Wissenschaftliche Literatur Haftungstatbestand

Konrad Uhink

Internationale Prospekthaftung nach der Rom II-VO

Eine neue Chance zur Vereinheitlichung des Kollisionsrechts? Zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung der deutschen, englischen und französischen Haftungstatbestände

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Für das Funktionieren des Kapitalmarkts und die Bewertung eines Investments ist die Bereitstellung von Informationen auf Grundlage von Publizitätspflichten von enormer Bedeutung. Es ist daher nicht verwunderlich, dass auf europäischer Ebene bezüglich der Pflichten, einen Wertpapierprospekt zu erstellen, und dessen inhaltlicher Ausgestaltung eine immer weitergehende Vereinheitlichung stattfindet. Hingegen ist die Haftung eines Prospekts, welcher auch für…

Christina Sander

Die Haftungsrisiken des Insolvenzverwalters und deren Beschränkungsmöglichkeiten in der Unternehmensfortführung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters im Rahmen der Unternehmensfortführung ist ein Thema von besonderer praktischer Bedeutung. Gem. § 1 InsO ist der Erhalt des Schuldnerunternehmens neben der Verwertung des Schuldnervermögens ein gleichrangiges Mittel zur Sicherung der Gläubigerinteressen. Insofern hat der Insolvenzverwalter nach § 22 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 InsO sanierungsfähige Unternehmen zunächst bis zur Entscheidung über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens…

Michael Hofmann

Umsatzsteuerrechtliche Haftungsprobleme bei der Forderungszession

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Steueränderungsgesetz 2003 vom 15. Dezember 2003 hat der Gesetzgeber einen weiteren Haftungstatbestand in das Umsatzsteuergesetz eingefügt: § 13c UStG soll Ausfälle im Zusammenhang mit Forderungsabtretungen bei der Umsatzsteuer verhindern. Hintergrund der Vorschrift war der Bericht des Bundesrechnungshofes vom 03. September 2003 über Steuerausfälle bei der Umsatzsteuer durch Steuerbetrug und Steuervermeidung. Diesem Bericht zufolge kann der Staat in einer Vielzahl…

Tizia Bayh

Die Bereichsausnahme auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe d Verordnung Rom II

Ein Beitrag zur Abgrenzung zwischen Delikts- und Gesellschaftsstatut im neuen Internationalen Privatrecht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Dieses Buch behandelt die Thematik, wo die Grenzen zwischen Delikts- und Gesellschaftsrecht verlaufen. Am Beispiel der englischen Limited mit tatsächlicher Geschäftstätigkeit in Deutschland werden das internationale Gesellschaftsrecht und auch relevante Bereiche des englischen Gesellschaftsrechts behandelt. Die Frage der Anwendbarkeit der Rom II VO wird mittels der europäischen Auslegung untersucht. Dabei wird die Bereichsausnahme mit den europäischen Auslegungsmethoden…

Ullrich Ehrenberg

Haftungsrisiko des Insolvenzverwalters

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Während die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in den vergangenen Jahren leicht rückläufig war, ist das Ausmaß der Rechtsstreitigkeiten, die sich auf eine Schadensersatzpflicht des Insolvenzverwalters beziehen, gewachsen. Anlass ist dafür nicht zuletzt das gegenüber der Konkursordnung in wesentlichen Punkten geänderte Haftungsregime der Insolvenzordnung in den §§ 60 ff. InsO. Die Untersuchung rückt die zahlreichen Streitfragen in den Mittelpunkt, die sich auf das…

Fabian Breckheimer

Das Verursacherprinzip und seine Vereinbarkeit mit den zivilrechtlichen Haftungsregeln

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Kernaussage des Verursacherprinzips ist ebenso knapp wie prägnant: jeder ist für die Folgen seiner Handlungen verantwortlich. Die Idee einer individuellen Folgenverantwortlichkeit und damit des Verursacherprinzips ist somit im Bewusstsein der modernen Gesellschaft bereits angelegt.

Fraglich scheint allein, wie sich diese apodiktisch anmutende Statuierung einer umfassenden Verantwortlichkeit für Handlungsfolgen mit den tradierten zivilrechtlichen…

Hagen Tiller

Die Berichterstattungspflicht und Haftung des Vorstandes beim genehmigten Kapital mit Bezugsrechtsausschluss

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Bezugrecht der Aktionäre beim genehmigten Kapital ist seit langem ein Klassiker der aktienrechtlichen Diskussion. In diese Diskussion in neue Bewegung gekommen, nachdem im Jahre 1997 und 2005 der Bundesgerichtshof seine Rechtssprechung mit den Entscheidungen Siemens/Nold und Mangusta/Commerzbank I und II geändert und die Voraussetzunge für das genehmigte Kapital mit Bezugsrechtsausschluss wesentlich gelockert hat. In diesen Entscheidungen hat der BGH die Auffassung…

Christian Link

Das Verschulden in der Amtshaftung

Zugleich ein Beitrag zur Rezeption des gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Spätestens seit der Entscheidung "Brasserie du pêcheur" des EuGH befindet sich das deutsche Staatshaftungsrecht wieder im Fluss. Durch die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben bedarf insbesondere das Verschuldenserfordernis des Amtshaftungstatbestandes einer erneuten Überprüfung.

Der Autor untersucht die Entwicklung des Verschuldenserfordernisses in der Amtshaftung und setzt sich zudem mit der Frage auseinander, wie der gemeinschaftsrechtliche…

Peter Becker

Die Garantiehaftung des Verkäufers im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag

Tatbestände, Rechtfertigung und Grenzen vor und nach In-Kraft-Treten des Schuldrechtsreformgesetzes

Studien zum Zivilrecht

Der Begriff der Garantie hat mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts nahezu inflationär Einzug in das BGB gehalten. War er zuvor im Gesetz nicht zu finden, nennen nun verschiedene Paragraphen den Begriff ausdrücklich.

Bereits vor In-Kraft-Treten der Schuldrechtsreform war der Garantiebegriff im Kaufrecht mit den unterschiedlichsten Rechtsinstituten verknüpft. Zu nennen ist hier insbesondere die Garantiehaftung bei anfänglichem…

Michael Steenbuck

Die Sanierungs- und Kostenverantwortlichkeit nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Monographie befaßt sich mit der Verantwortlichkeit für Altlasten und schädliche Bodenveränderungen, die in dem am 01.03.1999 vollständig in Kraft getretenen Bundes-Bodenschutzgesetz eine Spezialregelung gegenüber dem allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht erfahren hat. Der Kreis der Störer ist für den Bereich der Bodenkontaminationen abweichend von der bisherigen Rechtslage festgelegt. Das handbuchartige Werk zeigt die Voraussetzungen der neuen Haftungstatbestände…