Wissenschaftliche Literaturanwendungsbereich

Tobias Kaltz

Der Anwendungsbereich der presserechtlichen Verjährungsregel

Zu modernen Erscheinungsformen des Presseinhaltsdelikts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bei der Frage nach Eintritt der Strafverfolgungsverjährung handelt es sich aufgrund der Wirkung als (Straf-)Verfahrenshindernis, das in jedem Stadium des Strafverfahrens zum Tragen kommen kann, nicht nur um reine Theorie der Wissenschaft, sondern insbesondere auch um ein wirksames Mittel der Verteidigung in der…

Sarah Greenlee

Der personelle Anwendungsbereich des Mindestlohngesetzes

Studien zur Rechtswissenschaft

In Deutschland gibt es seit dem 1. Januar 2015 einen gesetzlichen Mindestlohn. Die Einzelheiten sind im Mindestlohngesetz (MiLoG) geregelt. Nach § 1 Abs. 1 MiLoG haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Anspruch auf Zahlung des Mindestlohns durch den Arbeitgeber. [...]

Malte Menden

Der Anwendungsbereich des deliktischen Gerichtsstands gemäß Art. 7 Nr. 2 EuGVVO

Eine kritische Analyse der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hinsichtlich der Abgrenzung zum Vertragsgerichtsstand

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Studie behandelt das Problem der Abgrenzung zwischen dem deliktischen sowie dem vertraglichen Gerichtsstand im europäischen Zivilprozessrecht. Der geschädigten Partei steht nach europäischem Recht grundsätzlich ein Wahlrecht in Bezug auf den Gerichtsstand zu. Sie kann einerseits die vertraglichen Ansprüche…

Florian Schmitt

Die (unangekündigte) Datenschutzkontrolle des BfDI im Anwendungsbereich des BDSG und des TKG

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Datenschutzkontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) im Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auseinander, wobei Vor-Ort-Kontrollen und die damit potentiell für die…

Frank Kafka

Risikoadjustiertes Fixvergütungssystem im Anwendungsbereich der Institutsvergütungsverordnung sowie Pflichten und Möglichkeiten zur Umsetzung ihrer Vorgaben

Studien zur Rechtswissenschaft

Nach der letzten weltweiten Finanzmarktkrise – beginnend im Jahr 2007 – wurde der Finanzsektor in vielerlei Hinsicht massiv reguliert. Ein Teil der getroffenen Maßnahmen befasste sich mit den Vergütungssystemen der Banken. Damit sollte ihrer verfehlten Vergütungspolitik begegnet werden, die als wesentliche Ursache…

Christian Moraw

Tarifkonkurrenz, Tarifpluralität und der Grundsatz der Tarifeinheit bei Tarifnormen über gemeinsame Einrichtungen im Anwendungsbereich des Tarifvertragsgesetzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gewerkschaft- und Tariflandschaft in der Bundesrepublik befindet sich seit einigen Jahren im Umbruch. Mit der schwindenden Bindekraft von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden erodiert auch die Bedeutung des Flächentarifvertrags als Instrument der brancheneinheitlichen Regelung von Sozialstandards. Auch die…

Jan Perrar

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des…

Björn Heuser

Pornografie und Gewaltdarstellungen im Jugendmedienschutzrecht

Zur Notwendigkeit und zum Anwendungsbereich der Beschränkungen von Medienangeboten mit Pornografie oder Gewaltdarstellungen aus jugendmedienschutzrechtlicher Perspektive

Schriften zum Medienrecht

Das Thema „Jugendmedienschutz“ gerät vor allem dann in den Blickpunkt öffentlicher Diskussion, wenn es zu tragischen Ereignissen wie den sog. Amokläufen in Erfurt im Jahr 2002, in Emsdetten im Jahr 2006 oder in Winnenden im Jahr 2009 gekommen ist. In der Folge solcher Tragödien werden oftmals Forderungen nach…

Mathis Möllmann

Der Anwendungsbereich
der §§ 206a, 206b StPO

Ein Beitrag zur Systematik strafprozessualer Einstellungsbeschlüsse

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die §§ 206a, 206b StPO ermöglichen eine Einstellung des Verfahrens nach Eröffnung des Hauptverfahrens außerhalb der Hauptverhandlung, wenn sich ein Verfahrenshindernis herausgestellt oder eine Gesetzesänderung zum Wegfall der Strafbarkeit geführt hat. Der Anwendungsbereich dieser Normen wurde bisher nur für das…

Nina Richrath

Probleme im Anwendungsbereich der Spezialverjährungsvorschrift des § 37a WpHG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Vorschrift des § 37a WpHG ist eine spezielle Verjährungsvorschrift. Sie regelt die Verjährung von Schadensersatzansprüchen von Kunden gegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Dabei findet die Vorschrift lediglich auf Schadensersatzansprüche Anwendung, die auf einer Informationspflichtverletzung oder auf…