Coverabbildung: Dissertation, „Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien“ von Vera Christopeit

Vera Christopeit Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien

Hamburg 2013, 412 Seiten

[…] gibt die Arbeit von Christopeit Anlass für den Gesetzgeber, sorgfältig zu prüfen, ob und mit welchen delegatorischen Vorgaben Aufgaben in die Richtliniengebung des G-BA delegiert werden. […] [Es] bleibt festzuhalten, dass das Werk in seiner abwägenden Auseinandersetzung von […]
Hans-Dieter Sproll in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, (NZS) 18/2015

Zum Inhalt

Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren Partizipation sowie Repräsentation werden differenziert dargestellt. Die ermittelten Defizite der personellen Legitimation des G-BA finden - nach ausgiebiger Prüfung anhand verschiedener Theorien demokratischer Legitimation - auch nach den Änderungen des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes im Ergebnis keine verfassungsrechtliche Grundlage.

Schlagworte

Demokratische Legitimation Funktionale Selbstverwaltung G-BA Grundrechte Legitimationsmodelle Mitbestimmung Öffentliches Sozialrecht Verfassungsrecht

Bibliografische Daten

Autorin	Vera Christopeit
Titel	Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien
Seiten	412
Erscheinungsjahr	2013
Erscheinungsdatum	30.08.2013
Ort	Hamburg
ISBN (Print)	978-3-8300-7286-7
eISBN (eBook)	978-3-339-07286-3
Schriftenreihe	Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Herausgeber	Prof. Dr. Heinrich A. Wolff
Band	13

Rezension

[…] gibt die Arbeit von Christopeit Anlass für den Gesetzgeber, sorgfältig zu prüfen, ob und mit welchen delegatorischen Vorgaben Aufgaben in die Richtliniengebung des G-BA delegiert werden. […] [Es] bleibt festzuhalten, dass das Werk in seiner abwägenden Auseinandersetzung von Lit. und Rspr. eine lesenswerte Ergänzung der Debatte um die Verfassungsmäßigkeit der Richtliniengebung bereitstellt.
Hans-Dieter Sproll in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, (NZS) 18/2015

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