Wissenschaftliche Literatur Sozialrecht

Juliane Netzer

Zulässigkeit ärztlicher Pflichtbehandlungen an Kindern

Eine Betrachtung der landesrechtlichen Regelungen zu verpflichtenden Früherkennungsuntersuchungen im Sinne des §26 SGB V in Deutschland

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Dramatische Fälle von Kindesmisshandlung und -vernachlässigung, die teilweise sogar tödlich endeten, haben seit 2006 zu gesetzgeberischen Bestrebungen geführt, das Risiko dieser Gefahren durch eine Verbesserung der Gesundheitsprävention für Kinder zu verringern. Dazu wurde unter anderem auf das System der Früherkennungsuntersuchungen für Kinder nach § 26 Abs. 1 SGB V zurückgegriffen. Da jene Fragen der Gesundheitsprävention der Zuständigkeit der Landesgesetzgeber…

Sabine Fahl

Die Abfindungszahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Beteiligung des einzelnen Arbeitnehmers

Eine arbeits- und sperrzeitrechtliche Betrachtung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Auch wenn das Bundesarbeitsgericht an einen vorrangigen Bestandsschutzgedanken des deutschen Kündigungsrechts glauben mag, endet doch jeder zweite Kündigungsschutzprozess in einer vergleichsweisen Abfindungszahlung. Theorie und Praxis gehen im deutschen Kündigungsrecht also weit auseinander. Kein Wunder: geht mit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses doch eine vom Ausgang her kaum vorhersehbare gerichtliche Auseinandersetzung einher, die selbst Fachleute des…

Kai Hüther

Arbeitsrechtliche Implikationen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Den neuesten wissenschaftlichen Vorhersagen zur Bevölkerungsentwicklung zufolge wird der Anteil der 40- bis 65-jährigen in den kommenden Jahren erheblich ansteigen. Dabei ist es diese Personengruppe, die mit etwa 82 % Anteil an den Leistungen zur medizinischen Rehabilitation einen verhältnismäßig großen Rehabilitationsbedarf hat. Eine voranschreitende Alterung der Belegschaft hat eine Zunahme chronischer Erkrankungen zur Folge. Chronische Erkrankungen und Behinderungen…

André Sosat

Public-Private-Partnership: Die Servicegesellschaft im öffentlichen Krankenhauswesen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die öffentlichen-rechtlichen Krankenhäuser in Deutschland sehen sich wachsendem wirtschaftlichem Druck ausgesetzt. Neben Gesamt?privatisierungen öffentlich-rechtlicher Kliniken stehen den öffentlichen Krankenhausträgern Kooperationsformen mit privatwirtschaftlichen Partnern im Rahmen von Public-Private-Partnership-Modellen (PPP) offen, um ihre wirtschaftliche Situation verbessern zu können.

Der Verfasser betrachtet in seiner Arbeit die Stellung der…

Stefanie Schmitt

Kindergartenpflicht?

Zur Frage der Vereinbarkeit einer Kindergartenbesuchspflicht mit der Verfassung, insbesondere mit dem Grundrecht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin nimmt sich unter verfassungsrechtlichen Erwägungen einer Thematik an, die seit einigen Jahren gesellschafts- und parteipolitisch diskutiert wird, deren rechtliche Zulässigkeit jedoch bislang kaum thematisiert wird – die Einführung einer Kindergartenpflicht in Deutschland.

Es wird zunächst aufgezeigt, welche sozial-, gesellschafts- und naturwissenschaftlichen Entwicklungen und Erkenntnisse dazu beigetragen haben, dass in Deutschland die Forderung…

Tilmann Becker

Die Inanspruchnahme ausländischer Ärzte zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Vorschlages der Kommission für eine Dienstleistungsrichtlinie vom 25.04.2004

Studien zum Sozialrecht

Die Inanspruchnahme ausländischer Ärzte zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen ist in zwei Varianten denkbar, einerseits in Form der Leistungsnachfrage eines Patienten im Ausland, andererseits in Form der Inanspruchnahme eines ausländischen Arztes in Deutschland. Für diese unterschiedlichen Möglichkeiten bestehen eigenständige nationale und europäische Regelungen, die die grenzüberschreitende Leistungserbringung ermöglichen sollen. In jüngster Vergangenheit lässt sich…

Tim Christian Gießelmann

Die gesetzlichen Informationspflichten im Spannungsfeld zwischen Verbraucherschutz und Privatautonomie

Zur Geltungskraft und Einordnung des Grundsatzes caveat emptor im nationalen bürgerlichen Recht

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Förderung von Verbraucherinteressen sowie die Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus und das darin enthaltene Recht des Verbrauchers auf Information sind in Art. 169 AEUV statuiert und somit auf europäischer Ebene als „Grundrecht des Verbrauchers auf Information“ ausgestaltet worden. Durch entsprechende Vorgaben in Form von Richtlinien hat dieses Ziel der Europäischen Union unmittelbare Auswirkungen auf das nationale Recht. [...]

Claudia Rühs

Zur grenzüberschreitenden Inanspruchnahme von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Studien zum Sozialrecht

Wachsende Mobilität und ein stetig steigender grenzüberschreitender Austausch von Waren und Dienstleistungen gewinnen im Bereich der sozialen Sicherung, insbesondere dem Sozialversicherungsrecht, seit mehreren Jahren an Bedeutung. Als Folge dessen ist das Thema der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung von beständiger Relevanz in Wissenschaft und Praxis. Für den Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber durch die § 13 Abs. 4 und Abs. 5 SGB V…

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Klimawandel als Herausforderung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Seit 1900 ist eine Temperaturerhöhung des Weltklimas um 0,8°C belegt. In der Langzeitwirkung bedeutet dies einen Anstieg der Erderwärmung um 2°C. Eine Überschreitung hätte dramatische Auswirkungen auf das Ökosystem Erde. Es besteht heute Konsens darüber, dass die 2°C-Marke nur zu halten ist, wenn die Emission von Klimagasen bis 2050 weltweit um 50 % sinkt. Das bedeutet allein für die Industrienationen eine Reduktion um 80 %. Effektiver Klimaschutz lässt sich nur im…

Melanie Eykmann

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen

Studien zum Sozialrecht

Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des staatlichen Krankenversicherungssystems. Entsprechend dieser Vorgaben werden sodann Änderungsmöglichkeiten im Bereich des Leistungsrechtes, des…