Wissenschaftliche Literatur Staatlichkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Anne Pradel
Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft
Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung angelangt.
Im vorliegenden Band wird die Debatte unter Beachtung der Entwicklungen auf europäischer Ebene, der voranschreitenden Etablierung einer internationalen…
AbhängigkeitDemokratieprinzipErmittlungsverfahrenEuropaJustizministeriumPolitikRechtsstaatlichkeitStaatsanwaltschaftStrafverfahrenStrafverfolgungStrafverfolgungsbehördenVerfassungVerfassungsänderungWeisungsgebundenheitWeisungsrecht
Jian Jin
Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht
Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.
Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist…
BefugnisGrundrechtseingriffLebensmittelrechtPublikumsinformationRechtsschutzRechtsstaatlichkeitRechtsvergleichungÜberwachungsmaßnahmenVerhältnismäßigkeit
Katharina Francis Levermann
Das Erfordernis einer demokratischen Legitimation zwischenstaatlicher Völkerrechtssubjekte am Beispiel der Europäischen Union und des Mercosur
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Demokratie ist in Form einer unmittelbaren Legitimation durch das Volk mit dem Merkmal der Staatlichkeit verknüpft. Doch längst hat sie sich aus dem Bereich des Staatlichen hinausgewagt und in zwischenstaatlichen Völkerrechtssubjekten Eingang gefunden. So finden bereits seit 1979 direkte Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Auch der Mercosur hat den Versuch unternommen, die Mitglieder seines Parlamentes „Parlasur“ direkt zu wählen. [...]
DemokratieEUEuropäische UnionEuroparechtIntegrationIntegrationsprozessInterregionalismusLateinamerikaLateinamerikanische IntegrationMercosurRechtswissenschaftRegionale IntegrationRegionalismusVölkerrechtVölkerrechtssubjekt
Franziska Wahedi
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes, die richterliche Unabhängigkeit und den gesetzlichen Richter.
Trotz der hohen Hürden birgt der Einsatz von Automatisierungstechnologie für das…
AIAutomatisierungDigitalisierungE-JusticeFunktionsfähigkeit der RechtsprechungGerichteIT-RechtJustizKILegal TechnologyRechtsstaatRichterliche UnabhängigkeitRoboterRoboterrichterUrteilsvorhersagenVerfassung
Andreas Raffeiner (Hrsg.)
Stets den Idealen der Rechtsstaatlichkeit treu geblieben – Festschrift für Peter Pernthaler zum 80. Geburtstag
Studien zur Rechtswissenschaft
Am 12. April 2015 feiert em. Univ.-Prof. Dr. Peter Pernthaler seinen 80. Geburtstag. Pernthaler, eine Koryphäe des Öffentlichen Rechts, des Völkerrechts und des Föderalismus, hat Generationen von Studenten in ihrem akademischen Leben und weit darüber hinaus begleitet. Die vorliegende Festschrift soll nur eine kleine dankende Ehrerbietung sein. Falls sie jedoch mehr ist, freut sich der Herausgeber. Doch weitaus mehr zählt die Freude des Jubilars, der mit seinem…
Charlie HebdoFöderalismusMinderheitenpolitikÖffentliches RechtÖsterreichRechtsgeschichteRechtsstaatlichkeitVerfassungsgeschichteVölkerrecht
Kurt P. Tudyka
Die Teilung der Erde
Grenzen der Globalisierung – Globalisierung der Grenzen
Schriften zur internationalen Politik
Wenn von Globalisierung gesprochen wird, wird die Vorstellung einer sich entgrenzenden Welt geweckt. Doch wird die von alters her bestehende Teilung der Erde nicht stets weiter vorangetrieben und werden nicht permanent neue Grenzen gezogen?
