Wissenschaftliche Literatur Anwendungsbereich

Lara Friederichs

Im Graubereich zwischen ROM I und ROM II: Die Qualifikation der Sachwalterhaftung im europäischen Kollisionsrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die fortschreitende Globalisierung und der europäische Binnenmarkt haben die Zahl grenzüberschreitender Geschäftsbeziehungen deutlich erhöht. Oft sind externe Dienstleister wie Sachverständige, Anwälte oder Wirtschaftsprüfer beteiligt, um wichtige Informationen für Transaktionen bereitzustellen. Doch was passiert, wenn diese Informationen falsch sind und wirtschaftliche Schäden verursachen? Wer haftet in solchen Fällen, und nach welcher Rechtsordnung wird die…

Felix Häringer

Die Beweisantragsfrist in der Hauptverhandlung

Vom Richterrecht zur Kodifikation

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Bedeutung des strafprozessualen Beweisantragsrechts für den Angeklagten und die Verteidigung ist immens. Dies wird bereits anhand des umfassenden Schrifttums hierzu deutlich. Als zentrales Recht der Verteidigung wurde es durch den Gesetzgeber jahrelang nur marginal verändert und blieb zuletzt bis zum Jahre 2017 von umfangreicheren Reformvorhaben verschont.

Für den Angeklagten und die Verteidigung war die gesetzgeberische Zurückhaltung in der Vergangenheit…

Frank Kafka

Risikoadjustiertes Fixvergütungssystem im Anwendungsbereich der Institutsvergütungsverordnung sowie Pflichten und Möglichkeiten zur Umsetzung ihrer Vorgaben

Studien zur Rechtswissenschaft

Nach der letzten weltweiten Finanzmarktkrise – beginnend im Jahr 2007 – wurde der Finanzsektor in vielerlei Hinsicht massiv reguliert. Ein Teil der getroffenen Maßnahmen befasste sich mit den Vergütungssystemen der Banken. Damit sollte ihrer verfehlten Vergütungspolitik begegnet werden, die als wesentliche Ursache der Finanzmarktkrise angesehen wurde.

Die wichtigsten Vorschriften auf europäischer Ebene sind die Bankenverordnung (CRR) und die Bankenrichtlinie…

Alexander Gadomski

Das Vollmachtsstatut nach Art. 8 DR-E und Art. 8 EGBGB

Eine vergleichende Analyse des Entwurfs des Deutschen Rates für internationales Privatrecht und der gesetzlichen Regelung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Wie sollte eine Kollisionsnorm für das autonome deutsche internationale Privatrecht der Vollmacht aussehen?

Diese Frage hat der deutsche Gesetzgeber am 17.06.2017 mit Art. 8 EGBGB beantwortet. Die Norm geht auf den Vorschlag des Deutschen Rates für Internationales Privatrecht (Art. 8 DR-E) aus dem Jahr 2015 zurück und löste das bisher geltende Richter- und Gewohnheitsrecht ab. Nach der Gesetzesbegründung ist es das ausdrücklich erklärte Ziel des Gesetzgebers,…

Inken Garnov

Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot

Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug

Strafrecht in Forschung und Praxis

„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].

Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor allem im Bereich der Vermögensdelikte, die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit voneinander abzugrenzen, damit…

Sofie Luise Eich

Die Einwilligung Minderjähriger in sozialen Netzwerken aus persönlichkeitsrechtlicher, datenschutzrechtlicher und urheberrechtlicher Perspektive

Recht der Neuen Medien

Die Autorin betrachtet die datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen und persönlichkeitsrechtlichen Implikationen von Bildveröffentlichungen Minderjähriger in sozialen Netzwerken wie Instagram. Ein Fokus liegt auf den rechtlichen Auswirkungen der technischen Gegebenheiten sozialer Netzwerke beim Posten von Fotos, den Unterschieden zwischen den betroffenen Rechtsgebieten sowie die europarechtliche Überlagerung durch die DSGVO und die urheberrechtlichen Richtlinien und die…

Steffen Konstantin Hain

Konzernregisterpublizität

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Angesichts der lückenhaften Offenlegung von Konzernstrukturen im geltenden Recht und der gleichzeitig bestehenden konzernspezifischen Gefährdungslagen nicht nur für Gesellschafter, Anleger oder Gläubiger entwickelt der Autor einen Regelungsvorschlag, nach dem die konzernrechtlichen Strukturen einer Unternehmensgruppe einheitlich offenzulegen sind. Die bestehenden Regelungen des italienischen Gesetzgebers dienen dabei als Vorbild. [...]

Thomas Oliver Günther

Das Basiskonto – Verbraucherschutz durch Kontrahierungszwang

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die vorliegende Ausarbeitung eines Bankensyndikus untersucht die Wechselwirkung zwischen dem Kontrahierungszwang und den Beschränkungen der Privatautonomie der Banken in Theorie und vor allem in der Bank-Praxis, wobei das seit 2016 geltende Recht der Verbraucher auf ein sogenanntes Basiskonto nach dem Zahlungskontengesetz (ZKG) im Mittelpunkt steht.

Der Autor befasst sich praxisorientiert mit der Umsetzung der Vorgaben des ZKG durch die Banken, insbesondere mit…

Nikolaus Stock

Ein Umbaubegriff für das neue Werkvertragsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Am 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Durch diese Reform hat das sog. neue Werkvertragsrecht mitsamt dem neuen Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie dem Bauträgervertrag Einzug in das BGB gehalten. Nachdem diese Vertragstypen, trotz ihrer teils überragenden wirtschaftlichen Bedeutung, zuvor wenn überhaupt nur fragmentarisch geregelt oder…

Christian Moraw

Tarifkonkurrenz, Tarifpluralität und der Grundsatz der Tarifeinheit bei Tarifnormen über gemeinsame Einrichtungen im Anwendungsbereich des Tarifvertragsgesetzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gewerkschaft- und Tariflandschaft in der Bundesrepublik befindet sich seit einigen Jahren im Umbruch. Mit der schwindenden Bindekraft von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden erodiert auch die Bedeutung des Flächentarifvertrags als Instrument der brancheneinheitlichen Regelung von Sozialstandards. Auch die Folgen der Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 7.7.2010 auf die Tariflandschaft sind schwer…