Wissenschaftliche Literatur Zustimmung

Peter Seybold

Horst Köhler und die „freien Handelswege“

Lässt die Berichterstattung über das Interview, das zu dem Rücktritt des Bundespräsidenten geführt hat, wirklich den „notwendigen Respekt“ vermissen?

Schriften zur Medienwissenschaft

Es ist ein politisches Erdbeben, als Bundespräsident Horst Köhler im Mai 2010 zurück tritt – letzten Endes wegen eines Satzes. Der Präsident sagt wenige Tage zuvor in einem Interview über den Afghanistan-Einsatz: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, (...) zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer…

Aron Sell

Die offensichtlich rechtswidrige Vorlage einer Privatkopie nach § 53 I Satz 1 UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der technische Fortschritt im Bereich der Digitalisierung hat zur Folge, dass heutzutage jedermann urheberrechtlich geschützte Werke schnell, massenhaft und ohne Qualitätsverlust vervielfältigen kann. Das Anfertigen von Kopien zum privaten Gebrauch ist dabei zustimmungsfrei erlaubt, sofern die Voraussetzungen von § 53 I Satz 1 UrhG erfüllt sind. Danach darf unter anderem zur Vervielfältigung keine offensichtlich rechtswidrige Vorlage verwendet werden. Obwohl dieses…

Tessa Hauschild

Begründung von „Masseverbindlichkeiten“ durch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter

Die Problematik der durch den schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter im Rahmen einer Betriebsfortführung ausgelösten Verbindlichkeiten

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Gesetz unterscheidet in § 21 Abs. 1 InsO zwischen dem sog. schwachen und starken vorläufigen Insolvenzverwalter, wobei beide gleichermaßen eine Fortführungspflicht bezüglich laufender Geschäftsbetriebe im Insolvenzeröffnungsverfahren trifft.

Während dem starken vorläufigen Insolvenzverwalter über § 55 Abs. 2 InsO die Befugnis, Masseverbindlichkeiten auszulösen, zukommt, ist es dem schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter eben nicht möglich, solche zu…

Bastian Völker

Die Vinkulierung von GmbH-Geschäftsanteilen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Geschäftsanteile einer GmbH sind nach der gesetzlichen Konzeption frei veräußerlich. Diese freie Veräußerlichkeit kann im Rahmen der Satzung eingeschränkt und nach herrschender Meinung sogar vollständig ausgeschlossen werden. Von dieser Möglichkeit der Vinkulierung wird in der Praxis reger Gebrauch gemacht, insbesondere um den Gesellschafterbestand zu kontrollieren und eine Überfremdung der Gesellschaft zu verhindern. Statistische Erhebungen der letzten Jahrzehnte zeigen,…

Jennifer Bryant

Gesellschaftsrechtliche Wettbewerbsverbote für Geschäftsleiter

Eine rechtsformübergreifende Studie

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Werk bietet einen umfangreichen Überblick über gesellschaftsrechtliche Wettbewerbsverbote für Geschäftsleiter. Es befasst sich dabei sowohl mit der Herleitung dieser Wettbewerbsverbote als auch mit deren Umfang.

Nach einer Einleitung in die Arbeit erfolgt zunächst eine detaillierte Analyse derjenigen Wettbewerbsverbote, die gegenüber den Geschäftsleitern der AG, GmbH, KG und KGaA gelten. Ähnlich wie bei einem Handbuch, sorgt die für jede Gesellschaftsform…

Eric Marx

Die Rückabwicklung verdeckter Beherrschungsverträge im Aktienrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Während das Reichsgericht den Beherrschungsvertrag noch als unzulässigen „Knebelvertrag“ einstufte, hat der Gesetzgeber seine konzernorganisatorische Notwendigkeit erkannt und seine Wirksamkeit bereits seit langem positivrechtlich bestätigt. Dies allerdings um den Preis der Einhaltung diverser Schutzmaßnahmen, zu denen insbesondere das Erfordernis einer Hauptversammlungszustimmung, eines vertraglich geregelten Ausgleichs für außenstehende Aktionäre und einer Eintragung in…

Ümit Savaş

Das Türkische Obligationengesetz und Verbraucherschutzgesetz

Zweisprachige Ausgabe mit Anmerkungen

Schriften zum ausländischen Recht

Aufgrund der zunehmenden deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen, dem Umstand dass die Türkei für die Deutschen ein beliebtes Urlaubsziel ist und dem großen Anteils der türkischen Migranten an der Bevölkerung, besteht in der Praxis ein starkes Interesse am türkischen Recht.

In der Türkei sind in den vergangen Jahren wichtige Gesetze reformiert worden. Hierzu gehören auch das Obligationengesetz sowie das Verbraucherschutzgesetz. [...]

Axel Metzger

Das gotische Präverb ga- und seine Nachbarpräverbien

PHILOLOGIA – Sprachwissenschaftliche Forschungsergebnisse

Am Anfang der Diskussion um die Präverbien des Gotischen stand die erstaunliche Erkenntnis, dass sich Simplex und Kompositum häufig keine unterschiedlichen Bedeutungen zuordnen lassen. Vielmehr scheinen Beziehungen zu grammatischen Kategorien der griechischen Vorlage der gotischen Bibel zu bestehen. Ausgehend von Jacob Grimms Vergleich mit dem russischen Aspektsystem betrachtet Wilhelm Streitberg die gotischen Präverbien, allen voran ga-, als morphologisches Mittel…

Julia Reiling

Die Unterschreitung des Unternehmensgegenstandes

Eine Analyse unter Berücksichtigung des französischen Rechtszustandes

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Unterschreitung des Unternehmensgegenstandes ist ein bisher vergleichsweise wenig erforschter Teilausschnitt der Kompetenzordnung der Kapitalgesellschaften. Konkret geht es um die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen etwa der Vorstand einer Aktiengesellschaft an der Hauptversammlung vorbei Maßnahmen ergreifen darf, die dazu führen, dass der in der Satzung festgeschriebene Unternehmensgegenstand nicht mehr ausgeschöpft wird. Darf der Vorstand beispielsweise eine…

Thomas Nuzinger

Zur strafrechtlichen Beachtlichkeit nachträglicher Zustimmungen

Zugleich ein Beitrag zur Zivilisierung des Strafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Dogma von der Unbeachtlichkeit einer nachträglichen Zustimmung für die strafrechtliche Beurteilung des genehmigten Verhaltens als vollendetes Unrecht wird von Rechtsprechung und Lehre seit jeher für alle Bereiche des Strafrechts für richtig gehalten.

Gleichwohl treten, zum Beispiel im Bereich der Vermögens- und Umweltdelikte, immer wieder Fälle auf, in denen eine nachträgliche Zustimmung des Dispositionsbefugten eine Bestrafung wegen vollendeter Tat fragwürdig…