Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zugrunde. In diesen wurde die Bundesrepublik Deutschland mangels eines…

Anna Hemker

Missbrauch von Gütezeichen

Studien zum Zivilrecht

In den vergangenen Jahren kam es zu einer inflationären Zunahme an Qualitätszeichen auf dem Markt. Gütezeichen, die dem Konsumenten besondere Eigenschaften suggerieren, zieren heute Waren und Dienstleistungsbeschreibungen jeglicher Art. Es fällt schwer, den Überblick zu behalten oder die Grundlagen der Zeichen zu erfassen – Fehlinformation und Irreführung sind häufige Folgen.

Das Werk befasst sich mit der rechtlichen Bewertung des Missbrauchs von…

Florian Lähn

Der Vermieterwechsel im laufenden Mietverhältnis

– Eine Untersuchung zur Wohn- und Gewerberaummiete unter besonderer Berücksichtigung individual- und formularvertraglicher Klauseln –

Studien zum Zivilrecht

Eine besonders wertbeständige Form der Geldanlage ist diejenige in Immobilien. Ein guter Vermietungsstand beeinflusst erheblich den Wert und die Marktgängigkeit eines Grundstücks. Bei einer Transaktion ist für den Erwerber ein wichtiger Faktor, dass die Immobilien von privaten und gewerbetreibenden Mietern langfristig genutzt werden. Denn der Gesetzgeber hat sich in § 566 Abs. 1 BGB für einen Eintritt des Erwerbers in sämtliche Rechte und Pflichten des Vermieters im…

Simon A. Fischer

Das Gericht der Europäischen Union zwischen Qualitätsanspruch und Reformdruck

Studien zum Völker- und Europarecht

Diese Publikation untersucht die das Gericht der Europäischen Union betreffenden Reformvorschläge zur Bewältigung seiner Arbeitslast unter dem Blickwinkel von Qualitätsansprüchen an die Justiz.

Zunächst werden Entstehung, Aufbau und Funktionsweise des Gerichts der Europäischen Union rekapituliert und die Herausforderungen dargestellt, vor denen es angesichts der stetig steigenden Zahl eingehender und anhängiger Rechtssachen und der sich daraus ergebenden…

Laura Dreissigacker

Umgang und Kindeswohl

Rechtliche und psychologische Probleme

Studien zum Familienrecht

Nach der Trennung der Eltern verändert sich das Leben eines minderjährigen Kindes in umfassender Weise. Unabhängig von der Frage, wie es die Trennung der Eltern selbst verarbeitet, lebt das Kind von diesem Zeitpunkt an in aller Regel nur noch mit einem seiner Elternteile dauerhaft zusammen. Oft sind Umzüge und die damit einhergehende Veränderung des sozialen Umfeldes Folgen einer Trennung, nicht selten auch eine neue Familie mit einem Stiefelternteil und…

Markus Gralla

Vermeidung der Unternehmensmitbestimmung

Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Um die unternehmerische Mitbestimmung in Deutschland war es ab den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts ruhig geworden. Die verfassungsrechtliche Auseinandersetzung wurde durch das „Mitbestimmungsurteil“ einstweilen beendet, die Unternehmen hatten sich mit dem Status quo abgefunden. Das „Mannesmann-Urteil“ zur Montan-Mitbestimmung erzeugte zwar noch ein Echo in der Literatur, das Gesamtsystem wurde aber nicht mehr in Frage gestellt. Dieser Zustand änderte sich im ersten…

Kathrin Uhl

Anwendbarkeit und Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit dem Anwendungsbereich und den Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen. Im ersten Teil geht die Autorin darauf ein, ob die Anordnung in § 2 Abs. 4 des Allgemeinen Gleich?behandlungsgesetzes (AGG) einen Ausschluss des AGG und damit auch der Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen bedeutet. Die Problematik des anwendbaren Rechts bei Kündigungen, die auf einem benachteiligenden Sachverhalt beruhen, besteht darin,…

René Teubert

Die betriebsbedingte Kündigung von Leiharbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die umstrittene Leiharbeit steht im Fokus politischer wie rechtlicher Debatten. Dass im Vergleich zum sog. „Normalarbeitsverhältnis“ Leiharbeitsverhältnisse fünfmal häufiger beendet werden, lässt den Vorwurf eines schlechteren Kündigungsschutzes für Leiharbeitnehmer entstehen. Gleichzeitig provoziert die Dreieckskonstellation der Arbeitnehmerüberlassung mit Verleiher, Leiharbeitnehmer und Entleiher auch für den Kündigungsschutz die Vermutung des Vorliegens von…

Stefan C. Schmidt

Der insolvenzrechtliche Sozialplanbegriff

Sozialplantarifverträge in der Unternehmensinsolvenz unter Berücksichtigung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Anton Schlecker

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ziel der Studie ist es, die Spannungen zwischen dem Schutz der Insolvenzgläubiger und der in einem Sozialplantarifvertrag verwirklichten Tarifautonomie sowie den Arbeitnehmerinteressen herauszustellen und zu lösen. Hierzu setzen sich die Darstellungen mit der Anwendung der §§ 123, 124 InsO auf Sozialpiantarifverträge und deren Folgen auseinander.

"Schlecker-Frauen" und deren "Anschlussverwendung" - die Öffentlichkeit muss die sprachlichen Ungeschicklichkeiten in…

Anna Vorspohl

Die zivilrechtliche Haftung bei Unfällen im Rahmen von Reitsportveranstaltungen nach deutschem und österreichischem Recht

Sportrecht in Forschung und Praxis

Der Reitsport erfreut sich sowohl in Deutschland als auch im Nachbarland Österreich großer Beliebtheit. An fast jedem Wochenende im Jahr finden Turnierveranstaltungen im ganzen Lande statt. Nicht selten kommt es dabei zu Unfällen, so dass der Reitsport auch ein ständig aktuelles Thema vor den deutschen Gerichten ist. Die Anzahl der Entscheidungen, die sich mit Verletzungen bei Reitunfällen befassen, ist immens. Im Falle eines Unfalls auf einer Reitsportveranstaltung…