Wissenschaftliche LiteraturGrundrecht

Susanne Basty

Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde

Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die…

Jermaine Atilla Washington

Politische Anschauungen als Herausforderung des Antidiskriminierungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die im Verfassungs- und Unionsrecht primär an den Staat adressierten Gleichheitsverbürgungen greifen politische Anschauungen explizit als Kategorie auf. Daran fehlt es im Zivilrecht.

Doch heißt das nicht, dass Ungleichbehandlungen wegen politischer Anschauungen im Horizontalverhältnis…

Sergey Milutin

Energierecht an der Schnittstelle von öffentlichem und privatem Recht

Eine vergleichende Untersuchung zum deutsch-russischen Recht

Schriften zum Energierecht

Das Energierecht ist heutzutage einer der jüngsten und dynamischsten Bereiche des Rechts und der Gesetzgebung. Im Energiesektor zeigen sich zudem sowohl private als auch öffentliche Interessen in besonderer Weise. Eine besondere Rolle spielt dabei die Problematik der sicheren, zuverlässigen und erschwinglichen…

Benjamin Wölm

Schutz der Internetkommunikation und „heimliche Internetaufklärung“

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch befasst sich mit der Schutzbedürftig- und -würdigkeit der verborgenen wie der öffentlich stattfindenden Internetkommunikation in Anbetracht von Maßnahmen der „heimlichen Internetaufklärung“. Hierbei werden auch die vom Bundesverfassungsgericht im „Online-Durchsuchungs“-Urteil vom 27. Februar 2008…

Julia Stelzer

Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO

Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die…

Anyela Cristina Urrego Sarmiento

Definition und Schutzbereiche der ethnischen Minderheitenrechte

Eine Rechtsvergleichung zwischen Deutschland und Kolumbien

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die rechtliche Stellung ethnischer Minderheiten beschäftigt – in unterschiedlichem Ausmaß- nicht nur etliche nationale Rechtsordnungen, sondern seit langem auch das Völkerrecht. Art. 27 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) vom 19.12.1966 sieht vor, dass in Staaten mit…

Andreas Merold

Freiheit durch den Staat – Eine Auseinandersetzung mit der Reichweite und den Grenzen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser arbeitet die bisherigen anerkannten Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung und der Literatur zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum auf und zu ergänzt diese, sodass ein Verständnis für die Grundlagen und das Wesen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums erzeugt wird. [...]

Se-Joo Lee

Unternehmensfreiheit der gerechten Wirtschaftsordnung im Verfassungsrecht und der grundrechtliche Schutz der Unternehmensfreiheit

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der modernen Industriegesellschaft ist nicht nur der Schutz und die Gewährleistung der wirtschaftlichen Grundrechte des Einzelnen von großer Bedeutung, sondern gerade auch die von Unternehmen als Wirtschaftssubjekte. Im Rekurs auf Unternehmen als Wirtschaftssubjekte gewinnt indes auch die Pflicht zur…

Joachim Benclowitz

Künstlerische Vorstände und Tendenzschutz

Schriften zum Medienrecht

Künstlerische Vorstände nehmen in Theatern und Orchestern als zusätzliche Arbeitnehmervertretung der Künstler deren spezifische künstlerischen Interessen gegenüber dem Arbeitgeber wahr. Sie sind damit im Medienarbeitsrecht eine bisher kaum bekannte Ausformung der Kunstfreiheit im Bereich des…

Julia Rita Schweitzer

Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Lichte des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG stellt Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Welches verfassungsrechtliche Verständnis dem Ehebegriff allerdings zugrunde liegt, darüber schweigt sich das Grundgesetz aus.

Die Autorin untersucht, ob Eingetragene Lebenspartner nach dem…