Wissenschaftliche Literatur Meinungsfreiheit

Siegfried Wiezoreck

Der Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Dieses Buch über den Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära füllt eine Lücke in der DDR-Forschung. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden hauptsächlich auf der Grundlage des verfügbaren Aktenbestands des Generalstaatsanwalts, Interviews mit ehemaligen Staatsanwälten und Verteidigern der DDR sowie der aktuellen Literatur gewonnen.

Der Untersuchungszeitraum war eine Periode, die von Strafverschärfungen geprägt war. [...]

Jonas Jacobsen

Die urheberrechtlich relevante Parodie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Parodie ist ein Kunstelement, das sich durch seine besondere Fähigkeit auszeichnet auch komplexe Sachverhalte verdichtet und prägnant darzustellen. Sie wird dadurch zu einem Stilmittel, das wichtiges Vehikel im demokratischen Meinungsbildungsprozess ist. Immer dann, wenn die Parodie auf eine urheberrechtlich geschützte Vorlage aufbaut, kommt es zu einem rechtlichen Spannungsfeld zwischen dem Vorlagenurheber und dem Parodisten. Wie sich dieses Spannungsfeld auflösen…

Anna Sophie Heuchemer

Folgenbeseitigung im Äußerungsrecht

Betroffenenschutz bei überholter rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Vor dem Hintergrund des Spannungsverhältnisses zwischen dem Persönlichkeitsschutz des Betroffenen einerseits und den Medienfreiheiten der Presse andererseits untersucht das Buch unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der Informationsgesellschaft, wie effektiv die presserechtlichen Instrumentarien der Folgenbeseitigung in Fällen überholter rechtmäßiger Verdachtsberichterstattung ausgestaltet sind.

Die Verfasserin erörtert, ob und gegebenenfalls unter…

Michaela Weigl

Meinungsfreiheit contra Persönlichkeitsschutz am Beispiel von Web 2.0-Applikationen

Schriften zum Medienrecht

Der mit dem Begriff „Web 2.0“ gekennzeichnete Wandel im Internet zeichnet sich durch die vielfältigen Möglichkeiten der Partizipation der Internetnutzer aus. Das Web 2.0 potenziert zugleich die Anzahl der Spannungsfälle zwischen der Meinungsfreiheit der Netznutzer bzw. Plattformbetreiber einerseits und dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Betroffenen andererseits.

In einem allgemeinen Teil des Buches wird der tatsächliche, technische und rechtliche Rahmen…

Mares Askaryar

Die strafrechtsdogmatische Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zu Art. 5 Abs. 1 GG

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Werk durchleuchtet das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung.

Der Autor stellt zunächst die verschiedenen definitionsweisen des Begriffes der Ehre dar. Von diesem Ansatzpunkt aus geht er auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes seit der Lüth-Entscheidung im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Ehrenschutz ein. Die Entscheidungen werden systematisch analysiert und kategorisiert. Denen sich in diesem Zusammenhang…

Jobst C. Knigge

Alfred Kantorowicz

Die Wanderung zwischen Ost und West endete im Niemandsland

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Das Leben von Alfred Kantorowicz ist exemplarisch für einen deutschen Kommunisten im 20. Jahrhundert.

Als Bürgerlicher suchte er lange seinen politischen Standpunkt. Mit dem Aufkommen des Nationalsozialismus trat er in die KPD ein, musste aber schon bald aus Deutschland fliehen. Im französischen Exil und im Spanischen Bürgerkrieg kämpfte er an vorderster Front gegen den Faschismus, geriet aber mit der kommunistischen Parteibürokratie in Konflikt. Nach einigen…

Frithjof Schulz

Kommunikationsverfassungsrechtliche Fragen einer Vielfaltsregulierung von Suchmaschinen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Suchmaschinen spielen eine überragend wichtige Rolle für den Informationszugang im Internet und damit für die individuelle und kollektive Meinungsbildung. Gleichzeitig wird der Suchmaschinenmarkt nahezu vollständig von einem einzigen Anbieter beherrscht – Google. Angesichts dessen wird vermehrt eine Regulierung von Suchmaschinen zur Sicherung der für die Demokratie unabdingbaren Meinungsvielfalt gefordert. Die Untersuchung geht der Gebotenheit und den Grenzen einer…

Florian Becker

Lehrerbewertung im Internet

Recht der Neuen Medien

Web 2.0 und Social Media rücken Bewertungsplattformen im Internet in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit und juristischen Diskussion. Die Vielzahl der technologisch angelegten Gestaltungsmöglichkeiten zeigt das von gewichtigen verfassungsrechtlichen Vorgaben durchwirkte Spannungsfeld auf. Das Potential zu einem ernsthaften Meinungsbildungsprozess schafft zugleich die Gefahr eines verletzenden Zur-Schau-Stellens der betroffenen Personen auf solchen Portalen. Das…

Raphael Hoffmann

Die Abwägungs- und Ableitungskriterien im Werberecht

Eine rechtssystematische Analyse

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Ob Testsiegelwerbung, redaktionell orientierte Werbung oder vergleichende Werbung: die gesetzlichen Grenzen im Lauterkeitsrecht sind oft unpräzise. Dies muss auch so sein, denn gewerblich motivierte Äußerungen fallen grundsätzlich in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit, was eine Abwägung im Einzelfall – jedenfalls bei offenen UWG-Tatbeständen – erforderlich macht. Gleiches gilt für das Persönlichkeitsrecht, das ideelle und kommerzielle Interessen derer…

Dimitri Kessler / Ilya Levin (Hrsg.)

Staats- und Rechtsschutz im demokratischen Strafrecht in Deutschland und der Ukraine

Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2014 des studentischen Netzwerks Ost-West

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Nach der auf dem Maidan-Platz erfolgten „Revolution der Würde“ stellten sich für die Ukraine viele dringende Fragen nach der Umgestaltung des gescheiterten Systems, das durch Korruption, staatliche Willkür und autoritäre Züge geprägt war, zu einem funktionierenden Rechtsstaat. Deutsche und ukrainische Studierende gehen in diesem Sammelband in gemeinsamen Beiträgen unter Berücksichtigung der deutschen Geschichte und Rechtswirklichkeit den Fragen nach, wie eine solche…