Wissenschaftliche Literatur Unterstützungspflicht

Florian Schmitt

Die (unangekündigte) Datenschutzkontrolle des BfDI im Anwendungsbereich des BDSG und des TKG

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Datenschutzkontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) im Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auseinander, wobei Vor-Ort-Kontrollen und die damit potentiell für die jeweiligen Adressaten der Kontrolle einhergehenden Grundrechtsbeeinträchtigungen im Fokus stehen.

Im Rahmen des BDSG wird die Kontrolle öffentlicher Stellen des Bundes durch den BfDI untersucht und im Rahmen einer Gegenüberstellung zur…

Christoph Schmitz

Ersatzteillieferung und Wartung als Unterstützungspflichten des Kaufvertrages

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit über zweitausend Jahren wird über die Pflichten, die sich aus dem Kaufvertrag für die Parteien ergeben, nachgedacht. Ein Ende dieses Ringens ist aufgrund immer neuer Fragestellungen und Probleme noch nicht in Sicht. Die vorliegende Arbeit ist ein Diskussionsbeitrag zu den Rechten und Pflichten der Parteien nach Erbringung der Hauptleistungspflichten. Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob der Käufer eines hochwertigen Produktes von seinem Verkäufer oder direkt vom Hersteller die Lieferung von Ersatzteilen oder die Erbringung von Wartungsleistungen verlangen…

Kevin Marschall

Entwicklung einer Handlungsanleitung für ein unternehmensinternes Compliance-Management-System

Optionen zur Begrenzung der rechtlichen Risiken des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Trotz der steigenden Sensibilität von Gesellschaft und Unternehmen für das Rechtsgebiet Datenschutz sind bisher keinerlei Urteile zur strafrechtlichen Verantwortung von betrieblichen Datenschutzbeauftragten bei Nicht- oder fehlerhafter Wahrnehmung ihrer Pflichten ergangen. Auch in der Literatur finden sich bisweilen nur sehr wenige Stimmen und Stellungnahmen zur strafrechtlichen Haftungsproblematik von gesetzlich Beauftragten und deren konkreten Handlungspflichten. Es fehlt eine gefestigte Rechsprechung, an der sich Entscheidungsträger und insbesondere…