Wissenschaftliche Literatur Zustimmung

Simon Schultheiß

Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung von Strafgefangenen

§63 Strafvollzuggesetz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Simon Schultheiß befasst sich mit einer Norm des Strafvollzugsgeseztes, welche bisher weder in der Praxis noch in der Wissenschaft besondere Beachtung genießt. Dabei eröffnet sie ein Behandlungsspektrum, welches weit über das Feld der rein ärztlichen Behandlung, wie sie in etwa durch den Allgemeinmediziner geleistet wird, hinausgeht.

Im Blickpunkt steht dabei zum einen die Untersuchung, welche Anwendungsfelder die Norm in der Praxis findet. Zum anderen stellt der…

Jürgen Robienski

Die Auswirkungen von Gewebegesetz und Gendiagnostikgesetz auf die biomedizinische Forschung

Biobanken, Körpermaterialien, Gendiagnostik und Gendoping

Finance, Insurance & Law

Vor dem Hintergrund der jüngsten Gesetzgebung thematisiert der Autor verschiedene zentrale Fragen der modernen (Bio-) Medizin.

Der deutsche Gesetzgeber hat mit dem in 2008 in Kraft getretenen Gewebegesetz und dem in 2009 erlassenen Gendiagnostikgesetz die gesetzlichen Regelungen verschiedener Bereiche der modernen Medizin wie z. B. der Transplantation, der Transfusion und die Gendiagnostik einschneidenden Reformen unterzogen bzw. erstmals einer gesetzlichen…

Markus Rente

Software als Zugabe zu Periodika

Zivil-, urheber- und wettbewerbsrechtliche Aspekte der Überlassung von Computerprogrammen auf Covermount-CDs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zum Vertrieb von Software bieten Zeitschriften ein wirksames Instrument: Covermounts. Sie ermöglichen kommerziellen Softwareherstellern, wie auch dem privaten Programmierer ohne Vertriebsnetz, ein flächendeckendes Angebot an Endkunden. Die Leserschaft einer bestimmten Zeitschrift bietet sich für ein zielgruppenorientiertes Marketing an. Verlage können die Attraktivität ihrer Produkte durch multimediale Gestaltung erhöhen.

Der Autor widmet sich Fragen des…

Dagmar Brosey

Wunsch und Wille des Betreuten bei Einwilligungsvorbehalt und Aufenthaltsbestimmungsrecht

Studien zum Familienrecht

Die Betrachtung von Wunsch und Wille des Betreuten bei Einwilligungsvorbehalt und Aufenthaltsbestimmungsrecht ist ein Thema von großer praktischer Bedeutung. Untersucht wird, welche Bedeutung der Zentralnorm des § 1901 Abs. 3 S. 1 BGB im Rahmen dieser betreuungsrechtlichen Schutzinstrumente zukommt. Das Spannungsverhältnis zwischen Wunsch und Wohl des Betreuten gehört auch nach 17 Jahren Betreuungsrecht zu einer umstrittenen Größe. Das zentrale Anliegen des…

Marc Röbke

Die Leistungsbeziehungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des europäischen Wirtschaftsrechts

Studien zum Sozialrecht

Der mit dem demographischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt einhergehende Kostendruck gefährdet die Erfüllung des Versorgungsauftrages in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund Maßnahmen ergriffen, die dem Bereich des solidarisch ausgestalteten Krankenversicherungsrechts bislang fremd waren und die man stattdessen eher aus Bereich der freien Wirtschaft kannte. Derartige Maßnahmen sind dem europäischen…

Julia Wenmakers

Rechtliche Grenzen der neuen Formen von Satire im Fernsehen

Wo hört bei Stefan Raab und Harald Schmidt der Spaß auf?

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Der Konflikt von Satire und Persönlichkeitsrecht der Betroffenen hat die Gerichte seit jeher beschäftigt. War bis Ende der 80er Jahre hauptsächlich die politische Satire Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen, so sind Anfang der 90er Jahre unter dem Begriff der "Comedy" neue Formen von Satire entstanden, die spezifisch auf das Medium Fernsehen zugeschnitten waren. Sendungen wie "TV total" (Pro 7) und die "Harald-Schmidt-Show" (jetzt "Schmidt & Pocher", ARD) zeichnen…

Mirjam Weiße

Die Nichtarbeitnehmer im Betriebsverfassungsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

"Nunquam retrorsum! = Niemals zurück!" Diesen altertümlichen militärischen Grundsatz hatte einst Klaus Adomeit als die scheinbar geheime Philosophie des Arbeitsrechts ausgemacht. Doch wie sieht es in der Praxis aus? Bei einer ganzen Reihe von Beschäftigungsverhältnissen besteht heute keine betriebsverfassungsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft. Die Erosion des Normalarbeitsverhältnisses. Die Beschäftigten sind Nichtarbeitnehmer im Betriebsverfassungsrecht. Daraus ergibt…

Patrick Spring

Die strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung

Unterlassungshaftung betrieblich Vorgesetzter für Straftaten Untergebener

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die sogenannte "strafrechtliche Geschäftsherrenhaftung" hat es in der Nische des Wirtschaftsstrafrechts in den vergangenen gut 30 Jahren zu mancherlei kritischer Besprechung gebracht. V.a. in den 80er- und 90er Jahren war die Frage nach Bestehen und Reichweite einer Garantenpflicht zur Verhinderung betriebsbezogener Straftaten untergeordneter Mitarbeiter Gegenstand fast erbitterter Meinungskämpfe in der Wissenschaft. Ein Konsens auch nur grundlegender Art konnte dabei nie…

Viola Stefanie Wuchenauer

Die einseitige Beseitigung eines Erb-, Pflichtteils- oder Zuwendungsverzichts nach dem Tod von Erblasser oder Verzichtendem

Studien zum Erbrecht

Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzicht stellen ein in der Praxis wichtiges Instrumentarium insbesondere im Bereich der vorweggenommenen Erbfolge dar. Letztere wird unter anderem dann zur Gestaltung der erbrechtlichen Verhältnisse eingesetzt, wenn der (unzersplitterte) Fortbestand von Familienunternehmen gesichert werden soll. Für alle Beteiligten eines Erb-, Pflichtteils- oder Zuwendungsverzichts ist es bedeutsam zu wissen, ob der Vertrag nach dem Tod eines der…

Hans Peter Wiesemann

Die urheberrechtliche Pauschal- und Individualvergütung für Privatkopien im Lichte technischer Schutzmaßnahmen unter besonderer Berücksichtigung der Verwertungsgesellschaften

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Urheberrechtsgesetz erlaubt es unter bestimmten Voraussetzungen, Kopien zum privaten Gebrauch auch ohne die Zustimmung des Urhebers herzustellen. Dieser erhält bisher über die Geräte- und Leermedienabgabe eine pauschalierte Vergütung für diese Einschränkung seines Urheberrechts. Die Einnahmen aus diesem Pauschalvergütungssystem werden von Verwertungsgesellschaften an die Urheber ausgeschüttet. Durch die Möglichkeiten, die technische Schutzmaßnahmen bieten, ist dieses…