Wissenschaftliche Literatur Sozialrecht

Helge Stephan Palenberg

Arbeitszeitflexibilisierung am Beispiel von Arbeitszeitkonten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Flexibilisierung der Arbeitszeit ist gegenwärtig eines der Kernthemen des deutschen Arbeitsrechts. Mit dem Instrument der Arbeitszeitkonten steht Arbeitgebern und Arbeitnehmern ein Mittel zur Verfügung, den beruflichen sowie privaten Anforderungen an eine moderne Arbeitszeit­:gestaltung gerecht zu werden. Arbeitszeitkonten finden sich in unterschiedlichster Gestaltungsform, von der einfachen Gleitzeit bis zu komplexen Regelungen, die beispielsweise…

Ulrich C. Haselhoff

Der Schutz des Vermietervermögens in Mietnomadenfällen

Analyse und Kritik zivil-, sozial- und strafrechtlicher Gesetzesmechanismen

Studien zum Immobilienrecht

„Mietnomaden“ beziehen eine Wohnung, obwohl sie von Anfang an ihren Verbindlichkeiten nicht nachkommen können oder wollen. Neben Unrat und mancherlei Beschädigungen an der Wohnung selbst fügen sie ihren Vermietern teilweise sogar einen existenzgefährdenden wirtschaftlichen Schaden zu. Die Studie untersucht die dem zugrunde liegenden zivil-, zivilprozessual-, sozial- und strafrechtlichen Gesetzesmechanismen und zeigt auf, dass das geltende Recht die Vermieterseite…

Vera Christopeit

Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren Partizipation sowie Repräsentation werden differenziert dargestellt. Die ermittelten Defizite der personellen Legitimation des G-BA finden - nach ausgiebiger Prüfung…

Julia Raichle

Der Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Nach § 75 Abs. 1 SGB V haben die Kassenärztlichen Vereinigungen die vertragsärztliche Versorgung sicherzustellen und den Krankenkassen und ihren Verbänden gegenüber die Gewähr dafür zu übernehmen, dass die vertragsärztliche Versorgung den gesetzlichen und vertraglichen Erfordernissen entspricht.

Dieser Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen ist logische Konsequenz des Sachleistungsprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der…

Carl Friedrich von Laer

Die gesetzlichen Krankenkassen im Anwendungsbereich des Kartell- und Lauterkeitsrechts

Inwieweit finden GWB und UWG Anwendung?

Studien zum Sozialrecht

Die Anwendung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften von GWB und UWG auf die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Rechtsbeziehungen zu Leistungserbringern, privaten Konkurrenten und anderen Krankenkassen war von jeher problematisch. Mit den Gesundheitsreformen der letzten Jahre hat der Gesetzgeber verschiedene Wettbewerbselemente in die gesetzliche Krankenversicherung eingeführt bzw. bestehende Wettbewerbselemente intensiviert. So wurde es den Krankenkassen ermöglicht, in…

Frank Müller

Anspruch des gesetzlich Versicherten auf Leistungen der plastischen Chirurgie

Studien zum Sozialrecht

Gegenstand und Ziel der Studie ist die Untersuchung der Frage, wann eine Krankheit im Sinne des SGB V vorliegt und daher eine plastische Operation indiziert ist, so dass der gesetzlich Versicherte einen Anspruch auf Leistungen der plastischen Chirurgie hat bzw. haben sollte. So herrscht bei den Patienten nicht selten Unsicherheit darüber, wann ein Anspruch auf Leistungen der plastischen Chirurgie in der GKV tatsächlich besteht. Hier muss Klarheit geschaffen werden, wann…

Christian Held

Das Alter als zulässiges Rationierungskriterium in der Gesetzlichen Krankenversicherung?

Studien zum Sozialrecht

Schon heute sind im Versorgungssystem der Gesetzlichen Krankenversicherung offene wie auch verdeckte Rationierungsmaßnahmen allgegenwärtig. Da Leistungsvorenthaltungen bei älteren Patienten, die gerade auf Grund deren hohen Alters vorgenommen werden, durchaus empirisch belegt sind und in der Medizinethik ebenso wie in der Gesundheitsökonomie bereits seit Jahren als explizite Maßnahme zur Kostenbegrenzung diskutiert werden, muss auch die Rechtswissenschaft eine Antwort auf…

Jing Zuo

Ein Rechtsvergleich der agrarsozialen Sicherung zwischen der VR China und Deutschland

Studien zum Sozialrecht

Das Buch arbeitet die sozialen Ungleichheiten der chinesischen Sozialversicherung von ihren Ursprüngen bis zur Gegenwart auf, wobei der Schwerpunkt die agrarsoziale Sicherheit bildet. Die aktuelle Entwicklung, etwa das Sozialversicherungsgesetz der VR China vom 1. Juli 2011, wird kritisch analysiert. Der Vergleich mit der deutschen Sozialversicherungsentwicklung dient als Musterbeispiel für nachhaltige Sozialversicherungspolitik. [...]

Vitus Gamperl

Die Absicherung gegen Krankheitskosten durch Sozialhilfe und Gesetzliche Krankenversicherung als Mittel zur Lebensstandardsicherung

Studien zum Sozialrecht

Das Deutsche Gesundheitssystem hat sich trotz aller Schwierigkeiten und Verwerfungen seit über 125 Jahren durch sein Funktionieren gerade in Krisenzeiten ausgezeichnet. Trotz zahlreicher und notwendiger Reformen ist eines augenfällig: Sämtliche Änderungen seit der Einführung der Gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 1883 passten das Krankenversicherungssystem im Wesentlichen an gewandelte ökonomische, soziale und politische Gegebenheiten an und erzielten gerade dadurch…

Dennis Hampe

Die arbeitsrechtliche Stellung des Chefarztes in dem Gesamtgefüge des Krankenhauses

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Das Buch bietet eine Einordnung von Chefärzten in das System des heutigen Medizinrechts. Der Chefarzt wird dabei in das Gefüge des gegenwärtigen Krankenhausrechts eingebunden und als eigenständiger Organisationsbegriff verstanden, der notwendigerweise im Zusammenhang mit den bestehenden Krankenhausstrukturen betrachtet werden muss. Sein eigenständiges Gepräge erhält der Begriff des Chefarztes dabei durch die Einbindung in das besondere Gefüge der Krankenhausorganisation…