Wissenschaftliche Literatur Informationspflicht

Friederike Schäffler

Produktinformationen durch Hersteller als öffentlich-rechtliches Verbraucherschutzinstrument

Am Beispiel des §5 Abs. 1 Ziff. 1 a GPSG

Studien zum Verwaltungsrecht

Zahlreiche Gesetze enthalten heute Verpflichtungen, die vom Anwendungsbereich des jeweiligen Gesetzes erfassten Produkte zu kennzeichnen, über ihre Wirkung zu informieren, die Funktion oder Zusammensetzung des Produkts zu erläutern oder vor denkbaren Produktgefahren zu warnen. Zu den auch im Bewusstsein der Verbraucher bekannten Vorreitern gehören vor allem das Lebensmittel-, Arzneimittel- oder Textilkennzeichnungsrecht. Dagegen hat das Produktsicherheitsrecht - trotz…

Nina Freudenthal

Die sekundäre Behauptungslast

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem prozessualen Institut der sekundären Behauptungslast. Dieses Thema ist gesetzlich nicht verankert. Es rankt sich um die Frage, was passiert, wenn die darlegungspflichtige Partei die benötigten Informationen unverschuldet nicht beibringen kann. Da im deutschen Zivilprozess der Verhandlungsgrundsatz gilt, ist es grundsätzlich Sache der Parteien, den Prozessstoff beizubringen, der für die eigene, erfolgreiche Führung des Prozesses notwendig ist.…

Antje Hoffmann

Anbahnung und Abschluss von Verträgen im Internet

Recht der Neuen Medien

Das Internet als Symbol unserer modernen Informations- und Kommunikationsgesellschaft stellt sich als ein weltweiter Marktplatz dar. Dabei gewinnen die Anbahnung und der Abschluss von Verträgen, die durch die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen auf herkömmlichen Versandweg verbunden sind, zunehmend an Bedeutung. Im Fokus dieser Studie stehen die damit zusammenhängenden rechtlichen Fragestellungen und Probleme. [...]

Nina Richrath

Probleme im Anwendungsbereich der Spezialverjährungsvorschrift des § 37a WpHG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Vorschrift des § 37a WpHG ist eine spezielle Verjährungsvorschrift. Sie regelt die Verjährung von Schadensersatzansprüchen von Kunden gegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Dabei findet die Vorschrift lediglich auf Schadensersatzansprüche Anwendung, die auf einer Informationspflichtverletzung oder auf einer fehlerhaften Beratung beruhen. § 37a WpHG wurde im Jahr 1998 durch das 3. Finanzmarktförderungsgesetz eingeführt. § 37a WpHG führte für die in seinen…

Fabienne Diekmann

Das Verbraucherleitbild im Lichte besonderer Produktgruppen

Dargestellt am Beispiel vom Handel mit Arzneimitteln, Lebensmitteln und Pflanzenschutzmitteln

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Verbraucherleitbild hat sich weiterentwickelt, weg vom flüchtigen und unkritischen, hin zu einem informierten, aufmerksamen und verständigen Verbraucher. Mit dem Leitbild hat sich auch der Grad der Schutzbedürftigkeit geändert. Denn ein flüchtiger und unkritischer Verbraucher erfordert ein hohes, der informierte und kritische Verbraucher hingegen ein vermindertes Schutzbedürfnis. Der Grad der Schutzbedürftigkeit hat Auswirkungen auf die Möglichkeiten, informierend zu…

Susann Heßler

Die Angabe des Kündigungsgrundes im arbeitsrechtlichen Kündigungsverfahren

im Verhältnis von Kündigungsberechtigtem und Kündigungsempfänger

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch steigende Arbeitslosigkeit einerseits und Forderungen nach Abbau des bestehenden Kündigungsschutzes andererseits entsteht ein Spannungsfeld. So liegt es im Interesse des Arbeitnehmers, möglichst frühzeitig die Gründe einer Kündigung zu erfahren, um diese in rechtlicher Hinsicht überprüfen zu können. Dem Arbeitgeber kommt es hingegen darauf an, möglichst wenig über die Hintergründe personeller Maßnahmen preiszugeben. Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem…

Johannes Hermann Bulling

Finanztermingeschäfte gem. §§ 37 d ff. WpHG

Die Pflicht zur Risikoinformation und ihre Bedeutung für den Anlegerschutz

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Recht der Finanztermingeschäfte nach den §§ 37 d ff. des Wertpapierhandelsgesetzes wurde im Zuge des 4. Finanzmarktförderungsgesetzes geschaffen. Es tritt an die Stelle der bis dahin in den §§ 50 ff. des Börsengesetzes enthaltenen Regelungen betreffend Börsentermingeschäfte. Finanztermingeschäfte sind – anders als Börsentermingeschäfte – im Grundsatz verbindlich. Die Risikoinformation, die bisher zur Herstellung der Börsentermingeschäftsfähigkeit privater…

Hannes Blum

Die Dienstleistungsfreiheit der Berufsangehörigen der Professional Service Firms

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Dienstleistungsrichtlinie ist am 12.12.2006 nach vielen Diskussionen sowie zahlreichen inhaltlichen Änderungen in der zweiten Abwandlung in der endgültigen Fassung veröffentlicht worden. Sie stellt eine Kompromisslösung dar, bei der jedoch noch viele Fragen offenbleiben. Aktuell wurde schon ein Teil der neuen Vorschriften der Richtlinie umgesetzt, wie z.B. die Verortung des einheitlichen Ansprechpartners oder die erweiterte Informationspflicht für den Dienstleister.…

Jörg Ihle

Der Informationsschutz des Versicherungsnehmers

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Der europäische Binnenmarkt für Versicherungen ist im Umbruch. Seit Aufhebung der aufsichtsbehördlichen Vorabkontrolle Allgemeiner Versicherungsbedingungen nutzen die Versicherer verstärkt ihre unternehmerischen Freiheiten zu innovativer Produktgestaltung. Im Rahmen von Allfinanzstrategien warten Versicherungsunternehmen mit einem breitgefächerten Angebot an Finanzdienstleistungen auf, das den Kunden einen umfassenden Schutz ihrer Vermögensinteressen in Aussicht…

Markus Rente

Software als Zugabe zu Periodika

Zivil-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Aspekte der Überlassung von Computerprogrammen auf Covermount-CDs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zum Vertrieb von Software bieten Zeitschriften ein wirksames Instrument: Covermounts. Sie ermöglichen kommerziellen Softwareherstellern, wie auch dem privaten Programmierer ohne Vertriebsnetz, ein flächendeckendes Angebot an Endkunden. Die Leserschaft einer bestimmten Zeitschrift bietet sich für ein zielgruppenorientiertes Marketing an. Verlage können die Attraktivität ihrer Produkte durch multimediale Gestaltung erhöhen.

Der Autor widmet sich Fragen des…