Wissenschaftliche Literatur Meinungsfreiheit

Andreas Raffeiner (Hrsg.)

Stets den Idealen der Rechtsstaatlichkeit treu geblieben – Festschrift für Peter Pernthaler zum 80. Geburtstag

Studien zur Rechtswissenschaft

Am 12. April 2015 feiert em. Univ.-Prof. Dr. Peter Pernthaler seinen 80. Geburtstag. Pernthaler, eine Koryphäe des Öffentlichen Rechts, des Völkerrechts und des Föderalismus, hat Generationen von Studenten in ihrem akademischen Leben und weit darüber hinaus begleitet. Die vorliegende Festschrift soll nur eine kleine dankende Ehrerbietung sein. Falls sie jedoch mehr ist, freut sich der Herausgeber. Doch weitaus mehr zählt die Freude des Jubilars, der mit seinem…

Ralph P. Crimmann

Karl Ludwig Sand und Georg Büchner

Ein Beitrag zur Zeitgeistforschung

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Was hat Georg Büchner (1813 – 1837) mit Karl Ludwig Sand (1795 – 1820) zu tun? Sand ist bekannt als Kämpfer für eine allgemeine deutsche Burschenschaft, er war Teilnehmer am Wartburgfest (1817) und hat August von Kotzebue 1819 ermordet. Büchner hingegen ist weltberühmter Dichter und Verfasser des „Hessischen Landboten“ (1835). Dabei gibt es viele Referenzlinien. Hier ist der Freundeskreis Sands zu nennen, der bis Büchner reicht: Lorenz Oken, die Brüder Karl…

Eva-Maria Steinberger

Umfang und Grenzen der Kritik an Richtern in Deutschland, den Vereinigten Staaten von Amerika und in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie behandelt rechtsvergleichend das immer wichtiger werdende Thema der Kritik an Richtern.

Kritik an Richtern bzw. an ihren Entscheidungen nimmt zu. Das zeigen die diversen aktuellen Beispiele, welche die Verfasserin einleitend darstellt. Immer öfter schlägt diese Kritik jedoch von sachlich-nüchterner Analyse um in grobe, unsachliche und aggressive Kritik. Hierdurch kann auf den Richter Druck ausgeübt werden, der die richterliche Unabhängigkeit und damit…

Stephan Leitgeb

Product-Placement

Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bestandsaufnahme vor dem Hintergrund der europäischen Liberalisierung integrativer Werbeformen durch die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

Schriften zum Medienrecht

Die europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste bietet den Mitgliedstaaten Rahmenbedingungen für die künftige Zulassung kommerzieller Produktplatzierungen in Fernsehprogrammen. Die Mitgliedstaaten sind jedoch berechtigt, strengere Vorschriften für integrative Werbeformen wie Product-Placement aufzustellen. Die bisher gültigen Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages (in der Fassung des 12. RÄStV) sehen in diesem Sinne etwa das Gebot der Trennung von Werbung und…

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum Nationalsozialismus rechtfertige ein entsprechendes Verbot.
Das Bundesverfassungsgericht hob all diese Verbotsverfügungen wieder auf und wies das…

Jinae Park

Ehrenschutz im Internet am Beispiel der Hassrede

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung von Ehrenschutzvorkehrungen im Cyberspace in Zusammenhang mit §11 MDStV und §§8ff. TDG/§§6ff. MDStV

Schriften zum Medienrecht

Diese rechtswissenschaftliche Arbeit richtet ihren Focus auf das aktuelle Thema der Adäquatheit rechtlicher Normen im Zeitalter des Internets. Exemplarisch wird dies am Beispiel der Hassrede ausgeführt. Das Hauptuntersuchungsinteresse gilt hierbei der Frage, ob die bisherigen juristischen Ansätze zum Thema Ehrenschutz im Internet ergänzungsbedürftig sind, und falls ja, auf welche Weise. Darauf aufbauend entwickelt sich die weiterführende Fragestellung, wie problematischen…

Matthias Mittag

Der Unterlassungsanspruch gegen Mediendarstellungen im einstweiligen Rechtsschutz

Ein Leitfaden für die Praxis

Schriften zum Medienrecht

Der Unterlassungsanspruch ist eines der zivilrechtlichen Hauptverteidigungsmittel des von einer Mediendarstellung Betroffenen. Effektiv kann dieser seine Rechte häufig nur im einstweiligen Rechtsschutz durchsetzen. Das Buch behandelt die für die praktische Arbeit maßgeblichen Fragen des Unterlassungsanspruchs und seiner Durchsetzung im einstweiligen Rechtsschutz.

Der Autor geht zunächst auf den Anwendungsbereich und die Bedeutung des Unterlassungsanspruchs für den…

Ewa Bacia

Das Demokratieverständnis in postsozialistischen Regionen Europas

Ein Vergleich des Sozialkapitals in Brandenburg und Podlasie

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Brandenburg und Podlasie sind zwei Regionen Europas, in denen Demokratie ein relativ neues Phänomen ist. Das demokratische System wird hier erst seit 20 Jahren praktiziert. Der Weg, den die Bürger der zwei Regionen nach 1989/1990 genommen haben, ist nicht einfach und war nicht immer durch Erfolg gekennzeichnet.

Sowohl die neuen Bundesländer als auch polnische Regionen litten unter hoher Inflation und wachsenden Arbeitslosenzahlen. Die Prozesse waren in…

Jan-Peter Ohrtmann

Schockierende Werbung in Deutschland und den USA

Eine wettbewerbs- und verfassungsrechtliche Beurteilung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Anfang der neunziger Jahre schien mit der sog. “schockierenden Werbung” eine neue Werbeform dauerhaft Einzug in die deutsche Werbelandschaft zu halten. Spannungsbeladene Themen wurden provokativ dargestellt und mit einem Hinweis auf den Werbungstreibenden verbunden. Ein Unternehmen, das diese Entwicklung maßgeblich geprägt hat, ist der italienische Textilkonzern Benetton SpA.

Zehn Jahre später ist festzustellen, dass sich die “schockierende Werbung” nicht…

Jan-Peter Rebecca Dorn

Pressekonkurrenz und Meinungsvielfalt

Voraussetzungen und Schranken des Meinungskampfs und Wettbewerbs im Zeitungs- und Zeitschriftenwesen

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Presse ist Medium und Wirtschaftsbetrieb. Namentlich die periodische Presse dient in erster Linie der Information der Bevölkerung und ist essentieller Faktor der öffentlichen Meinungsbildung. In ihrer Eigenschaft als Wirtschaftsbetrieb verfolgt die Presse eigene Interessen.

Mit der Teilnahme am Wettbewerb geht insbesondere das Streben nach Umsatzsteigerung und Gewinn einher. Der Ausbau von Marktpositionen führt hierbei zwangsläufig zu einem Konkurrenzkampf…