenhänge. Im Ergebnis stellt er fest, dass gefahrstoffrechtliche Regelungen einen „zyklischen Auftrag“ an den…

Sebastian Krull

Der „Hängebeschluss“ im System des vorläufigen Rechtschutzes der Verwaltungsgerichtsordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des vorläufigen Rechtsschutzes. Hier ist die Effektivität besonders in Gefahr, weil durch das unaufhaltsame Fortschreiten der Zeit Irreversibilität droht. Der…

Frédéric Klasing

Insolvenzantragspflicht und Insolvenzverschleppungshaftung nach deutschem Recht und ihre Anwendung auf ausländische Kapitalgesellschaften

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die europäische Niederlassungsfreiheit für juristische Personen als Wesensmerkmal des EU-Binnenmarkts will zunächst als Chance verstanden werden, fordert jedoch ebenso ihren Tribut. Oftmals stehen vereinfachte Gründungsvoraussetzungen von Kapitalgesellschaften fremder Rechtsordnungen deren Verfallsrate und -geschwindigkeit spiegelbildlich gegenüber. Mit der steigenden Anzahl von ins Bundesgebiet zuziehenden ausländischen Gesellschaften mit beschränkter Haftungsmasse,…

Navid Anderson

Stimmrechtsproportionalität im Aktienrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Ob Aktien mit einem überproportionalen bzw. unterproportionalen Stimmrecht ausgestattet werden dürfen, war nicht ohne Grund lange eine der strittigsten Fragen im Aktienrecht. Denn zum einen zählt das Stimmrecht zu den wichtigsten Rechten des Aktionärs. Es gibt dem Aktionär die Möglichkeit, sich über die Hauptversammlung an der Willensbildung in der Aktiengesellschaft zu beteiligen. Zum anderen steht die Gewichtung des Stimmrechts in Zusammenhang mit fundamentalen Fragen…

Peter Uhlmann

Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.

Rechtsschutz vor der Wahl – so die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – gefährde die gleichzeitige und termingerechte Wahl. Die Exklusivität…

Samira Radwan

Steuerhinterziehung bei Erwirken eines unrichtigen Grundlagenbescheids im Feststellungsverfahren

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem objektiven Tatbestand der Steuerhinterziehung gemäß 370 Abs. 1, 4 AO. Der Tatbestand sieht insbesondere zwei unterschiedliche Varianten des Hinterziehungserfolgs vor: Die Steuerverkürzung und die Erlangung eines nicht gerechtfertigten Steuervorteils.

Der Hinterziehungserfolg Steuerverkürzung ist in 370 Abs. 4 Satz 1 AO näher beschrieben. Der Verkürzungserfolg knüpft…