Anwendungsbereich
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Florian Schmitt
Die (unangekündigte) Datenschutzkontrolle des BfDI im Anwendungsbereich des BDSG und des TKG
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Datenschutzkontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) im Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auseinander, wobei Vor-Ort-Kontrollen und die damit potentiell für die jeweiligen Adressaten der […]
Moritz Weirauch
Die Anwendung des Vergaberechts auf Parteien und Fraktionen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Dem persönlichen Anwendungsbereich des oberhalb der jeweils maßgeblichen EU-Schwellenwerte anwendbaren Kartellvergaberechts unterfallen u. a. funktionelle öffentliche Auftraggeber im Sinne des § 99 Nr. 2 GWB. Hierbei handelt es sich um juristische Personen des öffentlichen oder des privaten Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegründet wurden, […]
Malte Menden
Der Anwendungsbereich des deliktischen Gerichtsstands gemäß Art. 7 Nr. 2 EuGVVO
Eine kritische Analyse der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hinsichtlich der Abgrenzung zum Vertragsgerichtsstand
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Die Studie behandelt das Problem der Abgrenzung zwischen dem deliktischen sowie dem vertraglichen Gerichtsstand im europäischen Zivilprozessrecht. Der geschädigten Partei steht nach europäischem Recht grundsätzlich ein Wahlrecht in Bezug auf den Gerichtsstand zu. Sie kann einerseits die vertraglichen Ansprüche unter dem vertraglichen […]
Frank Kafka
Risikoadjustiertes Fixvergütungssystem im Anwendungsbereich der Institutsvergütungsverordnung sowie Pflichten und Möglichkeiten zur Umsetzung ihrer Vorgaben
Studien zur Rechtswissenschaft
Nach der letzten weltweiten Finanzmarktkrise – beginnend im Jahr 2007 – wurde der Finanzsektor in vielerlei Hinsicht massiv reguliert. Ein Teil der getroffenen Maßnahmen befasste sich mit den Vergütungssystemen der Banken. Damit sollte ihrer verfehlten Vergütungspolitik begegnet werden, die als wesentliche Ursache der Finanzmarktkrise angesehen […]
Natalie Declara
Der Schutz von Kinderrechten und das Recht auf Bildung
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
258 Millionen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene besuchen laut dem UNESCO-Weltbildungsbericht 2020 keine Schule. Die COVID-19-Pandemie hat Ungleichheiten im Bereich der Bildung aufgedeckt und bereits vorhandene verstärkt. Die dadurch ausgelöste Bildungskrise stellt die größte Störung im Bildungswesen seit dem Zweiten Weltkrieg dar. In […]
Alexandra Zahn
Der Schutz Dritter vor den Außenwirkungen ausländischer Güterstände
Eine Untersuchung zu den Europäischen Güterrechtsverordnungen
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
In den letzten Jahren haben sich durchschnittlich 400.000 Paare in Deutschland das „Ja-Wort“ gegeben. Demgegenüber sank die Zahl der Ehescheidungen zwischen 2003 und 2015 auf etwas über 153.000. Mit der Öffnung der Grenzen innerhalb der Europäischen Union nahm sowohl die Mobilität der Paare als auch die Anzahl der gemischtnationalen Paare zu. […]
Lena Larissa Steinmayer
Der neue Informationsbestand des BKA
Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen. [...]
Lisa Kölsch
Gläubigerschutz in der Umstrukturierung
Umwandlungsrechtliche Zulässigkeit konzernweiter Umstrukturierungsmaßnahmen im Lichte aktienrechtlicher Vermögensbindung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der Gläubigerschutz ist ein wichtiges Regelungsziel im deutschen Gesellschaftsrecht und wird bei Kapitalgesellschaften primär durch ein rigides Regelungsregime der Kapitalaufbringung und -erhaltung sichergestellt. Die Kehrseite des Schutzes einer umfangreichen Vermögensbindung ist die teils hinderliche Sperrigkeit bei Restrukturierungen mit […]
Maria Eugenia Escobar Bravo
Die Verknüpfung zwischen Vorteil und Amtshandlung im deutschen und spanischen Korruptionsstrafrecht
Eine rechtsvergleichende Betrachtung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Werk beschäftigt sich mit der Frage, ob dem ungeschriebenen Tatbestandsmerkmal der Unrechtsvereinbarung bei den Bestechungsdelikten in Deutschland tatsächlich eine so zentrale Rolle zukommt, wie ihr zugesprochen wird, wenn sie gemeinhin als „Kern der Bestechungsdelikte“ bezeichnet wird. Von zentraler Bedeutung ist insofern die Frage, ob sie […]
Joshua Christmann
Die Neuregelung der notwendigen Verteidigung auf Grund der Legal Aid-Richtlinie
Gelungene Umsetzung oder verpasste Chance?
Schriften zum Strafprozessrecht
Das Werk mit dem Arbeitsthema „Die Neuregelung der notwendigen Verteidigung auf Grund der Legal Aid-Richtlinie“ befasst sich mit der jüngsten Reform der notwendigen Verteidigung. Im Bereich der notwendigen Verteidigung, das heißt bei den Verfahren, bei denen die Mitwirkung eines Strafverteidigers jedenfalls auf Antrag des Beschuldigten […]