Feststellungsverfahren
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Katharina Richter-Koch
Die Streitverkündung in der Abhilfeklage nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz (VDuG)
Schriften zum Zivilprozessrecht
Diese Abhandlung bietet eine umfassende Analyse des Rechtsinstituts der Streitverkündung und seiner Anwendung im kollektiven Rechtsschutz. Sie beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, Zielsetzungen und Auswirkungen der Streitverkündung und setzt sich kritisch mit ihrer Rolle in Verfahren wie der Musterfeststellungsklage, der Abhilfeklage und dem […]
Moritz Detzel
Die Feststellung des Grades der Behinderung
Ein Handbuch zum Rechtsrahmen mit Reformansätzen für Herabsetzungsbescheide
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte mit Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung an, die Grundsätze zur Bildung des Grades der Behinderung (GdB) grundlegend reformieren zu wollen. Unter anderem sollten die fachspezifischen Begutachtungskriterien verbessert und das bio-psycho-soziale Modell des […]
Samira Radwan
Steuerhinterziehung bei Erwirken eines unrichtigen Grundlagenbescheids im Feststellungsverfahren
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem objektiven Tatbestand der Steuerhinterziehung gemäß 370 Abs. 1, 4 AO. Der Tatbestand sieht insbesondere zwei unterschiedliche Varianten des Hinterziehungserfolgs vor: Die Steuerverkürzung und die Erlangung eines nicht gerechtfertigten Steuervorteils. [...]
Dursun Çelik
Mediation im deutschen und türkischen Verwaltungsrecht
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Die Verwaltungsentscheidungen in Deutschland, aber auch in der Türkei werden seit Anfang der 2000er Jahre in größerem Maße infrage gestellt. Mit anderen Wörtern bleibt ihre Akzeptanz niedriger. Nicht selten wurden entweder Klagen gegen diese Verwaltungsentscheidungen erhoben oder Demonstrationen organisiert. Dies hat sowohl in Deutschland als […]
Antje Kanngießer
Mediation zur Konfliktlösung bei Planfeststellungsverfahren
Grenzen und Perspektiven
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
In den letzten Jahren mehrt sich insbesondere bei umweltrelevanten Vorhaben die Skepsis, ob sich die dabei auftretenden Konflikte noch mit Mitteln des traditionellen Verwaltungsverfahrens lösen lassen. Wegen der häufig notwendigen Kooperation der Vorhabenträger und Genehmigungs- behörden zweifeln die betroffenen Bürger an der behördlichen […]
Silke Riegg
Eignungsfeststellungsverfahren für angehende Lehramtsstudenten
Optimierung der Passung zwischen Anforderungsprofil und individuellen Voraussetzungen
Nicht jede Person, die sich für ein Lehramtsstudium interessiert, ist für die Ausübung des Lehrerberufs geeignet.
Zahlreiche Studien belegen, dass ein großer Prozentsatz der Lehramtsstudierenden über eine ungünstige Motivationslage bzw. über unzureichende Basiskompetenzen verfügt. Der erschreckend hohe Anteil an Lehrkräften, die […]
Tobias Kleinschmidt
Nachfolge und Haftung des Fiskus beim gesetzlichen Erbrecht des Staates
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Staat steht gemäß § 1936 BGB am Ende der gesetzlichen Erbfolge. Schlagen alle vorrangig berechtigten Erben die Erbschaft aus oder wird kein Erbe ermittelt, erbt das Land in welchem der Erblasser seinen letzten Wohnsitz hatte. Als gesetzlicher Erbe ist das Land Zwangserbe, da es die Erbschaft nicht ausschlagen kann. Häufig beinhalten die […]
Nina Wolff-Schekatz
Rechtliche Fragestellungen des Höchstspannungsleitungsausbaus in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Beteiligung der Öffentlichkeit und des Rechtsschutzes der Verfahrensbeteiligten
In dieser Studie werden die rechtlichen Probleme untersucht und diskutiert, die durch die Neuordnung des Energieleitungsausbaus, insbesondere durch Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG), entstanden sind. Insbesondere der Aspekt der Beteiligung des Bürgers an den Verfahren, sowie die damit zusammenhängenden […]
Thomas Hartmann
Das Verhältnis der wasserrechtlichen Gestattungen zu den fachgesetzlichen Planfeststellungsverfahren
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Abhandlung befasst sich mit dem facettenreichen Planfeststellungsrecht. Die das Wesen des Planfeststellungsbeschlusses entscheidend prägende Konzentrationswirkung erreicht eine Verflechtung des primären Planfeststellungsrechts mit zahlreichen Normen des sekundären materiellen Rechts. Die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts […]
Lisa Flerlage
Die Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse
Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche Industrieanlagen und somit für weite Teile […]