Die Erde ist unter den Völkern der Menschheit extrem unterschiedlich verteilt, was immer wieder zu territorialen Verteilungskämpfen führte. Eine Vielzahl von Verträgen zwischen den Staaten ebenso wie deren internationale…
Anfechtung der GrenzenGlobalisierungGrenzenSezessionSicherung der GrenzenStaatenTerritoriale TeilungWeltstaatlichkeit
Anne Schira
Die Entstehung des Staates Kosovo im Vergleich zu den Sezessionsbestrebungen Südossetiens, Abchasiens und Somalilands
Studien zum Völker- und Europarecht
Als die NATO-Staaten 1999 militärisch in den Kosovokonflikt intervenierten, ohne diesbezüglich ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu haben, blieb eine förmliche Verurteilung hierfür aus. Sosehr diese humanitäre Intervention im Hinblick auf geltendes Völkerrecht umstritten war, sosehr war sie aus menschenrechtlicher Sicht ex post betrachtet ein Erfolg.
Grund dafür ist, dass eine Staatengemeinschaft, die den „Glauben an die Grundrechte des…
AbchasienAnerkennungDrei-Elemente-LehreKosovoSelbstbestimmungsrechtSezessionsbestrebungenSezessionsrechtSicherheitsresolution 1244SomalilandStaatlichkeitSüdossetienTerritoriale IntegritätUnabhängigkeit
Frank Rainer Dietze
Die Verfassung der DDR
Zur verfassungsgeschichtlichen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949–1990
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die grundlegende Intention der Studie ist es, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik mit ihren insgesamt vier Konstitutionen von 1949, 1968, 1974 und 1990 aus verfassungsgeschichtlicher Perspektive zu betrachten. Insofern wird die gesamte verfassungsrechtliche Entwicklung der DDR, sowohl hinsichtlich der sozioökonomischen Entwicklung als auch bezüglich der geopolitischen Ausrichtung des ehemaligen sozialistischen Staates auf deutschem Boden…
DDRGründungsverfassung von 1949Grundgesetz für die DDRPlebiszitäre VerfassungPolitikwissenschaftRechtswissenschaftSozialistische Verfassung von 1968StrafrechtTotalitär durchgesetzte Verfassung von 1974VerfassungVerfassung des Runden TischesVerfassungsgeschichteVölkerrechtVolksausspracheVolksdiskussionVolksentscheid
Jan-Philip Schneider
Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung
Eine verfassungsrechtliche Bewertung mit Blick auf die Grenzen staatlichen Strafens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Diese vielzitierte, programmatische Eröffnung der Bundesrechtsanwaltsordnung verdeutlicht die herausgehobene Stellung der Rechtsanwaltschaft in unserem Rechtsstaat.
Rechtsanwälte vermitteln rechtliches Gehör. Die damit einhergehende Verantwortung der Rechtsanwaltschaft löst ein staatliches Bedürfnis aus, Berufspflichtverstöße sanktionieren zu können. Die Bundesrechtsanwaltsordnung sieht…
AnwaltsgerichtAnwaltsgerichtsbarkeitBRAOBundesrechtsanwaltsordnungDisziplinarrechtDoppelbestrafungsverbotRügerechtSanktionsrechtVerfassungsrecht
Alexander Martin Saba
The Place of Independent Judiciary in Promoting and Protecting Democratic Governance in East Africa
Schriften zum ausländischen Recht
Die Förderung und der Schutz demokratischer Herrschaft in drei Mitgliedern der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), Kenia, Uganda und Tansania, bedingt die Mitwirkung vieler Einrichtungen und eine stabile Gewaltenteilung.
Gerichtsbarkeit ist zweifellos ein unverzichtbarer staatlicher Bereich, der Förderung und Schutz demokratischer Tugenden, wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Volksherrschaft und soziale Gerechtigkeit unterstützen kann. Daher müssen auch…
Democratic GovernanceDemokratieDemokratische HerrschaftEast-African CommunityEast AfricaGerichtsbarkeitGewaltenteilungHuman RightsIndependent JudiciaryJudicial Service CommissionsKeniaLegal Status of JudgesMenschenrechteOstafrikanische GemeinschaftRechtsstaatlichkeitRechtsstellung von RichternRechtswissenschaftRichterausschüsseSoziale GerechtigkeitTansaniaUgandaUnabhängige Justiz