Wissenschaftliche Literatur Rechtsprechung

Heiko Habermann

Die zivilrechtliche Störerhaftung bei einer Verletzung von Immaterialrechtsgütern im Internet

Recht der Neuen Medien

Die Frage der Verantwortlichkeit für fremde Rechtsverletzungen im Rahmen der Internetnutzung ist heute allgegenwärtig und beschäftigt Wissenschaft, Rechtsprechung und Rechtsberatung gleichermaßen. Betroffen sind sowohl die zugangsvermittelnden Provider als auch die Betreiber einer Web 2.0-Infrastruktur. Die schier unüberschaubare Zahl an unterschiedlichen Geschäftsmodellen und die entsprechende Rechtsprechung mit einer enormen Bandbreite bei der Bestimmung der zumutbaren…

Thomas Huber

Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ oder rund um die Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Apple „iPad“. Die Durchsetzung dieser Rechte ist jedoch den nationalen…

Külliki Feldman

Grenzüberschreitende Umwandlungen von Gesellschaften in der Europäischen Union

Am Beispiel von deutschem und estnischem Gesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Gegenstand dieses Werkes sind grenzüberschreitende Umwandlungen von Gesellschaften in der Europäischen Union. Die Thematik wird rechtsvergleichend am Beispiel von deutschem und estnischem Gesellschaftsrecht behandelt.

Die Frage, inwieweit die grenzüberschreitenden Umwandlungsmaßnahmen in den Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit fallen, ist in der Europäischen Union bereits während vieler Jahrzehnte Gegenstand heftiger Diskussionen gewesen. Die wichtigste…

Robin Meixner

Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten

Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?

Schriften zum Strafprozessrecht

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form eingeführte „Widerspruchslösung“ gehört seit Jahrzehnten zu den am meisten diskutierten Problemfeldern des Strafprozessrechts. Und das zu Recht, greift das…

Rolf Stober (Hrsg.)

Jahrbuch der Sicherheitswirtschaft 2011

Schriften aus dem
Forschungsinstitut für Compliance, Sicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit (FORSI)

Die Bedeutung der Sicherheitswirtschaft in Deutschland und Europa steigt. Dies stellt das Forschungsinstitut für Sicherheitswirtschaft, Unternehmenssicherheit und Compliance (FORSI) auch im Jahr 2011 fest.

Das „Jahrbuch der Sicherheitswirtschaft 2011“ gibt einen umfassenden Überblick über die wichtigsten Entwicklungen und Tendenzen in dieser sich schnell verändernden Branche. Der Band beinhaltet zahlreiche Beiträge renommierter Wissenschaftler und Praktiker – in…

Angelika Walther

Gebrauchtwagenkauf und Schuldrechtsmodernisierungsgesetz

Ausgewählte Probleme

Studien zum Zivilrecht

Die Verfasserin legt anhand ausgewählter Problemfälle aktuelle Rechtsfragen dar, die im Zusammenhang mit dem Kauf und Verkauf eines gebrauchten Kraftfahrzeugs relevant sind. Dabei wird insbesondere Wert auf eine ausführliche Darstellung ausgewählter Rechtsprechung und deren Bewertung vor dem Hintergrund des am 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts gelegt. Gegenstand der Untersuchung ist dabei die Frage, ob – und wenn ja in…

Eva-Maria Steinberger

Umfang und Grenzen der Kritik an Richtern in Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie behandelt rechtsvergleichend das immer wichtiger werdende Thema der Kritik an Richtern.

Kritik an Richtern bzw. an ihren Entscheidungen nimmt zu. Das zeigen die diversen aktuellen Beispiele, welche die Verfasserin einleitend darstellt. Immer öfter schlägt diese Kritik jedoch von sachlich-nüchterner Analyse um in grobe, unsachliche und aggressive Kritik. Hierdurch kann auf den Richter Druck ausgeübt werden, der die richterliche Unabhängigkeit und damit…

Cora Bickert

Die ertragsteuerliche Anerkennung von Familienpersonengesellschaften

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Familienpersonengesellschaften haben auch in der heutigen Zeit noch eine große wirtschaftliche Bedeutung. Daraus ergibt sich, dass sich auch die Finanzverwaltung und die Finanzgerichte immer wieder mit der steuerlichen Anerkennung solcher Vereinbarungen auseinandersetzen. Bei Verträgen unter nahen Angehörigen wird aufgrund einer vermuteten gleichgerichteten Interessenlage häufig angenommen, dass die vertraglichen Abmachungen den tatsächlichen Gegebenheiten nicht…

Dirk Sauer

Die Fahrlässigkeitsdogmatik der Strafrechtslehre und der Strafrechtsprechung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Unterfangen, die Fahrlässigkeitsdogmatik der Strafrechtsprechung zu untersuchen, bedarf keiner besonderen Rechtfertigung. Die Fahrlässigkeitsdelikte spielen in der täglichen Praxis der Strafgerichte eine große Rolle, und spezifisch der Analyse der Judikatur gewidmete Untersuchungen sind in diesem Bereich selten.

In einem ersten Schritt klärt der Autor den Begriff der unbewussten Fahrlässigkeit, der in der strafrechtsdogmatischen Diskussion ganz im Vordergrund…

Dirk Daniel Müller

Der Europäische Betriebsstättenbegriff

Unter besonderer Berücksichtigung des primärrechtlichen Zweigniederlassungsbegriffs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Betriebsstättenbegriff ist von zentraler Bedeutung sowohl im nationalen als auch im internationalen Steuerrecht. Entsprechend ausführlich ist er in diesen Rechtskreisen bereits untersucht und gewürdigt worden. Im Europäischen Recht taucht der Begriff Betriebsstätte auf dem Gebiet der direkten Steuern lediglich in einigen europäischen Richtlinien auf. Soweit ersichtlich, haben sich bisher allerdings weder die Wissenschaft noch die Rechtsprechung näher mit…