Wissenschaftliche Literatur Solidarprinzip
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Marc Röbke
Die Leistungsbeziehungen der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte des europäischen Wirtschaftsrechts
Der mit dem demographischen Wandel und dem medizinisch-technischen Fortschritt einhergehende Kostendruck gefährdet die Erfüllung des Versorgungsauftrages in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gesetzgeber hat aus diesem Grund Maßnahmen ergriffen, die dem Bereich des solidarisch ausgestalteten Krankenversicherungsrechts bislang fremd waren und die man stattdessen eher aus Bereich der freien Wirtschaft kannte. Derartige Maßnahmen sind dem europäischen Gemeinschaftsrecht unterworfen, wenn die Anwendungsvoraussetzungen im Einzelfall erfüllt sind. Die alleinige…
DienstleistungsfreiheitEinzelverträgeEuropäisches WirtschaftsrechtGesetzliche KrankenkasseGesetzliche KrankenversicherungGesundheitssystemGrundfreiheitenKartellvergaberechtKrankenversicherungsrechtLeistungsrechtPatientenmobilitätRechtswissenschaftSolidarprinzipSozialrechtSozialversicherungssystem
Andreas Vogelmann
Die EG-rechtliche Beurteilung der Wahltarife des § 53 SGB V
Gemeinschaftsrechtliche Implikationen eines Annäherungsprozesses von Gesetzlicher und Privater Krankenversicherung
Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz vom März 2007 wurden den gesetzlichen Krankenkassen in § 53 SGB V die Möglichkeit eröffnet, ihren Versicherten Wahltarife anzubieten. Durch das Angebot von Wahltarifen sollen die Wahl- und Entscheidungsmöglichkeiten der Versicherten verbesvsert und neue wettbewerbliche Anreize in der gesetzlichen Krankenversicherung geschaffen werden.
Die Wahltarife des § 53 SGB V greifen auf klassische Tarifgestaltungsinstrumente der privaten Krankenversicherung wie Selbstbehalte und Beitragsrückerstattungen zurück. Darüber hinaus dringen…
Europäisches WettbewerbsrechtGesetzliche KrankenkasseGesetzliche KrankenversicherungGKVKrankenversicherungsrechtRechtswissenschaftSelbstbehalteSolidarprinzipSozialrechtUnternehmenseigenschaft gesetzliche KrankenkasseWahltarifeZusatzversicherungen
Melanie Eykmann
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen
Die Studie beschäftigt sich intensiv mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben für Reformmodelle im Bereich des Krankenversicherungsrechts. Dabei werden zunächst die Rahmenbedingungen verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutzes gegen Krankheit aufgezeigt. Diese enthalten Mindestvorgaben an eine Ausgestaltung des staatlichen Krankenversicherungssystems. Entsprechend dieser Vorgaben werden sodann Änderungsmöglichkeiten im Bereich des Leistungsrechtes, des Finanzierungsrechtes sowie des Leistungserbringungsrechtes untersucht. Kernstück dieser Prüfung ist die Würdigung des…
BürgerversicherungGesetzliche Krankenversicherung GKVGesundheitsprämienmodellModernisierungPrivate KrankenversichererRechtswissenschaftSozialrechtVerfassungsrechtVersicherungspflichtgrenzeHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft