Anne SchiraDie Entstehung des Staates Kosovo im Vergleich zu den Sezessionsbestrebungen Südossetiens, Abchasiens und Somalilands

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Als die NATO-Staaten 1999 militärisch in den Kosovokonflikt intervenierten, ohne diesbezüglich ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu haben, blieb eine förmliche Verurteilung hierfür aus. Sosehr diese humanitäre Intervention im Hinblick auf geltendes Völkerrecht umstritten war, sosehr war sie aus menschenrechtlicher Sicht ex post betrachtet ein Erfolg.

Grund dafür ist, dass eine Staatengemeinschaft, die den „Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit (...) und die Gleichberechtigung von allen Nationen, ob groß oder klein“, zu einem ihrer obersten und wertvollsten Ziele gemacht hat, den Menschenrechtsverletzungen, die im Kosovo zu dieser Zeit begangen wurden, den genozidartigen Zuständen, die durch das Regime Slobodan Miloševićs herrschten, nicht länger tatenlos gegenüberstehen hätte können.

Es scheint daher so, als wäre das Völkerrecht mit seinen Regelungen hier gescheitert, zumindest aber scheint dieses Beispiel den Vorwurf, mit dem sich das Völkerrecht gelegentlich konfrontiert sieht, im Ernstfall nicht unbedingt und immer die notwendige Beachtung zu finden, zu bestätigen.

In dieser Studie wird, ausgehend von der Suche nach einer Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit der Staatsentstehung des Kosovos zu begründen, der kosovarische Staatswerdungsprozess mit anderen, bis heute mehr oder weniger erfolglosen einseitigen Sezessionsbestrebungen verglichen.

Ziel der Verfasserin ist es, zu untersuchen, ob sich eine Begründung finden lässt, die im Einklang mit dem Völkerrecht rechtfertigt, warum das Kosovo heute ein weitgehend anerkannter Staat ist, während Sezessionsbestrebungen wie in Südossetien, Abchasien und Somaliland unter geltendem Völkerrecht keinen Erfolg zu haben scheinen.