Anwendungsbereich
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Lennert Althoff
Unbenannte Zuwendungen als Ausgleichsmechanismus im Zivilrecht
Bei erheblichen Zuwendungen unter Ehegatten soll es sich nach Auffassung der Rechtsprechung und des überwiegenden Teils des Schrifttums um sogenannte unbenannte Zuwendungen handeln. Dieses Konzept hat die Rechtsprechung auf weitere Nähebeziehungen ausgedehnt: Bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften oder anderen Formen des gemeinschaftlichen Lebens und Wirtschaftens soll das Rechtsinstitut ebenfalls zur Anwendung gelangen.
Unklar ist aber hingegen, ob die […]
Sven Müller-Grune
Der Grundsatz von Treu und Glauben im Allgemeinen Verwaltungsrecht
Eine Studie zu Herkunft, Anwendungsbereich und Geltungsgrund
Die „Verwirkung“, die „clausula rebus sic stantibus“, das „venire contra factum“ und letztlich die unzulässige Rechtsausübung sind wiederholt in den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte enthalten, ohne dass diese Begriffe den Vorschriften des Verwaltungsrechts entnommen werden. Vor dem Hintergrund des Gesetzesvorbehalts erscheint daher die Verwendung der aus dem Grundsatz von Treu und Glauben entwickelten Begriffe problematisch. [...]
Annkathrin Böckmann
Die Haftung des ausführenden Verfrachters nach dem deutschen Seehandelsrecht
mit Bezügen zu Übereinkommen zur internationalen Rechtsvereinheitlichung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die Haftung des ausführenden Verfrachters wurde im Zuge der Reform des Seehandelsrechts 2013 in § 509 HGB erstmalig normiert. Anlass war die Tatsache, dass die Beförderung des Guts über See immer seltener durch den Hauptverfrachter selbst und immer öfter durch Unterverfrachter ausgeführt wird. Die daraus resultierenden Mehrpersonenverhältnisse verkomplizieren die Situation für die Ladungsbeteiligten erheblich. Die unpräzise Formulierung des § 509 HGB hat zahlreiche […]
Daniel Widmann
Schutz des Produktimages durch Vertriebsbindungen im EU-Kartellrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Markenartikelhersteller setzen bereits seit langem Vertriebsbindungen in unterschiedlicher Gestaltung ein, um ein Produktimage aufzubauen und zu schützen. Das Vertriebskartellrecht hat dabei zum Regelungsziel, die widerstreitenden Interessen der beteiligten Marktteilnehmer in Ausgleich zu bringen. Das Internet als zunehmend erstarkender Absatzkanal von Produkten macht es jedoch nötig, die althergebrachten und bestehenden vertriebskartellrechtlichen Wertungen zu prüfen und […]
Wolfgang Morawietz
Der Geschiedenenunterhalt und sein Vorrang gegenüber einem späteren Frauenunterhaltsanspruch
Vertiefende Überlegungen auf der Grundlage neuer Anwendungen des Art. 3 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG
Der Autor befasst sich mit dem Geschiedenenunterhalt, einem Teilbereich des Ehevermögensrechts. Wichtige Regelungsaufgabe des Ehevermögensrechts ist die Normierung der vermögensrechtlichen Teilhabe- und Ausgleichsrechte des Ehegatten, der in der Ehe in erster Linie die familiären Aufgaben übernommen und der im Hinblick darauf kein oder ein geringeres Erwerbseinkommen hat (im Regelfall ist das die Ehefrau). Dies betrifft die Materien Ehe- und Geschiedenenunterhalt, […]
Benjamin Ferner
Die dogmatische Existenzberechtigung des individuellen Schadenseinschlags
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Dissertation beschäftigt sich mit der dogmatischen Existenzberechtigung des individuellen Schadenseinschlags.
In einem ersten Schritt beschreibt der Autor die maßgebliche „Melkmaschinen-Entscheidung“ des BGH aus dem Jahre 1961. Außerdem werden die Grundlagen der Schadensbestimmung beim Betrug dargestellt.
Ausgangspunkt der Überlegungen zum Thema sind sodann zwei Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Hiernach dürfen normative Überlegungen bei […]
Christian Huber
IT-gestützte Maßnahmen zur Erhöhung von Tax Compliance
Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis
Unter dem Begriff Tax Compliance ist insbesondere die Einhaltung und Erfüllung steuerlicher Pflichten zu verstehen. Für die Finanzbehörden normiert § 85 AO, dass die Steuern nach Maßgabe der Gesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben sind. Jedoch ist aufgrund von Steuerhinterziehung oder Unkenntnis steuerlicher Regelungen der Steuerpflichtigen dieser Verifikationsauftrag gefährdet.
Um Tax Compliance sicherzustellen und Fehler zu vermeiden, wird […]
Björn Heuser
Pornografie und Gewaltdarstellungen im Jugendmedienschutzrecht
Zur Notwendigkeit und zum Anwendungsbereich der Beschränkungen von Medienangeboten mit Pornografie oder Gewaltdarstellungen aus jugendmedienschutzrechtlicher Perspektive
Das Thema „Jugendmedienschutz“ gerät vor allem dann in den Blickpunkt öffentlicher Diskussion, wenn es zu tragischen Ereignissen wie den sog. Amokläufen in Erfurt im Jahr 2002, in Emsdetten im Jahr 2006 oder in Winnenden im Jahr 2009 gekommen ist. In der Folge solcher Tragödien werden oftmals Forderungen nach schärferen Verboten von Gewaltdarstellungen in Medienangeboten, überwiegend von solchen in Computerspielen, gestellt. Für die Amokläufe und die daraus resultierenden […]
Katharina Höhne
Auswirkungen der unionsrechtlichen Öffnungsklausel nach Art. 88 DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz nach deutschem Recht
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Verfasserin beschäftigt sich mit Auswirkungen der unionsrechtlichen Öffnungsklausel nach Art. 88 DSGVO auf den Beschäftigtendatenschutz nach deutschem Recht.
Zur Bestimmung der Auswirkungen der Öffnungsklausel gem. Art. 88 DSGVO geht die Verfasserin schrittweise vor. Zunächst gibt die Verfasserin einen Überblick über die Entwicklung des Beschäftigtendatenschutzes. Hierbei wird mit einem Abriss über die Entwicklung des Beschäftigtendatenschutzes auf […]
Heike Johanna Müller
Single European Sky – Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) will die EU den europäischen Luftraum neu strukturieren und eine grenzübergreifende, effiziente und umweltverträgliche Nutzung ermöglichen.
Schwerpunkt der Untersuchung sind Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central (FABEC), mit dem die nationalen Luftverkehrskontrollbereiche der Bundesrepublik Deutschland, des Königreichs Belgien, der […]