Wissenschaftliche Literatur Meinungsfreiheit

Benjamin Bröcker

Redaktionsgeheimnis und Quellenschutz in Frankreich und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Das Grundrecht der Meinungs- und Pressefreiheit steht im Mittelpunkt der Herausbildung des modernen Staats. Es wird sowohl in der französischen Erklärung der Menschenrechte als auch im deutschen Grundgesetz an prominenter Stelle gewürdigt. Ein zentrales Element des Grundrechts der Pressefreiheit ist wiederum der Schutz des Redaktionsgeheimnisses und der damit verbundene Schutz von Redakteuren und Informanten. In der heutigen multimedial vernetzten Welt kommt den…

Josef Toma

Zur Strafbarkeit und Strafwürdigkeit des Billigens, Leugnens und Verharmlosens von Völkermord und Menschlichkeitsverbrechen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Strafrecht pönalisiert mit § 130 Abs. 3 StGB Äußerungen, mit denen der Holocaust und andere nationalsozialistische Völkermordhandlungen geleugnet, gebilligt oder verharmlost werden.

Als im Jahre 2008 der Rat der Europäischen Union einen Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit annahm, stellte sich für den deutschen Gesetzgeber die Frage, ob § 130 Abs. 3 StGB auch auf andere Völkermorde und…

Soeren Held

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist.

Diese methodische Kontroverse wird jedoch in der vorhandenen Literatur nicht ausreichend geführt und vor allem offengelegt. Aus diesem Grund gelangen die…

Viktoria Winstel

Arbeitsrechtliche Aspekte von Social Media

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Social Media und die mit ihnen verbundene neue interaktive Kommunikation werden auch in Zukunft privat und beruflich eine Rolle spielen. Darum gilt es, den Mitarbeitern ein Gefühl für die neuen digitalen Möglichkeiten zu geben. Im Ergebnis ist es die Aufgabe eines jeden Arbeitgebers, einen Balance-Akt zu meistern. Die Freiheit, Individualität und unzensierte Kommunikation in Social Media und die Ausschöpfung ihrer Potenziale soll ermöglicht, der Schädigung des…

Carla Maria Köhler

Persönlichkeitsrechte im Social Web – verlorene Grundrechte?

Der Lehrer am Pranger in der virtuellen Welt

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Im Zeitalter des Social Web erfreuen sich Internet-Bewertungsportale großer Beliebtheit. Jedoch ist der Persönlichkeitsschutz schwach ausgeprägt. Personenbezogene Bewertungsforen bieten zwar die Möglichkeit, sich über Qualität und Kompetenz von betroffenen Berufsgruppen zu äußern und schaffen damit Transparenz. Der Nachteil besteht jedoch darin, dass Bewertungsforen anonym geführt, Toleranz- und Achtungsgebote oft außen vorgelassen werden. Manipulation und Missbrauch…

Sibylle Gering

Pressefreiheit in regionalen Menschenrechtssystemen

Rechtsvergleichende Analyse des Schutzes der Pressefreiheit im Menschenrechtssystem des Europarates und im interamerikanischen Menschenrechtssystem unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses der Pressefreiheit zum Schutz des guten Rufes und der Privatsphäre

Schriften zum Medienrecht

Weltweit haben sich seit dem Ende des zweiten Weltkrieges mehrere regionale Systeme zum Schutz von Menschenrechten entwickelt. Der Schutz der Pressefreiheit ist im System des Europarates und im interamerikanischen System dabei wesentlich stärker ausgeprägt als in den anderen regionalen Menschenrechtssystemen. Diesen Systemen ist gemeinsam, dass ihre jeweiligen Konventionen unmittelbar innerstaatliche Wirkung entfalten und Menschenrechtsgerichtshöfe verbindliche…

Janet Lacher

Rechtliche Grenzen der Kommunikation über ärztliche Leistungen

Arztwerberecht, Ärzte-Rankings, Arztbewertungsportale

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Bei der Suche nach einem guten Arzt vertrauen viele auf Empfehlungen aus dem Verwandten-, Freundes- und Kollegenkreis. Lange Zeit gab es für die Bevölkerung neben den Erfahrungen anderer keine weiteren Informationsmöglichkeiten. Werbung war Ärzten bis zur Jahrtausendwende untersagt, so dass diese als Informationsquelle nicht in Betracht kam. In den vergangenen Jahren erfuhr das einst strikte Werbeverbot allerdings eine immer weitergehende Liberalisierung. Grund war…

Heinz-J. Bontrup, Thomas Korenke, Mike Wienbracke (Hrsg.)

Arbeit – Personal – Soziales

Festschrift zum 65. Geburtstag von Peter Pulte

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Herausgeber haben die 13 Beiträge der Festschrift, von Kollegen und Wegbegleitern aus der Praxis und Wissenschaft sowie der Politik verfasst, nach den Themenfeldern „Arbeit(-srecht)“, „Personal(-wirtschaft)“ und „Soziales“ geordnet.

Was den erstgenannten Themenbereich betrifft, so lässt sich hier – ganz auf der Höhe der Zeit – ein Schwerpunkt im sogenannten „Europäischen Arbeitsrecht“ (im weiteren Sinn) ausmachen, welches immer mehr auf das…

Markus Schwipper

Öffentliche Meinungsäußerungen des Betriebsrats und seiner Mitglieder – Zulässigkeit und Grenzen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass sich Betriebsräte – vor allem größerer Unternehmen – nicht mehr nur darauf beschränken, in Verhandlungen mit dem Arbeitgeber und in der lediglich betriebsinternen Öffentlichkeit zu agieren, sondern dass diese, meist durch den einflussreichen Betriebsratsvorsitzenden, bei größeren und öffentlichkeitswirksamen Vorgängen wie Umstrukturierungen, Betriebsverlagerungen oder -schließungen etc. gezielt die Öffentlichkeit…

Michael Manger

Kritik im Arbeitsverhältnis und ihre Grenzen

Unter Berücksichtigung der Relativität der Schuldverhältnisse

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Wer kennt nicht das Gefühl, Beteiligter eines zwischenmenschlichen Konfliktes am Arbeitsplatz zu sein und dagegen anzukämpfen, nicht die Contenance zu verlieren? Sich „Luft zu machen“ führt zwar in der Regel dazu, dass man eine innere Befreiung verspürt. Da der Mensch aber in einer Gesellschaft lebt, deren Funktionalität von sozialen Verhaltensregeln eines Zusammenlebens abhängt, kann dem Wunsch nach einer Entladung nicht ohne Einschränkung stattgegeben werden. Während…