Wissenschaftliche Literatur Staatlichkeit

Eva-Maria Steinberger

Umfang und Grenzen der Kritik an Richtern in Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie behandelt rechtsvergleichend das immer wichtiger werdende Thema der Kritik an Richtern.

Kritik an Richtern bzw. an ihren Entscheidungen nimmt zu. Das zeigen die diversen aktuellen Beispiele, welche die Verfasserin einleitend darstellt. Immer öfter schlägt diese Kritik jedoch von sachlich-nüchterner Analyse um in grobe, unsachliche und aggressive Kritik. Hierdurch kann auf den Richter Druck ausgeübt werden, der die richterliche Unabhängigkeit und damit…

Verena Kurz

Die Stellung der deutschen Länder und der spanischen Autonomen Gemeinschaften im Gesamtstaat

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Gegensatz zu vielen anderen Verfassungen sieht die spanische Verfassung von 1978 keine abschließende staatliche Territorialordnung vor, weshalb auch gut 30 Jahre später das Ergebnis noch immer offen ist, und die Entwicklung dynamisch bleibt. Dies belegen auch die anhaltenden wissenschaftlichen Diskussionen über den Föderalisierungsgrad Spaniens. Obwohl sich die spanische Verfassung an vielen Stellen an dem deutschen Grundgesetz orientiert, bildet der „Staat der…

Daniel Kerscher

Demokratisierung in Südosteuropa und den Andenländern

Die Fragilität des Verfassungs- und Rechtsstaates in Albanien, Bulgarien, Ecuador, Peru, Rumänien und Venezuela

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Die neunziger Jahre brachten nicht nur für die Staaten Mittel- und Osteuropas, sondern auch für viele Staaten Lateinamerikas fundamentale Umwälzungen des politischen Systems mit sich. Das Ziel einer konsolidierten und gefestigten Demokratie haben allerdings nicht alle Staaten erreicht. Auch die Staaten Südosteuropas und des Andenraumes wurden oft als „defekte Demokratien“ eingestuft. Ungeachtet der Problembefunde erzielten die Länder Südosteuropas trotzdem beachtliche…

Christian Genz

Die Privatisierung von Sicherheit und der Staat

Eine Untersuchung am Beispiel der Staaten USA, Kolumbien und Sierra Leone

Studien zur Konflikt- und Friedensforschung

Die Aktivitäten privater Militärfirmen nehmen weltweit sowohl an Bedeutung als auch an Häufigkeit zu. Diese Unternehmen agieren in unterschiedlichen Funktionen von der Logistik bis hin zur Teilnahme an Kampfhandlungen in Konflikten niedriger Intensität, aber auch in zwischenstaatlichen Kriegen. Daher stellen Staaten vor Konzernen, internationalen Organisationen und anderen Kunden die wichtigste Kundengruppe der Private Military Companies dar. [...]

Philipp Ambach

Eine Rahmenkonvention für die Errichtung hybrider internationaler Strafgerichte

Als Mittel zur Garantie moderner Völkerrechtsstandards im Rahmen zukünftiger ad hoc-Strafgerichtsbarkeit für Völkerrechtsverbrechen

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor befasst sich mit Struktur und Wesensmerkmalen hybrider, gemischt national-internationaler ad hoc-Strafgerichte. Diese Gerichte sind damit befasst, bestimmte bewaffnete Konflikte oder terroristische Aktivitäten in einzelnen betroffenen Staaten strafrechtlich aufzuarbeiten, wenn das jeweilige staatliche System dazu nicht in der Lage ist, wie etwa in Sierra Leone, Kambodscha, Ost Timor oder dem Libanon. Die Gerichte wurden unabhängig von den internationalen ad…

Sven Engel

Tariftreue kraft Gesetzes

Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 GG ist offensichtlich. Tariftreueregelungen enthalten zugleich dynamische Verweisungen auf außergesetzliche Normen, nämlich fremde Tarifverträge. Auch…

Ibrahim Fagaye Sissoko

Der Demokratisierungsprozess in Afrika am Beispiel von Mali

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

In dieser Arbeit soll nicht nur eine Erklärung des politischen Geschehens in Mali seit dem Sturz der Militärdiktatur im Jahre 1991 erfolgen, sondern auch die Erfahrungen der Bevölkerung mit dem Demokratisierungsprozess sowie ihre Erwartungen und Forderungen dargestellt und analysiert werden. Hierfür hat der Autor im Jahre 1999, acht Jahre nach dem Beginn des Prozesses, eine umfangreiche Feldforschung vor Ort durchgeführt, bei der verschiedene Interviewtechniken (u. a. das…

Magdalena Kędzior

Gerichtliche Überprüfung von Vereinsstrafen am Beispiel von Sportverbänden im deutschen und polnischen Rechtssystem

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Werk liegt die im polnischen Recht zunehmend an Bedeutung gewinnende Frage zugrunde, ob und inwieweit die staatliche-, bzw. die Schiedsgerichtsbarkeit, durch die Nachprüfung von Vereinsstrafen die Autonomie der Sportverbände beschränken kann. Durch die rechtsvergleichende Betrachtung soll der Versuch unternommen werden, einen Vorschlag für die Rechtsentwicklung in Polen zu formulieren. Es handelt sich hierbei insbesondere darum, in welchem Verfahren, anhand welcher…

Olaf Mertelsmann (Hrsg.)

Estland und Russland

Aspekte der Beziehungen beider Länder

Hamburger Beiträge zur Geschichte des östlichen Europa

Der Sammelband vereint Beiträge aus Estland, Deutschland und Russland zu Aspekten der Beziehungen zwischen Estland und Russland seit dem 16. Jahrhundert. Als Folge des Nordischen Krieges wurde Estland Bestandteil des Russischen Reichs und errang die Selbständigkeit im Zuge eines Freiheitskrieges 1918-1920. Die Phase der Eigenstaatlichkeit endete 1940 mit der Einverleibung in die Sowjetunion. Erst 1991 konnte Estland die Unabhängigkeit wiederherstellen. [...]

Stefan Altenschmidt

Bundesstaatliche Grenzen des Befassungsrechts der Landesparlamente am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Immer häufiger und immer intensiver beschäftigen sich die Parlamente der 16 Bundesländer mit bundes- und außenpolitischen Angelegenheiten, für deren Regelung sie aber nach der bundesstaatlichen Kompetenzordnung gar nicht zuständig sind. Daß sie dabei keine für den Bundesgesetzgeber in Berlin rechtsverbindlichen Beschlüsse fassen können, ist nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetz offensichtlich. Problematisch ist aber, ob und woher die Parlamentarier in den…