Wissenschaftliche Literatur Informationspflicht

Fabian Elfeld

Pflichten Privater zur Herausgabe von Umweltinformationen aus der Umsetzung der RL 2003/04 EG

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Durch die Aarhus-Konvention (1998), die Umweltinformationsrichtlinie (2003), das Umweltinformationsgesetz des Bundes (2005) sowie 16 Landes-Umweltinformationsgesetze werden nicht mehr nur Behörden im verwaltungsrechtlichen Sinne, sondern auch viele private Stellen in die Pflicht einbezogen, bei ihnen vorliegende Umweltinformationen öffentlich zugänglich zu machen.

Durch die hier betrachteten Vorschriften zur Informationsfreiheit sind Private grundsätzlich auf…

Armin Schabert

Aufklärungs- und Informationspflichten bei Derivaten und strukturierten Produkten

Eine juristisch-ökonomische Systematisierung der Aufklärungspflicht bei Derivaten und strukturierten Produkten unter besonderer Berücksichtigung der europäischen Entwicklung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Nicht nur die konventionellen Anlage- sondern auch innovative Finanzprodukte werden verstärkt an Privatanleger verkauft. Insbesondere Derivate und strukturierte Produkte, beispielsweise Zertifikate, werden als alternative Anlageprodukte im Markt platziert. Moderne Vertriebsformen beschleunigen diese Entwicklung und so ist der Zertifikatehandel zwischenzeitlich ein Multimilliardengeschäft. Eine Vielzahl von neuen Produkten wird jährlich emittiert. [...]

Stefan Kolper

Der Schutz von Verbraucherbürgen

Art. IV.G.-4:101 ff. DCFR als taugliches Modell für das deutsche Recht?

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Privatrechtsordnung wird geprägt durch das Prinzip der Privatautonomie, der „Selbstgestaltung der Rechtsverhältnisse durch den einzelnen nach seinem Willen“, welches als zentraler Baustein in der Würde des Menschen, Art. 1 Abs. 1 GG, wurzelt und verfassungsrechtlich von dem Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, erfasst wird. Der Wille allein rechtfertigt die Bindungswirkung rechtsgeschäftlicher Handlungen. [...]

Maximilian Sponagel

Informationsrechte des Gläubigers im Insolvenzverfahren

Unter besonderer Berücksichtigung der Informationspflichten des Insolvenzverwalters gegenüber dem Gläubiger

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Thema "Informationsrechte des Gläubiger im Insolvenzverfahren - unter besonderer Berücksichtigung der Informationspflichten des Insolvenzverwalters gegenüber dem Gläubiger" wurde vom Verfasser bearbeitet, weil die Frage nach den Informationsrechten auf Seminaren, in Prozessen und in der täglichen anwaltlichen Beratung in den letzten Jahren immer wieder gestellt wurde. Auch von Kollegen aus der Praxis wurde ich mehrfach dazu ermutigt, mich mit diesem umstrittenen und…

Michael Schuster

Das Merkmal der geschäftlichen Relevanz i.R.d. § 5a II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor beschäftigt sich mit einem der wohl ältesten Marketingtricks überhaupt. Ein Unternehmer wird sich stets bemühen, sein Produkt gegenüber Verbrauchern in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Wo dabei genau die Grenze zwischen zulässiger positiver Bewerbung des Produkts und der unlauteren Irreführung durch Vorenthalten von Information zu ziehen ist, regelt § 5a UWG. Die Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG besitzt jedoch nicht nur…

Frederic Brandt

Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen Erfüllungsphase zur Verfügung steht.

Das Zusammenwirken beider Gesetze kann teilweise wirtschaftlich erdrückende…

Stefanie Jehle

Vertrauen und Recht im Internet

Am Beispiel vorvertraglicher Informationspflichten und des Bezahlverfahrens PayPal

Recht der Neuen Medien

Obwohl das Internet noch recht jung ist, hat es bereits einen weltweiten Siegeszug angetreten. Wer sich jedoch im Internet bewegt, muss über ein gewisses Maß an Vertrauen verfügen. Dabei geht es vor allem darum, dass eine wirtschaftliche Nutzung des Internets durch E-Commerce nur möglich ist, wenn die Nutzer Vertrauen gegenüber den angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie den Anbietern und Prozessen entwickeln. Im Vergleich zur Verkaufssituation im Ladengeschäft…

Dieter Martin

Spezifizierung der Haftung der gesetzlichen Organe von Kapitalgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung der Thesaurierungspflicht einer Unternehmergesellschaft

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der deutsche Gesetzgeber hat in 2008, insbesondere als Antwort auf die international sehr gut akzeptierte Ltd. und vor dem Hintergrund der EuGH-Rechtsprechung zu den Rechtssachen Centros, Überseering und Inspire Art, entschlossen, auf der Grundlage des § 5a GmbHG eine Rechts- und Organisationsform mit der Bezeichnung „Unternehmergesellschaft – haftungsbeschränkt (UG)“ mit einem faktischen Mindeststammkapital von € 1,00 zuzulassen. In dieser ist in der Bilanz eine…

Toshihiro Wada

Verarbeitung von Kundendaten im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Insolvenzverwalter verwertet Kundendaten eines insolventen Unternehmens, indem er sie im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren an den Käufer verkauft. Dies trägt zwar zur Gläubigerbefriedigung bei, allerdings stellt sich aus der Sicht des Datenschutzes die Frage, ob es einer Einwilligung seitens der Kunden bedarf. Der Verfasser setzt sich mit der Untersuchung nicht nur aus der insolvenzrechtlichen, sondern auch der datenschutzrechtlichen Perspektive auseinander,…

Ann-Katrin Dittschar

Kurzinformationsblätter als Mittel des informationsbasierten Privatanlegerschutzes

Eine juristische und ökonomische Untersuchung am Beispiel des Produktinformationsblattes nach § 31 Abs. 3a WpHG

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Am 10.03.2016 hat die EZB den Leitzins auf Null gesenkt. Sparen ist damit unattraktiver geworden denn je. In Zeiten anhaltend niedriger Zinsen und angesichts wachsenden Vermögens privater Haushalte sowie des zunehmenden Rückzugs des Staates aus sozialen Sicherungssystemen sind private Anleger heute und zukünftig in steigendem Umfang auf Investitionen am Kapitalmarkt angewiesen.

Gleichzeitig hat die Komplexität der Anlageentscheidungssituation zugenommen.…