Umsetzungsdefizit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Matthias Liebsch
Der Arbeitsschutzausschuss – unter besonderer Berücksichtigung betrieblicher Mitbestimmung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz. Insbesondere in Krisenzeiten bestimmen gesundheitsschützende Maßnahmen nicht nur das zivilgesellschaftliche Leben, sondern auch den betrieblichen Arbeitsalltag. Sowohl der für den Arbeitsschutz verantwortliche Arbeitgeber als auch der Betriebsrat als Interessenorganisation der zu schützenden Belegschaft […]
Lena Daams
Private Enforcement im Kapitalmarktrecht
Das Verhältnis von Aufsichts- und Zivilrecht nach der MiFID II
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Durch die Neufassung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) ist das Recht der Wertpapierdienstleistung in der EU grundlegend reformiert worden. Die unscheinbare Vorschrift des Art. 69 Abs. 2 UAbs. 3 MiFID II verpflichtet die Mitgliedstaaten, zivilrechtliche Sanktionsvorschriften vorzusehen, die im Falle einer […]
Simone Gregori
‘Vorübergehende‘ Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland
Eine defizitäre Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie?
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Nach der seit dem 1. Dezember 2011 geltenden Neufassung des § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG erfolgt die Überlassung von Arbeitnehmern an Entleiher „vorübergehend“. Laut der Gesetzesbegründung beabsichtigte der Gesetzgeber mit dieser Formulierung klarzustellen, dass das deutsche Modell der Arbeitnehmerüberlassung den Vorgaben der Leiharbeitsrichtlinie […]
Alexander Ernert
Zugangs- und Entgeltregulierung in der Eisenbahnwirtschaft
Umsetzungsdefizite
Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht
Die Aktualität des Regulierungsrechts der Eisenbahnwirtschaft könnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht größer sein: Der geplante Börsengang der DB-AG animiert die Gesetzgebungsorgane, das Eisenbahnregulierungsrecht einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und mögliche Defizite abzustellen. Herzstück jeglicher Regulierung ist dabei die […]
Thomas Jacobs
Umsatzsteuer und Gemeinnützigkeit
Am Gemeinwohl orientierte Steuerbefreiungen im Lichte der sechsten Umsatzsteuerrichtlinie am Beispiel von Sozialfürsorge, Erziehung und Bildung, Sport und Kultur
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Werk ist die erste monographische Untersuchung zum Spannungsverhältnis von Umsatzsteuer und Gemeinnützigkeit. Im Zentrum der Betrachtung stehen insoweit die gemeinnützigkeitsabhängigen Steuervergünstigungen des deutschen Umsatzsteuerrechts. Diese werden hinsichtlich ihrer Europarechtskonformität und ihrer gemeinnützigen Förderungswirkung im […]
Sergiu Olteanu
Untersuchung des Arbeitnehmerschutzes bei Betriebsübergang, Massenentlassung und Insolvenz im deutschen und rumänischen Recht
Eine dogmatische Darstellung der Rechtsmittel zur Abhilfe bei fehlerhafter Umsetzung von Richtlinien
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Werk vergleicht die deutsche und rumänische Umsetzung europarechtlicher Anforderungen hinsichtlich des Arbeitnehmerschutzes bei dem Betriebsübergang, der Massenentlassung und der Insolvenz und zeigt, wie aus dem Rechtsvergleich ein Gesetzgebungsvorschlag herausgearbeitet werden kann, der schonend für die Rechtstraditionen der jeweiligen […]
Jens Gölz
Europäisches Versicherungsinsolvenzrecht
Nach der Richtlinie 2001/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Sanierung und Liquidation von Versicherungsunternehmen
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Versicherungsunternehmen werden von breiten Bevölkerungskreisen nicht als insolvenzfähige Unternehmen wahrgenommen. Die im Jahre 2008 einsetzende Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt allerdings, dass dies ein Trugschluss ist. Der bis dato weltgrößte Versicherungskonzern, die American International Group, Inc. (AIG), konnte nur durch Staatshilfen […]
Carmen Eugenia Bârsan
Die zivilrechtlichen Aspekte des Diskriminierungsverbots
Mit speziellem Blick auf das deutsche und das rumänische Recht
Nach hitziger rechtspolitischer Debatte ist im Jahr 2006 das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Es dient der Umsetzung der europäischen Antidiskriminierungsrichtlinien. Es verbietet im Kern jegliche Ungleichbehandlung aufgrund der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des […]
Marion Weinhuber
Marktregulierungsverfahren in der elektronischen Kommunikation
Europäische Vorgaben und Umsetzung im Telekommunikationsgesetz (TKG)
Mit dem neuen EG-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation erfolgt eine Annäherung der sektorspezifischen Regulierung an das Wettbewerbsrecht. Die Verfasserin behandelt das neue dreistufige Marktregulierungsverfahren, bestehend aus Marktdefinition-, Marktanalyse- und Regulierungsanordnungsverfahren sowie die Umsetzung im TKG 2004. Über die […]
Christoph Kammerer
Harmonisierung des Verbraucherrechts in Europa
Das verbraucherschützende Widerrufsrecht der §§355 ff. BGB im Lichte der europarechtlichen Vorgaben und im Vergleich zum Code de la consommation
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Arbeit geht der Frage nach, ob das mit den EG-Richtlinien auf dem Gebiet des Verbraucherrechts verfolgte Ziel der Rechtsangleichung in Europa erreicht wird. Die Abhandlung beschränkt sich zugunsten einer ins Detail gehenden Untersuchung exemplarisch auf das Beispiel des Widerrufsrechts der Haustürgeschäfte-, der Timesharing- und der […]