Dissertation: Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien

Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht, Band 13

Hamburg 2013, 412 Seiten
ISBN 978-3-8300-7286-7 (Print), ISBN 978-3-339-07286-3 (eBook)

Rezension

[...] gibt die Arbeit von Christopeit Anlass für den Gesetzgeber, sorgfältig zu prüfen, ob und mit welchen delegatorischen Vorgaben Aufgaben in die Richtliniengebung des G-BA delegiert werden. [...] [Es] bleibt festzuhalten, dass das Werk in seiner abwägenden Auseinandersetzung von Lit. und Rspr. eine lesenswerte Ergänzung der Debatte um die Verfassungsmäßigkeit der Richtliniengebung bereitstellt.

Hans-Dieter Sproll, in:
Neue Zeitschrift für Sozialrecht, (NZS) 18/2015

Demokratische Legitimation, Funktionale Selbstverwaltung, G-BA, Grundrechte, Legitimationsmodelle, Mitbestimmung, Öffentliches Sozialrecht, Verfassungsrecht

Zum Inhalt

Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren Partizipation sowie Repräsentation werden differenziert dargestellt. Die ermittelten Defizite der personellen Legitimation des G-BA finden - nach ausgiebiger Prüfung anhand verschiedener Theorien demokratischer Legitimation - auch nach den Änderungen des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes im Ergebnis keine verfassungsrechtliche Grundlage.



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