Wissenschaftliche Literatur Feststellungsverfahren

Samira Radwan

Steuerhinterziehung bei Erwirken eines unrichtigen Grundlagenbescheids im Feststellungsverfahren

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem objektiven Tatbestand der Steuerhinterziehung gemäß 370 Abs. 1, 4 AO. Der Tatbestand sieht insbesondere zwei unterschiedliche Varianten des Hinterziehungserfolgs vor: Die Steuerverkürzung und die Erlangung eines nicht gerechtfertigten Steuervorteils.

Der Hinterziehungserfolg Steuerverkürzung ist in 370 Abs. 4 Satz 1 AO näher beschrieben. Der Verkürzungserfolg knüpft…

Moritz Detzel

Die Feststellung des Grades der Behinderung

Ein Handbuch zum Rechtsrahmen mit Reformansätzen für Herabsetzungsbescheide

Studien zum Sozialrecht

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte mit Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung an, die Grundsätze zur Bildung des Grades der Behinderung (GdB) grundlegend reformieren zu wollen. Unter anderem sollten die fachspezifischen Begutachtungskriterien verbessert und das bio-psycho-soziale Modell des neuen Behinderungsbegriffs implementiert werden. Das geplante Vorhaben scheiterte letztlich am breiten Protest der…

Dursun Çelik

Mediation im deutschen und türkischen Verwaltungsrecht

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Die Verwaltungsentscheidungen in Deutschland, aber auch in der Türkei werden seit Anfang der 2000er Jahre in größerem Maße infrage gestellt. Mit anderen Wörtern bleibt ihre Akzeptanz niedriger. Nicht selten wurden entweder Klagen gegen diese Verwaltungsentscheidungen erhoben oder Demonstrationen organisiert. Dies hat sowohl in Deutschland als auch in der Türkei zu unerwünschten Ereignissen (wie z.B. Stuttgart 21 und Gezi Ereignisse in der Türkei)…

Silke Riegg

Eignungsfeststellungsverfahren für angehende Lehramtsstudenten

Optimierung der Passung zwischen Anforderungsprofil und individuellen Voraussetzungen

Studien zur Schulpädagogik

Nicht jede Person, die sich für ein Lehramtsstudium interessiert, ist für die Ausübung des Lehrerberufs geeignet.

Zahlreiche Studien belegen, dass ein großer Prozentsatz der Lehramtsstudierenden über eine ungünstige Motivationslage bzw. über unzureichende Basiskompetenzen verfügt. Der erschreckend hohe Anteil an Lehrkräften, die vorzeitig aus dem Beruf ausscheiden oder unter Burnout leiden, bestätigt diese Tatsache. [...]

Tobias Kleinschmidt

Nachfolge und Haftung des Fiskus beim gesetzlichen Erbrecht des Staates

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Staat steht gemäß § 1936 BGB am Ende der gesetzlichen Erbfolge. Schlagen alle vorrangig berechtigten Erben die Erbschaft aus oder wird kein Erbe ermittelt, erbt das Land in welchem der Erblasser seinen letzten Wohnsitz hatte. Als gesetzlicher Erbe ist das Land Zwangserbe, da es die Erbschaft nicht ausschlagen kann. Häufig beinhalten die zwangsweise zu übernehmenden Nachlässe auch Grundstücke, welche eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit…

Nina Wolff-Schekatz

Rechtliche Fragestellungen des Höchstspannungsleitungsausbaus in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Beteiligung der Öffentlichkeit und des Rechtsschutzes der Verfahrensbeteiligten

Schriften zum Energierecht

In dieser Studie werden die rechtlichen Probleme untersucht und diskutiert, die durch die Neuordnung des Energieleitungsausbaus, besondere durch Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG), entstanden sind. Insbesondere der Aspekt der Beteiligung des Bürgers an den Verfahren, sowie die damit zusammenhängenden Rechtsschutzmöglichkeiten werden untersucht. Dabei werden die Rechtsschutzmöglichkeiten aus dem Blickwinkel aller Verfahrensbeteiligten…

Antje Kanngießer

Mediation zur Konfliktlösung bei Planfeststellungsverfahren

Grenzen und Perspektiven

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

In den letzten Jahren mehrt sich insbesondere bei umweltrelevanten Vorhaben die Skepsis, ob sich die dabei auftretenden Konflikte noch mit Mitteln des traditionellen Verwaltungsverfahrens lösen lassen. Wegen der häufig notwendigen Kooperation der Vorhabenträger und Genehmigungs- behörden zweifeln die betroffenen Bürger an der behördlichen Neutralität und der Möglichkeit, die Verwaltungsentscheidungen im Genehmigungs- verfahren zu beeinflussen. Damit sinkt zugleich die…

Lisa Flerlage

Die Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche Industrieanlagen und somit für weite Teile der Wirtschaft von besonderer Bedeutung ist (anlagenbezogener Immissionsschutz). Gem. § 4 BImSchG i.V.m. Anhang 4. BImSchV…

Normann Hüttner

Aufrechnung des Finanzamtes mit Steueransprüchen in der Insolvenz

Am Beispiel der Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Insolvenzschuldner

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ein wichtiger Ausschnitt aus der Problematik der Aufrechnung des Finanzamtes im Insolvenzverfahren ist die Aufrechnung gegen den Vorsteuervergütungsanspruch aus der Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters gegenüber dem Schuldner. Anders als nach der Konkursordnung gibt es in der Insolvenzordnung keine bevorrechtigten Steuerforderungen mehr. Abgesehen von der Möglichkeit der Aufrechnung muss der Fiskus seine Insolvenzforderungen ebenfalls im Feststellungsverfahren…

Thomas Hartmann

Das Verhältnis der wasserrechtlichen Gestattungen zu den fachgesetzlichen Planfeststellungsverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Abhandlung befasst sich mit dem facettenreichen Planfeststellungsrecht. Die das Wesen des Planfeststellungsbeschlusses entscheidend prägende Konzentrationswirkung erreicht eine Verflechtung des primären Planfeststellungsrechts mit zahlreichen Normen des sekundären materiellen Rechts. Die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Konzentrationswirkung bringt, auch wenn sie nicht kritiklos geblieben ist, Klarheit über das Verhältnis von sekundärem und…