Meinungsfreiheit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Mares Askaryar
Die strafrechtsdogmatische Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zu Art. 5 Abs. 1 GG
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Werk durchleuchtet das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung.
Der Autor stellt zunächst die verschiedenen definitionsweisen des Begriffes der Ehre dar. Von diesem Ansatzpunkt aus geht er auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes seit der Lüth-Entscheidung im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz ein. Die Entscheidungen werden systematisch analysiert und kategorisiert. Denen sich in diesem Zusammenhang […]
Philipp Gudert
Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit sowohl geschätzt als auch kritisch hinterfragt wird, beleuchtet die Arbeit ein aktuelles und brisantes Thema: Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber.
Inhalt und Relevanz.
Die Studie untersucht das Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit der Arbeitnehmer und deren Loyalitätspflicht gegenüber dem Arbeitgeber. Ein zentrales Thema ist dabei, inwieweit kritische […]
Dirk Riedel
Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa
Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.
Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und […]
Frithjof Schulz
Kommunikationsverfassungsrechtliche Fragen einer Vielfaltsregulierung von Suchmaschinen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Suchmaschinen spielen eine überragend wichtige Rolle für den Informationszugang im Internet und damit für die individuelle und kollektive Meinungsbildung. Gleichzeitig wird der Suchmaschinenmarkt nahezu vollständig von einem einzigen Anbieter beherrscht – Google. Angesichts dessen wird vermehrt eine Regulierung von Suchmaschinen zur Sicherung der für die Demokratie unabdingbaren Meinungsvielfalt gefordert. Die Untersuchung geht der Gebotenheit und den Grenzen einer […]
Florian Becker
Lehrerbewertung im Internet
Web 2.0 und Social Media rücken Bewertungsplattformen im Internet in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit und juristischen Diskussion. Die Vielzahl der technologisch angelegten Gestaltungsmöglichkeiten zeigt das von gewichtigen verfassungsrechtlichen Vorgaben durchwirkte Spannungsfeld auf. Das Potential zu einem ernsthaften Meinungsbildungsprozess schafft zugleich die Gefahr eines verletzenden Zur-Schau-Stellens der betroffenen Personen auf solchen Portalen. Das […]
Dimitri Kessler / Ilya Levin (Hrsg.)
Staats- und Rechtsschutz im demokratischen Strafrecht in Deutschland und der Ukraine
Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2014 des studentischen Netzwerks Ost-West
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Nach der auf dem Maidan-Platz erfolgten „Revolution der Würde“ stellten sich für die Ukraine viele dringende Fragen nach der Umgestaltung des gescheiterten Systems, das durch Korruption, staatliche Willkür und autoritäre Züge geprägt war, zu einem funktionierenden Rechtsstaat. Deutsche und ukrainische Studierende gehen in diesem Sammelband in gemeinsamen Beiträgen unter Berücksichtigung der deutschen Geschichte und Rechtswirklichkeit den Fragen nach, wie eine solche […]
Jobst C. Knigge
Alfred Kantorowicz
Die Wanderung zwischen Ost und West endete im Niemandsland
Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts
Das Leben von Alfred Kantorowicz ist exemplarisch für einen deutschen Kommunisten im 20. Jahrhundert.
Als Bürgerlicher suchte er lange seinen politischen Standpunkt. Mit dem Aufkommen des Nationalsozialismus trat er in die KPD ein, musste aber schon bald aus Deutschland fliehen. Im französischen Exil und im Spanischen Bürgerkrieg kämpfte er an vorderster Front gegen den Faschismus, geriet aber mit der kommunistischen Parteibürokratie in Konflikt. Nach einigen […]
Raphael Hoffmann
Die Abwägungs- und Ableitungskriterien im Werberecht
Eine rechtssystematische Analyse
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Ob Testsiegelwerbung, redaktionell orientierte Werbung oder vergleichende Werbung: die gesetzlichen Grenzen im Lauterkeitsrecht sind oft unpräzise. Dies muss auch so sein, denn gewerblich motivierte Äußerungen fallen grundsätzlich in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit, was eine Abwägung im Einzelfall – jedenfalls bei offenen UWG-Tatbeständen – erforderlich macht. Gleiches gilt für das Persönlichkeitsrecht, das ideelle und kommerzielle Interessen derer […]
Benjamin Bröcker
Redaktionsgeheimnis und Quellenschutz in Frankreich und Deutschland
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit steht im Mittelpunkt der Herausbildung des modernen Staats. Es wird sowohl in der französischen Erklärung der Menschenrechte als auch im deutschen Grundgesetz an prominenter Stelle gewürdigt. Ein zentrales Element des Grundrechts der Pressefreiheit ist wiederum der Schutz des Redaktionsgeheimnisses und der damit verbundene Schutz von Redakteuren und Informanten. In der heutigen multimedial vernetzten Welt kommt den […]
André Schier
Identitäten in Digitalität vom „digital lifestyle“ zu „design your life“
Generation und politische Kultur im Zeichen gewandelter Lebenswelten in Deutschland im Digitalitäts-Diskurs in Werbung
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Diskurse (mediale wie wissenschaftliche) des 21. Jahrhunderts sind geprägt von Schlagwörtern wie „digitale Transformation“ oder „digitale Disruption“. Mit einem stark technikfixierten Fokus beschreibt Digitalisierung Veränderungen in Handlungssystem und Lebenswelt gleichermaßen. Digitalität (nach Castells und Stalder) ist die Weiterentwicklung von Digitalisierung und meint mehr.
In „Identitäten in Digitalität“ wird der Prozess der immer mehr zunehmenden […]