Wissenschaftliche LiteraturVerfassungPolitik

Daniel Kerscher

Demokratisierung in Südosteuropa und den Andenländern

Die Fragilität des Verfassungs- und Rechtsstaates in Albanien, Bulgarien, Ecuador, Peru, Rumänien und Venezuela

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Die neunziger Jahre brachten nicht nur für die Staaten Mittel- und Osteuropas, sondern auch für viele Staaten Lateinamerikas fundamentale Umwälzungen des politischen Systems mit sich. Das Ziel einer konsolidierten und gefestigten Demokratie haben allerdings nicht alle Staaten erreicht. Auch die Staaten…

Konstantin Filbinger

Staatliches Steuerungsselbstvertrauen

Definition – Manifestation – Vergleich

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Traut sich der Staat – wie von manchen attestiert – in Bezug auf die Lenkung gesellschaftlicher Realitäten mehr zu, als er zu leisten imstande ist? Dies setzt ein Auseinanderfallen (objektiver) staatlicher Steuerungsfähigkeit und (subjektiven) staatlichen Steuerungsselbstvertrauens voraus. [...]

Alexander Lang

Die zeitlich befristeten Sonderregelungen zu Flüchtlingsunterkünften im BauGB

Notwendigkeit, Entstehungsgeschichte, Ziele, Konsistenz, Gültigkeit, Kritik, Alternativen, Reformbedarf

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2015 erklärte, dass es eine Selbstverständlichkeit sei, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten in der Bundesrepublik aufzunehmen, war das Ausmaß der sich anbahnenden „Flüchtlingskrise“ nicht absehbar.

Acht Monate später zeichnete sich langsam ab, welche…

Habibullah Qureischie

Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?

Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die…

Dirk Riedel

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.

Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der…

Carola Meents

Homeschooling im deutschen Recht

Eine juristische Auseinandersetzung einschließlich rechtsvergleichender Perspektiven

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Homeschooling ist in Deutschland bisher keine Option. Kindern Unterricht zuhause zu erteilen ist im Schulalltag hierzulande nicht vorgesehen. Immer wieder werden Anträge einzelner Eltern abschlägig beschieden. Auch Gerichte im ganzen Bundesgebiet erteilen dem Heimunterricht regelmäßig eine Absage. [...]

Julia Rita Schweitzer

Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Lichte des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG stellt Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Welches verfassungsrechtliche Verständnis dem Ehebegriff allerdings zugrunde liegt, darüber schweigt sich das Grundgesetz aus.

Die Autorin untersucht, ob Eingetragene Lebenspartner nach dem…

Philipp Braitinger

Die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG

Verfassungsrechtliche Grundlagen, Verfahren und Probleme

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Wenige Monate vor der Bundestagswahl im September 2009 schloss Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich vorzeitige Neuwahlen aus. „Ich als Bundeskanzlerin werde in dieser Koalition meine Aufgabe erfüllen, und zwar für die Zeit, für die wir gewählt sind“, sagte sie und wies damit Forderungen der FDP nach…

Andreas Raffeiner (Hrsg.)

70 Jahre Pariser Vertrag 1946–2016

Vorgeschichte – Vertragswerk – Zukunftsaussichten

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Pariser Vertrag (oder nach den Unterzeichnern auch Gruber-De Gasperi-Abkommen genannt) wurde vor 70 Jahren, am 5. September 1946, zwischen Österreich und Italien abgeschlossen. Das Abkommen bildet die Grundlage der heutigen Autonomie Südtirols. Der Herausgeber und das kompetente Autorenteam tauchen in die…

Falko Mielke

Freiheitsschutz und informationelle Vorfeldbefugnisse in der modernen deutschen und amerikanischen Antiterrorgesetzgebung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der rechtsstaatlichen Bewältigung nachrichtendienstlicher Auskunftsrechte im Bankrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtsvergleichende Studie behandelt das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit angesichts der beträchtlichen Herausforderungen, die einerseits die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus und andererseits die deutschen und amerikanischen Sicherheitskonzepte zu dessen Abwehr…