Wissenschaftliche LiteraturGrundrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Jens-Hendrik Hörmann
Rechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze
Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.
Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar,…
AsylAsylbewerberleistungsgesetzAsylrechtExistenzminimumGrundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen ExistenzminimumsGrundrechteGrundsicherungsrechtHartz IVLeistungserbringungMenschenwürdiges ExistenzminimumRegelsatzSGB IISGB XIISozialfallSozialgesetzeSozialrechtWohngeldrechtSebastian-Amadeo Schmolck
Rechtliche Vorgaben für die Weitergabe und Nutzung von Softwareschwachstellen und Exploits
Moderne IT-Systeme werden von immer komplexer werdender Software gesteuert. Enthält solche Software sicherheitsrelevante Fehler, sind die jeweiligen IT-Systeme angreifbar. Sicherheitsrelevante Informationen über entsprechende Softwareschwachstellen und ihre Exploits sind deshalb ein hochsensibles Gut: betroffene…
CybersicherheitExploitsFull DisclosureHaftung für SicherheitslückenIT-GrundrechtIT-RechtIT-SicherheitResponsible DisclosureSchwachstelleSoftwarefehlerSoftwareschwachstelleZero-DaySonja Scheu
Freiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen einem stetigen Wandel. [...]
Art. 8 GGBay Vers GDemonstrationDrittbetroffeneDrittschutzGrundrechteGrundrechtskollisionKriterienkatalogÖffentliche MeinungsbildungÖffentliches RechtVersammlungVersammlungsfreiheitVersammlungsrechtSoeren Held
Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist. Diese…
Art. 4 GGArt. 140 GG i.v.m. Art. 136 I WRVEntstehungsgeschichteGesetzesvorbehaltGlaubensfreiheitGrenzen der ReligionsfreiheitGrundgesetzGrundrechteGrundrechtsschrankenÖffentliches RechtParlamentarischer RatReligionsfreiheitVerfassungsinterpretationVerfassungsrechtKathrin Brandner
Immissionsschutzrechtlicher Bestandsschutz und BVT-Schlussfolgerungen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin befasst sich mit dem Bestand und der Reichweite des immissionsschutzrechtlichen Bestandsschutzes. Im Immissionsschutzrecht sind angesichts der von den Anlagen ausgehenden Emissionen dynamische Grundpflichten (§ 5 BImSchG) statuiert. Dies hat zur Folge, dass die Anlagenbetreiber ungeachtet der erteilten…
BaurechtBestandsschutzBundes-ImmissionsschutzrechtBVT-Schlussfolgerungendynamische GrundpflichtenEigentumsgrundrechtImmissionsschutzrechtunmittelbar zahlungsmodifizierende RechtsverordnungEbru Yildirim
Die Entwicklung der betreuungsrechtlichen Institutionen
Studien zur Rechtswissenschaft
Ebru Yildirim analysiert das Betreuungswesen im Lichte des Subsidiaritätsprinzips. Die Betreuung stellt eine soziale Daseinsvorsorgeleistung des Staates gegenüber dem Betroffenen dar. Als solche setzt sie sich aus zwei Komponenten zusammen: der rechtlichen Betreuung und sozialarbeiterischen Aspekten. [...]
BEOPSBetreuungsbehördeBetreuungsrechtbetreuungsrechtliche InstitutionenBetreuungsvereinBetreuungswesenGrundrechteRechtswissenschaftSubsidiaritätsprinzipMilan Tomeš, Monika Forejtová und Gerald G. Sander (Hrsg.)
Verfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten
Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration
Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform wird gleichzeitig die…
GerichtsurteileGesetzmäßigkeitGroßbritannienGrundrechteMenschenrechteNormenkontrolleStaatsrechtTschechische RepublikUSAVerfassungsbeschwerdeVerfassungsgerichtsbarkeitVerfassungsmäßigkeitVerfassungsorganeVerfassungsrechtVerfassungsrichterDaniel Klein
Grundlagen des insolvenzrechtlichen Überschuldungstatbestands
Die rechtzeitige Auslösung der Insolvenzantragspflicht im Konflikt der Verteilungsgrundsätze
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Grundlagen des Überschuldungstatbestands sind nach wie vor nicht hinreichend erörtert. Es ist höchste Zeit, diese Lücke zu schließen. Als Eröffnungsgrund bestimmt die Überschuldung den Zeitpunkt, ab dem das Prioritätsprinzip vom Gleichbehandlungsgrundsatz abgelöst wird. Der Überschuldungstatbestand, der seit…
Dogmatische EinordnungFortbestehensprognoseFunktionen und AnforderungenGleichbehandlungsgrundsatzGrundrechtliche WürdigungHistorische EntwicklungInsolvenzantragspflichtInsolvenzeröffnungInsolvenzrechtPrioritätsprinzipÜberschuldungsbilanzÜberschuldungstatbestandVerteilungsgrundsätzeMarius Loeber
Geringfügig Beschäftigte und Nettolohnvereinbarungen
Grenzen tarifvertraglicher Differenzierungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Autor untersucht schwerpunktmäßig die Zulässigkeit tarifvertraglicher Klauseln, die geringfügig Beschäftigten einen Nettostundenlohn zugestehen, der sich am Nettostundenlohn ihrer nicht geringfügig beschäftigten Kolleginnen und Kollegen orientiert. Dies führt aufgrund der regelmäßigen…
Abwälzung der SozialversicherungsbeiträgeAgenda 2010ArbeitsmarktpolitikArbeitsrechtDiskriminierungsverbotGeringfügige BeschäftigungGrundrechtsbindung der TarifvertragsparteienMittelbare GeschlechterdiskriminierungNettolohnvereinbarungenRechtswissenschaftSozialrechtTarifautonomieTarifvertragTeilzeitarbeitTeilzeitbeschäftigungIsa Alexandra Matz
Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.
Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue…
Anti-TerrorismusAnti-TerrorismusgesetzgebungAnti-TerrorismuspaketBundesverfassungsschutzgesetzGemeinsame-Dateien-GesetzeGrundrechteInternationaler TerrorismusSicherheitsrechtTerrorbekämpfungTerrorismus-GesetzgebungTerrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzVerfassungsrechtVerfassungsschutz