Wissenschaftliche LiteraturGrundrechtJura

Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik

Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie…

Grundrechte und libertés publiques

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des Grundrechtsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland und in der V. Französischen Republik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen über gemeinsame Verfassungstraditionen (Art. 5 der Präambel der Charta der Grundrechte). Zu diesen gehört ein hoher Mindeststandard des Grundrechtsschutzes. Dies ist die Ausgangsbeobachtung, vor deren Hintergrund die Studie den Schutz der deutschen Grundrechte…

Grundrechtliche Schranken bei der staatlichen Förderungsgewährung

Inwieweit ist der Staat an grundrechtliche Beschränkungen gebunden, wenn er fördernd in Erscheinung tritt?

Studien zur Rechtswissenschaft

Aus den heutigen gesellschaftlichen und sozialen Gegebenheiten ergibt sich vielfach die Schwierigkeit, dass vom Grundgesetz zwar bestimmte Freiheiten rechtlich gewährleistet werden, aber nicht real genutzt werden können. Der Einzelne ist in der tatsächlichen Ausübung der Grundrechte oftmals auf finanzielle und…

Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme und die Gewährleistung digitaler Privatheit im grundrechtlichen Kontext

Wegbereitung für eine digitale Privatsphäre?

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht entschied sich anlässlich einer Ermächtigung zu sog. Online-Durchsuchungen am 27. Februar 2008 für die Etablierung eines neuen Grundrechts. Darin wurden gerade informationstechnische Systeme als besonders schützenswerte Orte der Persönlichkeitsentfaltung aufgedeckt und dessen…

Grundrechtsfähigkeit von Mischunternehmen

– Neue Lösungsansätze –

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gemäß Art. 19 Abs. 3 GG sind neben den natürlichen Personen auch die juristischen Personen Grundrechtsträger, wenn das Grundrecht wesensmäßig auf die juristische Person anwendbar ist. Bei juristischen Personen des Privatrechts ist die Grundrechtsberechtigung unter den genannten Voraussetzungen die Regel. Bei…

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit.…

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische…

Grundrechtlicher Datenschutz zwischen Grundgesetz und Europarecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Dem Schutz personenbezogener Daten kommt in der modernen Informationsgesellschaft grundlegende Bedeutung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu, weshalb grundrechtlicher Datenschutz sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene garantiert wird. Durch die Ausweitung des grundrechtlichen Datenschutzes…

Restrukturierung und Grundrechte

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Der Gesetzgeber hat in Deutschland zum 01.01.2021 erstmals ein vorinsolvenzliches Verfahren durch das Stabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG) eingeführt. Mit dem StaRUG wird die EU-Restrukturierungsrichtlinie umgesetzt, die 2019 in Kraft getreten ist. Der Gesetzgeber bietet dem drohend…

Die Bedeutung der Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten und der EMRK für die Grundrechte der Europäischen Gemeinschaft

Dargestellt am Beispiel des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung

Studien zum Völker- und Europarecht

Formal gibt es seit vierzig Jahren Grundrechtsschutz auf Europäischer Ebene. Bislang hat sich jedoch noch kein Kläger erfolgreich gegenüber Maßnahmen der Gemeinschaftsorgane vor dem EuGH durchsetzen können.

Thomas Lazarus setzt sich mit der Frage auseinander, ob die "Verfassungstraditionen der…