Wissenschaftliche Literatur Sozialrecht

Heinz-Jürgen Sattler

Die Wertigkeit der konzeptionellen und präskriptiven Regelungen des SGB 1 im System sozialrechtlicher Rechtsfindung

Eine analytische Rezension der höchstrichterlichen Entscheidungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Wirksamkeit und Bedeutung des SGB 1 (Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuch) wurde bereits zum Zeitpunkt seines In-Kraft-Tretens uneinheitlich beurteilt. Es fehlt bislang eine umfassende, wissenschaftliche Untersuchung zur Klärung seiner Wertigkeit für das immer weiter ausgestaltete Gesamtwerk und der praktischen Relevanz für die Rechtsfindung.

Deshalb wird hier die Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte einer analytischen Rezension unterzogen. Die…

Heinz-Jürgen Julia Niesten-Dietrich

Das finanzielle Sicherungssystem für Alleinerziehende und ihre Kinder

Gewährleistet die deutsche Rechtsordnung die Absicherung des verfassungsrechtlich vorgegebenen Existenzminimums?

Studien zum Sozialrecht

Mehr als jeder fünfte Haushalt mit Kindern wird in Deutschland von nur einem Elternteil geführt. Alleinerziehenden-Haushalte machen damit einen bedeutenden Teil unserer Gesellschaft aus. Alleinerziehende und ihre Kinder sind überdurchschnittlich häufig von Einkommensarmut betroffen und leiden unter den damit verbundenen Folgen wie niedrigen Bildungsabschlüssen, häufiger Arbeitslosigkeit, gesundheitlichen Nachteilen etc. Die Sicherstellung zumindest des Existenzminimums…

Heinz-Jürgen Michael Jakele

Der Schutz von Sozialversicherungsbeiträgen vor dem Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters bei Unternehmensinsolvenzen

Wer hat Angst vorm Insolvenzverwalter?

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Seit der Reform des Konkursrechts zum 1. Januar 1999 hat sich die rechtliche Stellung der gesetzlichen Krankenkassen (Einzugsstellen) maßgeblich geändert. Mit der neuen Insolvenzordnung sind die alten Konkursvorrechte ersatzlos weggefallen. Damit wurden die Forderungen der Einzugsstellen zu normalen Insolvenzforderungen herabgestuft. Getreu dem obersten Gebot der Insolvenzordnung – alle Gläubiger gleichmäßig zu befriedigen. Hier haben Gläubiger im Regelfall mit Ausfällen…

Heinz-Jürgen Patrick Ulrich Jaap

Die Rechte und Pflichten schwerbehinderter Arbeitnehmer während eines Arbeitskampfes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Verfasser setzt sich mit dem Schicksal des besonderen Arbeitnehmerschutzes in der Ausnahmesituation des Arbeitskampfes auseinander. Dabei werden vor allem die besonderen Rechte schwerbehinderter Menschen beleuchtet, wozu insbesondere die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch und die Befreiung von Mehrarbeit zählen.

Darüber hinaus wird analysiert, ob ein Arbeitskampf in Werkstätten für behinderte Menschen rechtlich zulässig ist. [...]

Heinz-Jürgen Timo Fischer

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa

Eine ökonomische Analyse der Koordinierungsbestimmungen aus Sicht wandernder Individuen

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Die Systeme der sozialen Sicherheit sind in Europa traditionell eng mit dem Nationalstaat verbunden und entsprechend wird deren Ausgestaltung von jedem Staat selbst bestimmt. Diese Souveränität äußert sich im sog. Territorialitätsprinzip, das grenzüberschreitende Elemente in der sozialen Sicherheit wie die Erbringung von Pflegeleistungen im Ausland grundsätzlich nicht vorsieht und im Gegensatz zu der in Europa gewünschten, grenzüberschreitenden Mobilität des Faktors…

Heinz-Jürgen Katja Ria Wachter

In-vitro-Fertilisation: Vom Therapiemittel bei Fertilitätsstörungen zur Lebensplanungshilfe

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Gesetzliche Krankenversicherung hat ihre Versicherten bisher am Fortschritt der modernen Reproduktionsmedizin teilhaben lassen. Die Präimplantationsdiagnostik vereinigt die Reproduktionsmedizin mit der Humangenetik und stellt den vorläufigen Höhepunkt einer Entwicklung dar, in der sich die Invitro-Fertilisation vom reinen Therapiemittel bei Fertilitätsstörungen entfernt hat und nun auch die Funktion einer Lebensplanungshilfe wahrnimmt. Ob und inwieweit der deutsche…

Heinz-Jürgen Britta Könemann

Der verfassungsunmittelbare Anspruch auf das Existenzminimum

Zum Einfluss von Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip auf die Sozialhilfe

Studien zum Sozialrecht

Die Arbeit untersucht, ob Bedürftige mehr Sozialhilfe bzw. Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) einklagen können, als die Regelsätze nach dem Sozialgesetzbuch vorsehen. Dies gelingt unter Berufung direkt auf das Grundgesetz.

Eine umfassende Analyse der Verfassung zeigt, dass Art. 1 Abs. 1 GG (Schutz der Menschenwürde) und das Sozialstaatsprinzip den Bedürftigen Ansprüche auf die Mittel zur Persönlichkeitsentfaltung und Teilhabe am allgemeinen Wohlstand…

Heinz-Jürgen Inken Schümann

Möglichkeiten und Grenzen der Gesundheitsinformation und -beratung durch gesetzliche Krankenkassen

Studien zum Sozialrecht

Das Verhältnis von Patienten zu ihren Ärzten beginnt sich nachdrücklich zu wandeln. Eine Ursache hierfür ist der sich auch im deutschen Gesundheitssystem durchsetzende Ansatz der sogenannten "informierten Patientenentscheidung". Gute Entscheidungen brauchen allerdings eine objektive und verlässliche Informationsgrundlage. Für den Bereich der Gesundheit gilt dies noch mehr als für andere Lebensbereiche.

Die Verbraucher finden eine Vielzahl von…

Heinz-Jürgen Anja Maria Rittner

Kundenwertorientierte strategische Segmentierung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Gesundheitsmanagement und Medizinökonomie

Durch die Einführung des Gesundheitsfonds und eines einheitlichen Beitragssatzes hat der Gesetzgeber die Möglichkeit der Preisdifferenzierung weitgehend nivelliert. Gleichzeitig bedeutet die Einführung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs einen Paradigmenwechsel hin zur Fokussierung auf erkrankte Versicherte. Diese Rahmenbedingungen führen dazu, dass Krankenkassen zukünftig ein Portfoliomanagement aufbauen müssen, das ihnen erlaubt, ihre jeweilige…

Heinz-Jürgen Rüdiger Pester

Die wettbewerblichen Rechtsbeziehungen im Mitgliederwettbewerb der gesetzlichen Krankenkassen

Rechtsweg, materiellrechtliche Grundlagen, Folgen von Rechtsverstößen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das System der gesetzlichen Krankenversicherung befindet sich im Umbruch. Infolge des 1996 eingeführten allgemeinen Kassenwahlrechts sind aus den ehemals beschaulich nebeneinander agierenden gesetzlichen Krankenkassen um Mitglieder konkurrierende Wettbewerber geworden. Und. Der Markt ist in Bewegung. Bereits mehrere Millionen Mitglieder haben von ihrem Recht Gebrauch gemacht und die Krankenkasse gewechselt. Halten die Krankenkassen diesem Mitgliederwettbewerb nicht stand,…