Wissenschaftliche LiteraturVerfassungPolitik

Cora Pielke

Das Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung

Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der…

Christian Boden

Gleichheit und Verwaltung

Die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gleichheitssatz und ihre Auswirkung auf die Verwaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Studie befasst sich mit einem Bereich zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht. Es geht um die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zum allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz.

Der allgemeine Gleichheitssatz ist eines der Grundrechte, mit dem sich das…

Tobias Eggers

Die Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen

Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des…

Josip Kuvac

Verfassungsrechtliche Maßstäbe und Grenzen präventiver Informationseingriffe

Dargestellt am Beispiel des Einsatzes automatisierter Kennzeichenlesegeräte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der zunehmenden Bedrohung durch die organisierte Kriminalität und durch terroristische Anschläge, haben die Gesetzgeber in den letzten Jahren zahlreiche Vorschriften erlassen, die neue Polizeimaßnahmen erlauben. Charakteristisch für diese Polizeimaßnahmen ist, dass sie heimlich erfolgen und von den…

Marcel Wiedmann

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die…

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum…

Zhixin Liu

Das Folgerichtigkeitsgebot im Bereich der direkten Steuern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die strukturelle „Fallhöhe“ beschreibt die Entfernung einer am Folgerichtigkeitsgebot zu prüfenden Ausnahmeregelung von der Grundentscheidung beim Ausgangstatbestand. Je größer diese strukturelle „Fallhöhe“ ist, desto leichter ist die Abweichung von der Grundentscheidung. [...]

Azzeddine Echcharif

Die Demokratie und die Menschenrechte in Marokko

Im Kontext der Euro-Mediterranen Beziehungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Königreich Marokko hat für die EU eine geopolitische Bedeutung und zudem einen besonderen Status. Allerdings ist die Beachtung von Demokratie und Menschenrechten in Marokko nicht unproblematisch, auch wenn in den letzten Jahren in beiden Bereichen mehr oder weniger Fortschritte erzielt wurden. Die EU gewährt…

Henrike Franziska Voet

Zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Kindergartenpflicht im letzten Jahr vor dem Eintritt in die Grundschule

Eine Untersuchung von Kompetenzproblemen, Grundrechtsfragen und rechtlichen Möglichkeiten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Infolge der Bildungsdiskussion nach dem „PISA-Schock“ haben sich in den vergangenen Jahren in Politik und Gesellschaft die Forderungen nach einer allgemeinen Kindergartenpflicht in Deutschland gehäuft.

Die Autorin nimmt sich dieser aktuellen Thematik – begrenzt auf das letzte Jahr vor dem Eintritt in die…

Anne Hohler

Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?

Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der…