Wissenschaftliche Literatur Umsetzungsdefizit

Matthias Liebsch

Der Arbeitsschutzausschuss – unter besonderer Berücksichtigung betrieblicher Mitbestimmung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz. Insbesondere in Krisenzeiten bestimmen gesundheitsschützende Maßnahmen nicht nur das zivilgesellschaftliche Leben, sondern auch den betrieblichen Arbeitsalltag. Sowohl der für den Arbeitsschutz verantwortliche Arbeitgeber als auch der Betriebsrat als Interessenorganisation der zu schützenden Belegschaft stehen vor der zentralen Aufgabe, den Arbeitsschutz als Querschnittsthema in die Betriebspraxis zu implementieren. [...]

Lena Daams

Private Enforcement im Kapitalmarktrecht

Das Verhältnis von Aufsichts- und Zivilrecht nach der MiFID II

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Durch die Neufassung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) ist das Recht der Wertpapierdienstleistung in der EU grundlegend reformiert worden. Die unscheinbare Vorschrift des Art. 69 Abs. 2 UAbs. 3 MiFID II verpflichtet die Mitgliedstaaten, zivilrechtliche Sanktionsvorschriften vorzusehen, die im Falle einer Verletzung der Vorschriften der Richtlinie greifen. Diese Vorgabe befeuert die vor allem in Deutschland seit langem geführte Diskussion…

Simone Gregori

‘Vorübergehende‘ Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland

Eine defizitäre Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Nach der seit dem 1. Dezember 2011 geltenden Neufassung des § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG erfolgt die Überlassung von Arbeitnehmern an Entleiher „vorübergehend“. Laut der Gesetzesbegründung beabsichtigte der Gesetzgeber mit dieser Formulierung klarzustellen, dass das deutsche Modell der Arbeitnehmerüberlassung den Vorgaben der Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG entspricht. Der Begriff „vorübergehend“ sollte im Sinne der Leiharbeitsrichtlinie als flexible Zeitkomponente verstanden…

Alexander Ernert

Zugangs- und Entgeltregulierung in der Eisenbahnwirtschaft

Umsetzungsdefizite

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Die Aktualität des Regulierungsrechts der Eisenbahnwirtschaft könnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht größer sein: Der geplante Börsengang der DB-AG animiert die Gesetzgebungsorgane, das Eisenbahnregulierungsrecht einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und mögliche Defizite abzustellen. Herzstück jeglicher Regulierung ist dabei die Zugangsregulierung und mithin die Frage, welche Wettbewerber von welchem Unternehmen und in welchem Verfahren den Zugang zur…

Thomas Jacobs

Umsatzsteuer und Gemeinnützigkeit

Am Gemeinwohl orientierte Steuerbefreiungen im Lichte der sechsten Umsatzsteuerrichtlinie am Beispiel von Sozialfürsorge, Erziehung und Bildung, Sport und Kultur

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Werk ist die erste monographische Untersuchung zum Spannungsverhältnis von Umsatzsteuer und Gemeinnützigkeit. Im Zentrum der Betrachtung stehen insoweit die gemeinnützigkeitsabhängigen Steuervergünstigungen des deutschen Umsatzsteuerrechts. Diese werden hinsichtlich ihrer Europarechtskonformität und ihrer gemeinnützigen Förderungswirkung im System der Umsatzsteuer untersucht. [...]

Sergiu Olteanu

Untersuchung des Arbeitnehmerschutzes bei Betriebs­übergang, Massenentlassung und Insolvenz im deutschen und rumänischen Recht

Eine dogmatische Darstellung der Rechtsmittel zur Abhilfe bei fehlerhafter Umsetzung von Richtlinien

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk vergleicht die deutsche und rumänische Umsetzung europarechtlicher Anforderungen hinsichtlich des Arbeitnehmerschutzes bei dem Betriebsübergang, der Massenentlassung und der Insolvenz und zeigt, wie aus dem Rechtsvergleich ein Gesetzgebungsvorschlag herausgearbeitet werden kann, der schonend für die Rechtstraditionen der jeweiligen Rechtsordnungen die bestmögliche Umsetzung der Vorgaben des Europarechts erreicht. Bewertet werden nicht nur die reinen Unterschiede…

Jens Gölz

Europäisches Versicherungsinsolvenzrecht

Nach der Richtlinie 2001/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Versicherungsunternehmen werden von breiten Bevölkerungskreisen nicht als insolvenzfähige Unternehmen wahrgenommen. Die im Jahre 2008 einsetzende Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt allerdings, dass dies ein Trugschluss ist. Der bis dato weltgrößte Versicherungskonzern, die American International Group, Inc. (AIG), konnte nur durch Staatshilfen in Höhe von (unvorstellbaren) ca. 150 Mrd. Euro am Leben gehalten werden.

Der Verfasser beschäftigt sich mit den…

Carmen Eugenia Bârsan

Die zivilrechtlichen Aspekte des Diskriminierungsverbots

Mit speziellem Blick auf das deutsche und das rumänische Recht

Studien zum Zivilrecht

Nach hitziger rechtspolitischer Debatte ist im Jahr 2006 das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Es dient der Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien. Es verbietet im Kern jegliche Ungleichbehandlung aufgrund der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters und der sexuellen Identität. Viele Wissenschaftler sehen hierin einen Paradigmenwechsel, der zur empfindlichen Beschränkung der…

Marion Weinhuber

Marktregulierungsverfahren in der elektronischen Kommunikation

Europäische Vorgaben und Umsetzung im Telekommunikationsgesetz (TKG)

Recht der Neuen Medien

Mit dem neuen EG-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation erfolgt eine Annäherung der sektorspezifischen Regulierung an das Wettbewerbsrecht. Die Verfasserin behandelt das neue dreistufige Marktregulierungsverfahren, bestehend aus Marktdefinition-, Marktanalyse- und Regulierungsanordnungsverfahren sowie die Umsetzung im TKG 2004. Über die sektorspezifische Regulierung entscheidet bereits das Marktdefinitionsverfahren mit der Prüfung der potentiellen…

Christoph Kammerer

Harmonisierung des Verbraucherrechts in Europa

Das verbraucherschützende Widerrufsrecht der §§355 ff. BGB im Lichte der europarechtlichen Vorgaben und im Vergleich zum Code de la consommation

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit geht der Frage nach, ob das mit den EG-Richtlinien auf dem Gebiet des Verbraucherrechts verfolgte Ziel der Rechtsangleichung in Europa erreicht wird. Die Abhandlung beschränkt sich zugunsten einer ins Detail gehenden Untersuchung exemplarisch auf das Beispiel des Widerrufsrechts der Haustürgeschäfte-, der Timesharing- und der Fernabsatzrichtlinie.

Dem Verfasser gelingt eine übersichtliche, detaillierte und umfassende Darstellung der verschiedenen Aspekte…