Wissenschaftliche LiteraturGrundrecht

Leonard Kaiser

Grenzen der strafrechtlichen Vorverlagerung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Als Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 wurden auch in Deutschland Gesetze zur Bekämpfung des Terrorismus erlassen. Im Strafgesetzbuch sind in diesem Zusammenhang besonders die §§ 89a, 89b und 91 StGB zu nennen. Diese ermöglichen eine Bestrafung vor der eigentlichen Tatbegehung. [...]

Arne Holzheuer

Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen,…

Canadar Arslan

Meinungs- und Kunstfreiheit gegen die Religionsfreiheit

Wie viel Schutz für religiöse Empfindlichkeiten

Studien zum Völker- und Europarecht

Zu einem Zeitpunkt, als die Diskussion über den Konflikt zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit sowie Religionsfreiheit in Europa gerade erst ihre Geburtsstunde erlebte, war die Diskussion über diesen Konflikt in anderen Teilen der Welt schon zu einem deutlich früheren Zeitpunkt weitaus fortgeschrittener. Während in…

Peter K. Henning

Internationale und europäische Tabakkontrollpolitik

Eine rechtliche Analyse und Fallstudie am Beispiel von Einheitsverpackungen für Zigaretten

Studien zur Rechtswissenschaft

Tabakwerbeverbote sind derzeit sowohl in europäischen als auch weltweiten Diskussionen zum Verbraucherschutz ein Kernthema. Hierzu hat erheblich die australische Legislative beigetragen, die zum 1. Dezember 2012 Einheitsverpackungen für alle Zigarettenmarken verpflichtend eingeführt hat. Auch die Europäische Union…

Carla Maria Köhler

Persönlichkeitsrechte im Social Web – verlorene Grundrechte?

Der Lehrer am Pranger in der virtuellen Welt

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Im Zeitalter des Social Web erfreuen sich Internet-Bewertungsportale großer Beliebtheit. Jedoch ist der Persönlichkeitsschutz schwach ausgeprägt. Personenbezogene Bewertungsforen bieten zwar die Möglichkeit, sich über Qualität und Kompetenz von betroffenen Berufsgruppen zu äußern und schaffen damit Transparenz. Der…

Stefanie Schmitt

Kindergartenpflicht?

Zur Frage der Vereinbarkeit einer Kindergartenbesuchspflicht mit der Verfassung, insbesondere mit dem Grundrecht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin nimmt sich unter verfassungsrechtlichen Erwägungen einer Thematik an, die seit einigen Jahren gesellschafts- und parteipolitisch diskutiert wird, deren rechtliche Zulässigkeit jedoch bislang kaum thematisiert wird – die Einführung einer Kindergartenpflicht in Deutschland. [...]

Karel Klíma & Gerald G. Sander (Hrsg.)

Grund- und Menschenrechte in Europa

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wird die Europäische Union erstmals über einen verbindlichen, kodifizierten Grundrechtskatalog verfügen. Dieser wird neben der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats und den nationalen Grundrechten den Bürgern der Mitgliedstaaten der EU…

Sylvia Müller-Allgeier

Das Zusammenwirken von Unterhaltsrecht und Sozialrecht bei der Existenzsicherung des minderjährigen Kindes

Studien zum Sozialrecht

Bei der Aufgabe die materielle Existenz des minderjährigen Kindes zu sichern, wirken das Unterhaltsrecht und das Recht der sozialen Sicherung zusammen. Jedoch kommt es an einigen Schnittstellen zu Diskrepanzen zwischen diesen beiden Rechtsgebieten, durch welche die finanzielle Existenzsicherung des Kindes gefährdet…

Benedikt Mick

Der Schutz des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Online-Archiven

Führt die Konvergenz der Medien zu einer Konvergenz des Rechts?

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Hinter dem Internet steckt nicht nur eine technische, sondern vor allem auch eine enorme soziale Innovation, die Umwälzungen auf rechtlicher Ebene zwangsläufig mit sich bringt. Kritische und wachsame Medien, vor allem aber eine kritische und wachsame Öffentlichkeit erweisen sich hierbei als unverzichtbare Faktoren…

Lydia Tilch

Verwaiste Werke – Die Schrankenregelung der §§ 61 ff. UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Um die aktuellen technischen (Digitalisierungs-)Möglichkeiten auch für den Bildungs- und Arbeitsalltag ausschöpfen zu können und zu Zwecken der nachhaltigen Konservierung und Bewahrung kultureller Güter werden derzeit gesamte Bibliotheksbestände digitalisiert, um sie anschließend in Online-Bibliotheken zugänglich…