Wissenschaftliche Literatur Anwendungsbereich

Moritz Philipp Koch

Die Revisionserstreckung nach § 357 StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Werk widmet sich mit der Revisionserstreckungsvorschrift des § 357 StPO einer Norm, die seit ihrer Schaffung inhaltlich unverändert fort gilt, die jedoch innerhalb der Strafprozessordnung eine Sonderstellung einnimmt und die nach wie vor viele schwierige Rechtsfragen aufwirft. Insbesondere bereitet die Bestimmung ihrer Reichweite und ihres Anwendungsbereichs auch mehr als ein Jahrhundert später noch erhebliche Schwierigkeiten. Der Autor zeigt auf, dass die heute…

John Spiekermann

Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.

Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt werden als Unionsbürger, die in Deutschland leben. Auch umfasst der Begriff „Inländerdiskriminierung“ entgegen dem Wortsinn die Ungleichbehandlung von…

Lisa Claußen

Die Ertragsbesteuerung von Unternehmen in der Krise

Kritische Analyse aus betriebswirtschaftlicher Sicht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Nicht erst seit gestern ist die Ertragsbesteuerung von Unternehmen in der Krise in der betriebswirtschaftlichen Literatur dem Vorwurf ausgesetzt, sie wirke krisenverschärfend und sanierungsfeindlich. Obgleich das grundsätzliche Problem somit seit längerem bekannt ist und das Ertragsteuerrecht stetigen Änderungen unterliegt, wird mit jeder gesamtwirtschaftlichen Krise die Kritik an der Ertragsbesteuerung von Krisenunternehmen wieder laut. Der Gesetzgeber hat es mithin…

Christian Schlicht

Die Rechtsträgersanierung und Eigenverwaltung der zweigliedrigen „typischen“ GmbH & Co. KG nach dem ESUG

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) vom 7. Dezember 2011 will der Gesetzgeber die Sanierung des Rechtsträgers im Rahmen eines Insolvenzverfahrens erleichtern und das Institut der Eigenverwaltung stärken. Dadurch soll der rechtliche Rahmen verbessert werden, um überlebensfähige Unternehmen trotz einer vorübergehenden Insolvenz am Markt zu erhalten.

Der Autor weist darauf hin, dass diese Ziele des ESUG für die…

Tobias Weber

Erkenntnisse zur Rechtsnatur des Commodumsanspruchs

Zugleich ein Beitrag zum Legitimationsgrund für Modifikationen von Primärleistungspflichten und für die Geltung des Traditionsprinzips im BGB

Studien zum Zivilrecht

Der Anspruch auf das stellvertretende Commodum (§ 285 BGB) ist eine der Kernvorschriften des allgemeinen Schuldrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch. Obwohl diese Vorschrift bereits in der Fassung des BGBs von 1900 in vergleichbarer Form vorhanden war, ist es bislang nicht gelungen die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs überzeugend zu erklären. Dies ist nicht nur von akademischer Relevanz, sondern auch für die Lösung der Anwendungs- und Auslegungsfragen dieser Norm…

Sergej Vinarski

Drittwirkungen obligatorischer Verpflichtungsbeschränkungen im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitskampf ist regelmäßig mit enormen wirtschaftlichen Schäden für Arbeitgeber verbunden. Von den durch gegenseitiges Nachgeben geprägten Möglichkeiten einer friedlichen Einigung abgesehen, finden sich in der Praxis auch andere Versuche der Arbeitgeber, dem Streik zu entgehen: Sie können einem Arbeitgeberverband beitreten und so in die Friedenspflicht des verbandlichen Tarifvertrags „fliehen“. Weil es diese Möglichkeit aber oftmals nicht gibt, versuchten die…

Silvia Bader

Die Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten im Kartellvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In diesem Werk werden aus Sicht einer Vergabestelle, ausgehend von der Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten, verschiedene Aspekte des Vergaberechts untersucht.

Dabei liegt der Schwerpunkt im Kartellvergaberecht und hier speziell in den Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2004/18/EG, die in der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen – Teil A (VOL/A 2009) geregelt sind. [...]

Christian Rühr

Forschung mit Mitteln Dritter

Universitäre Forschung im Spannungsfeld zwischen Selbst- und Fremdsteuerung

Schriften zum Hochschulrecht

Drittmittel bilden derzeit für zahlreiche universitäre Forschungsvorhaben eine unverzichtbare, zugleich aber umstrittene Finanzierungsgrundlage. In verfassungsrechtlicher Hinsicht stellen sich etwa die Fragen, inwieweit die Drittmittelfinanzierung generell oder zumindest ihre konkrete Ausgestaltung mit dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit vereinbar sind.

Welchen potentiellen Grundrechtsschutz vermittelt Art. 5 Abs. 3 GG der universitären…

Josef Toma

Zur Strafbarkeit und Strafwürdigkeit des Billigens, Leugnens und Verharmlosens von Völkermord und Menschlichkeitsverbrechen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Strafrecht pönalisiert mit § 130 Abs. 3 StGB Äußerungen, mit denen der Holocaust und andere nationalsozialistische Völkermordhandlungen geleugnet, gebilligt oder verharmlost werden.

Als im Jahre 2008 der Rat der Europäischen Union einen Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit annahm, stellte sich für den deutschen Gesetzgeber die Frage, ob § 130 Abs. 3 StGB auch auf andere Völkermorde und…

Sandra Kühndahl-Hensel

Der individualpräventive Schock im Jugendkriminalrecht

Über Kriminalpolitik zwischen empirischen Befunden und gesellschaftlichen Strömungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Begriffe des individualpräventiven Schocks und des „Short Sharp Shock“ stehen für die Vorstellung, einen Menschen und seine Lebensführung mittels einer kurzen und harten Intervention positiv beeinflussen zu können. Die Autorin befasst sich in ihrem Werk mit der Bedeutung dieser Vorstellung für strafrechtliche Sanktionen und den damit verbundenen kriminalpolitischen Diskussionen und Entwicklungen.

Das Buch gibt zunächst einen Überblick über…