Wissenschaftliche Literatur Wegfall der Geschäftsgrundlage

Edmund Rekewitsch

Der Vertragsbindungsgrundsatz und seine Grenzen nach russischem und deutschem Recht

Studien zum Vertragsrecht

Das russische Zivilrecht der Gegenwart ist das Ergebnis einer über 100 jährigen Entwicklung, die ihrerseits durch den Antagonismus diktatorisch-zentralistischer Regulierungsbestrebungen durch die Staatsgewalt einerseits und jüngere Reformbestrebungen hin zu privatwirtschaftlich-marktwirtschaftlichen Strukturen seit 1991 andererseits geprägt ist.

Erste Ansätze für eine Liberalisierung in diesem Sinne gab es bereits in der vorrevolutionären Zeit bis 1917, die…

Philipp Scholz

Deutsche Privatrechtsverhältnisse in der Insolvenz eines ausländischen Staates

Studien zum Vertragsrecht

Nicht nur die Griechenland-Krise und die drohende Zahlungsunfähigkeit des Landes beschäftigen die Öffentlichkeit seit Jahren. Das Thema Staateninsolvenz ist dauerhaft präsent, zuletzt geriet Venezuela 2017 in massive finanzielle Schwierigkeiten. Gleichwohl fehlt es weiterhin an einem geordneten Insolvenzverfahren für Staaten.

Neben der einheimischen Bevölkerung sind häufig auch ausländische Anleihegläubiger von einer Staateninsolvenz beeinflusst und müssen im…

Viola Stefanie Wuchenauer

Die einseitige Beseitigung eines Erb-, Pflichtteils- oder Zuwendungsverzichts nach dem Tod von Erblasser oder Verzichtendem

Studien zum Erbrecht

Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzicht stellen ein in der Praxis wichtiges Instrumentarium insbesondere im Bereich der vorweggenommenen Erbfolge dar. Letztere wird unter anderem dann zur Gestaltung der erbrechtlichen Verhältnisse eingesetzt, wenn der (unzersplitterte) Fortbestand von Familienunternehmen gesichert werden soll. Für alle Beteiligten eines Erb-, Pflichtteils- oder Zuwendungsverzichts ist es bedeutsam zu wissen, ob der Vertrag nach dem Tod eines der…

Ping Liu

Die Veränderung der Umstände im chinesischen Zivilrecht

Studien zum Zivilrecht

Das Rechtsinstitut der Veränderung der Umstände, das im Jahre 2002 im deutschen BGB durch § 313 aufgenommen wurde, hat weder im chinesischen positiven Recht als allgemeine Bestimmung Aufnahme gefunden noch hat es das Volksgericht als wichtige Grundlage richterlicher Eingriffe in Verträge unter Berufung auf bestimmte Bedingungen anerkannt. Die chinesische Literatur greift meist nur Einzelprobleme heraus. Trotzdem spielt das Institut eine wichtige Rolle im täglichen…

Michael Ludorf

Die Schuldrechtsreform und die verwaltungsrechtlichen Verträge

Eine Untersuchung der Änderungen im Zivilrecht und ihrer Auswirkungen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Problemen, die durch die Schuldrechtsreform des Jahres 2002, bei der entsprechenden und ergänzenden Anwendung zivilrechtlicher Normen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag entstanden.

Nach einer kurzen Einleitung, die das Untersuchungsziel beschreibt und einem Teil, der durch eine Analyse des § 62 S. 2 VwVfG die dogmatischen Grundlagen für die Anwendung der Regelungen des BGB auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag betrachtet,…