Wissenschaftliche Literatur Sozialrecht

Lars Hagen

Die rechtlichen und ethischen Probleme der Cross-over-Lebendspende

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Wirksamkeit einer Cross-over-Lebendspende ist nach wie vor hoch umstritten. Hieran konnte auch die Rechtsprechung des Bundessozial?gerichts nichts ändern. Es besteht eine Flut von Interpretationsansätzen, wie der vom Transplantationsgesetz geforderte Begriff der „besonderen persönlichen offenkundigen Nähebeziehung“ zu verstehen ist und ob die Cross-over-Spende eine Form von Organhandel darstellt. Die Studie zeigt auf, dass der restriktive Gesetzeswortlaut einer…

Sascha Feistner

Die Verwertung von Teilnehmerleistungen in Weiterbildungseinrichtungen

Steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Verwertung von Teilnehmerleistungen stellt für Unternehmen der beruflichen Aus- und Weiterbildungsbranche eine erfolgversprechende Maßnahme dar. Ihre wirtschaftliche Situation kann dadurch verbessert werden, ohne dass qualitative Einbußen in der Unterrichtsqualität hingenommen werden müssen.

Der Autor prüft, inwieweit die Nutzung der Teilnehmerarbeitskraft in einem rechtlich abgesicherten Rahmen möglich ist. Trotz der Komplexität des Untersuchungsgegenstands…

Natalie Emanuela Kenitz

Der sozialhilferechtliche Nachranggrundsatz bei testamentarischen Zuwendungen an ein behindertes Kind

Studien zum Erbrecht

Die Eltern von behinderten Kindern, die Empfänger von staatlichen Sozialhilfeleistungen sind, wollen sicherstellen, dass das behinderte Kind nach ihrem Ableben (laufende) Leistungen aus ihrem Nachlass erhält. Gleichzeitig möchten sie gewährleisten, dass die Zuwendungen aus dem Nachlass nicht auf die Sozialhilfeleistungen angerechnet werden. Ein weiteres Anliegen ist, dass ihr Nachlass, nach dem Ableben des behinderten Kindes, auch nicht an den Sozialhilfeträger fällt,…

Ann-Kathrin Besemann

Aktuelle Entwicklungen im Organisationsrecht der gesetzlichen Krankenkassen

Studien zum Sozialrecht

Der Gegenstand, mit dem sich die Studie beschäftigt, ist die Organisation von gesetzlichen Krankenkassen. Im Vordergrund der Untersuchung stehen aktuelle Entwicklungen und Änderungen, die der Gesetzgeber in den letzten zwei Jahren in der Organisation der gesetzlichen Krankenkassen durch das GKV-WSG, das Gesetz zur Modernisierung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVMG), durch das Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze sowie…

Britta Trasker

Soll Betriebssport künftig weiterhin unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen?

Studien zum Sozialrecht

In einer Zeit, in der ein Großteil der Arbeitnehmer seine Arbeit am Computer verrichtet, ist der körperliche Ausgleich ein unverändert aktuelles Thema. Um einseitige körperliche Belastungen und den Bewegungsmangel zu kompensieren, treiben viele Arbeitnehmer Sport, häufig unter Förderung seitens der Arbeitgeber.

Sportliche Aktivitäten sind allerdings immer mit einem Verletzungsrisiko verbunden. Hier stellt sich die Frage nach der Absicherung des Sportlers. Neben…

Minou Banafsche

Das Recht der Leistungserbringung in der Kinder- und Jugendhilfe zwischen Korporatismus und Wettbewerb

Studien zum Sozialrecht

Mit Einfügung der §§ 78a ff. in das SGB VIII zum 1. Januar 1999 ist das Recht der Kinder- und Jugendhilfe in eine Schieflage geraten.

Während der Gesetzgeber auf der einen Seite strikt am Bekenntnis zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit von öffentlicher und freier Jugendhilfe festhält (vgl. § 4 SGB VIII) und der historisch gewachsenen Bedeutung der freigemeinnützigen Träger durch besondere Gemeinnützigkeitsprivilegien Rechnung trägt (vgl. § 74 SGB VIII und §…

Andreas Jenak

Arbeit gegen Mehraufwandsentschädigung

Die Arbeitsgelegenheiten des § 16d S. 2 SGB II

Studien zum Sozialrecht

Mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz IV") führte der Gesetzgeber zum 1. Januar 2005 die beiden bisherigen Fürsorgeleistungen für Erwerbslose, die Arbeitslosen- und die Sozialhilfe, zu einer einheitlichen Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammen.

Erwerbsfähige Hilfebedürftige müssen unter bestimmten Voraussetzungen zusätzliche sowie im öffentlichen Interesse liegende Arbeiten im Rahmen sog. Arbeitsgelegenheiten…

Karl Friedrich Köhler

Sozialverwaltungsrecht im Umbruch

Beiträge zum Recht des sozialverwaltungsrechtlichen und sozialgerichtlichen Verfahrens

Studien zum Sozialrecht

In insgesamt acht Einzelbeiträgen, zumeist basierend auf Veröffentlichungen in der Verbandszeitschrift "Soziale Sicherheit in der Landwirtschaft" (SdL), hrsg. von den Spitzenverbänden der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, Kassel, wird die Situation, manche sagen die "Krise", des heutigen sozialverwaltungsrechtlichen und -gerichtlichen Verfahrensrechts beschrieben. Ausgangspunkt aller Überlegungen ist dabei der so genannte "Umbau des Sozialstaats". Die Kernthese des…

Markus Scheffer

Eine aktuelle Bestandsaufnahme der EU-Osterweiterung

unter besonderer Berücksichtigung der Unionsbürgerschaft und ihrer sozialrechtlichen Ansprüche

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit der Erweiterung der Europäischen Union durch den Beitritt von acht mittel- und osteuropäischen Staaten sowie von Malta und Zypern im Jahr 2004 und der für das Jahr 2007 geplanten Aufnahme der Bewerberstaaten Rumänien und Bulgarien stellt die Integration der neuen Mitgliedstaaten sowie ihrer 75 Millionen Menschen die größte Aufgabe dar, die von der Gemeinschaft seit Ihrer Gründung zu bewältigen war.

In naher Zukunft ergibt sich eine EU, die bis zu…

Markus Alpay Soytürk

Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung und der Patientenrichtlinie

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie widmet sich einem durch die jüngste Rechtssetzungsaktivität auf Unionsebene neu in den Fokus der öffentlichen und wissenschaftlichen Aufmerksamkeit gerückten Themenfeld. Im Anwendungsfeld der sog. Patientenrichtlinie überschneiden sich mehrere Spannungslinien. Es existieren teilweise widersprüchliche oder doch zumindest unklare primärrechtliche Vorgaben. Die Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich des Gesundheitswesens waren und sind im Grundsatz…