Wissenschaftliche Literatur Anwendungsbereich

Carl Friedrich von Laer

Die gesetzlichen Krankenkassen im Anwendungsbereich des Kartell- und Lauterkeitsrechts

Inwieweit finden GWB und UWG Anwendung?

Studien zum Sozialrecht

Die Anwendung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften von GWB und UWG auf die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Rechtsbeziehungen zu Leistungserbringern, privaten Konkurrenten und anderen Krankenkassen war von jeher problematisch. Mit den Gesundheitsreformen der letzten Jahre hat der Gesetzgeber verschiedene Wettbewerbselemente in die gesetzliche Krankenversicherung eingeführt bzw. bestehende Wettbewerbselemente intensiviert. So wurde es den Krankenkassen ermöglicht, in…

Joachim Poggemann

Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und um die Auswirkungen die daraus folgen. Ungeklärt ist auch die Einordnung des Patentamts in die strukturelle Unterscheidung von…

Christoph Zawade

Versorgungsmanagement und Entlassmanagement

Eine Untersuchung zum Inhalt und Umfang von §11 Abs. 4 SGB V und §39 Abs. 1 Satz 4 bis 6 SGB V sowie deren Auswirkungen auf das Behandlungsverhältnis der gesetzlich Versicherten im Krankenhaus unter ausgewählten Fragen der Haftung im Bürgerlichen Recht, Sozialrecht und Arbeitsrecht

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Entlassung des Patienten aus der stationären Krankenhausbehandlung und dessen Anschlussversorgung sind der zentrale Anwendungsbereich für ein Versorgungsmanagement und ein Entlassmanagement. Die Kenntnis der damit verbundenen Rechte und Pflichten sind für eine rechtssichere Umsetzung unabdingbar. Der Verfasser untersucht hierzu die Vorgaben im SGB V.

Meinungsstreite werden diskutiert, unter anderem zur Rechtsnatur der Norm des § 11 Abs. 4 SGB V und des §…

Kathrin Uhl

Anwendbarkeit und Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Untersuchung beschäftigt sich mit dem Anwendungsbereich und den Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen. Im ersten Teil geht die Autorin darauf ein, ob die Anordnung in § 2 Abs. 4 des Allgemeinen Gleich?behandlungsgesetzes (AGG) einen Ausschluss des AGG und damit auch der Rechtsfolgen des § 15 AGG bei diskriminierenden Kündigungen bedeutet. Die Problematik des anwendbaren Rechts bei Kündigungen, die auf einem benachteiligenden Sachverhalt beruhen, besteht darin,…

Simone Gregori

‘Vorübergehende‘ Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland

Eine defizitäre Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Nach der seit dem 1. Dezember 2011 geltenden Neufassung des § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG erfolgt die Überlassung von Arbeitnehmern an Entleiher „vorübergehend“. Laut der Gesetzesbegründung beabsichtigte der Gesetzgeber mit dieser Formulierung klarzustellen, dass das deutsche Modell der Arbeitnehmerüberlassung den Vorgaben der Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG entspricht. Der Begriff „vorübergehend“ sollte im Sinne der Leiharbeitsrichtlinie als flexible Zeitkomponente verstanden…

Thomas Kreuz

Die Grenzen der Eingriffsermächtigung des § 81a StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Buch verdeutlicht, welche Bedeutung § 81a StPO im Strafverfahrensrecht und hierbei im speziellen im Teilbereich der körperlichen Untersuchung zur Schaffung eines objektiven Personalbeweises hat. Insbesondere unter Berücksichtigung des medizinischen Fortschrittes, des Wandels im Rahmen der verfassungsrechtlichen Auslegung und Gewährleistung der Beschuldigtenrechte wird aufgezeigt, dass auch bei scheinbar abschließend untersuchten Eingriffsermächtigungen eine…

Konrad Uhink

Internationale Prospekthaftung nach der Rom II-VO

Eine neue Chance zur Vereinheitlichung des Kollisionsrechts? Zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung der deutschen, englischen und französischen Haftungstatbestände

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Für das Funktionieren des Kapitalmarkts und die Bewertung eines Investments ist die Bereitstellung von Informationen auf Grundlage von Publizitätspflichten von enormer Bedeutung. Es ist daher nicht verwunderlich, dass auf europäischer Ebene bezüglich der Pflichten, einen Wertpapierprospekt zu erstellen, und dessen inhaltlicher Ausgestaltung eine immer weitergehende Vereinheitlichung stattfindet. Hingegen ist die Haftung eines Prospekts, welcher auch für…

Matthias Oldiges

Vorsteuerabzug und umsatzsteuerlicher Eigenverbrauch bei gemischter Verwendung von Eingangsleistungen teils für steuerbare Ausgangsumsätze, teils für nicht wirtschaftliche oder private Zwecke

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Publikation widmet sich dem umsatzsteuerrechtlichen Anwendungsbereich und den Rechtsfolgen einer gemischten Verwendung von Eingangsleistungen teils für steuerbare Ausgangsumsätze, teils für nicht wirtschaftliche oder private Zwecke. Dabei werden schwerpunktmäßig die Vorgaben des Vorsteuerabzugs und des Eigenverbrauchs im nationalen Umsatzsteuersystem unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Vorgaben beleuchtet. Die Arbeit setzt sich mit einer Vielzahl…

Alexander Zapf

Die Europäisierung des Teilbetriebsbegriffs im Umwandlungssteuerrecht

Das Verhältnis des nationalen zum europäischen Teilbetriebsbegriff und seine Auswirkungen auf dessen quantitative Bestimmung sowie den maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch widmet sich der Frage der Europäisierung des Teilbetriebsbegriffs im Umwandlungssteuerrecht durch die Umsetzung der Fusionsrichtlinie in nationales Recht. Die Rechtsfigur des Teilbetriebs ist in vielen Bereichen des Steuerrechts von zentraler Bedeutung. An dessen Erfüllung knüpfen eine Reihe begünstigender Vorschriften an, so auch die umwandlungssteuerrechtlichen Spaltungs- und Einbringungsvorschriften. Die genaue Kenntnis der einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen…

Désirée Scherer

Kommunikation als integrativer Teil der Umsetzung von Großprojekten im Energiesektor

Analyse eines partizipativen Verfahrens als mögliches Instrument eines gesellschaftlich akzeptierten Kommunikationsprozesses zur Entscheidungsfindung bei einer Großtechnologie am Beispiel der CO₂-Abscheidung und -Speicherung, Anthropogen

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Die CCS-Technologie (Carbon Capture and Storage) bietet als Technologie zur CO₂-Abscheidung und -Speicherung die Möglichkeit, anthropogene CO₂-Emmissionen aus dem Kraftwerksprozess zu verringern. Damit stellt die Technologie eine Option dar, um angestrebte Emissions­reduzierungsziele zu erreichen.

Die Technologie wird von Experten und Laien vor dem zeitlichen Hintergrund (Forschung und Entwicklung der Technologie bis heute) und demjenigen…