Wissenschaftliche Literatur Ermessen

Zonglu Liu

„Racial Profiling“: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rassendiskriminierungsverbotes

Die Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Kontrolle zwecks Verhinderung und Unterbindung von unerlaubter Einreise nach §22 I a BPolG am Maßstab des Art. 3 III S. 1 GG

Studien zur Rechtswissenschaft

Liegt eine vom deutschen Grundgesetz verbotene Diskriminierung vor, wenn Polizisten eine beliebige Person in einer öffentlichen Einrichtung, wie bspw. Bahnhof oder Flughafen, ohne einen an sie gerichteten konkreten Verdacht kontrollieren, und zwar aufgrund der „Hautfarbe“? Dass die sich aus solchen Polizeiarbeiten ergebenden Streitigkeiten in Deutschland seit einigen Jahren Gegenstand gerichtlicher Verhandlungen sind, hat die deutsche Rechtswissenschaft noch nicht dazu…

Markus Sturm

Studienplatzabbau an staatlichen Hochschulen

Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen sowie an die Verminderung von Ausbildungskapazität in Numerus-clausus-Fächern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nicht nur in Zeiten knapper öffentlicher Kassen stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten der Studienplatzsteuerung. Die Hochschule möchte ihr Profil ausbilden. Der Staat möchte nicht am Bedarf vorbei ausbilden oder sein Geld für andere Belange – etwa die Forschung – einsetzen.

Der Autor untersucht zunächst die verfassungsrechtlichen Grenzen der Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen. Zu diesem Zwecke werden die gesetzlichen…

Sabine Weingarth-Theis

Die Rechtsnatur und die Funktionen der familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigung

Unter Berücksichtigung der sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Familien- bzw. das Betreuungsgericht sowie für den gesetzlichen Vertreter

Studien zum Familienrecht

Das deutsche Zivilrecht enthält eine Vielzahl an familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigungserfordernissen, die vom gesetzlichen Vertreter zu beachten sind. In diesem Werk untersucht Sabine Weingarth-Theis die Rechtsnatur und die Funktionen einer solchen Genehmigung sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Familien- bzw. das Betreuungsgericht und für den gesetzlichen Vertreter und arbeitet die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den einzelnen…

Steffen Moritz Rützenhoff

Das Patientenrechtegesetz

Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]

E. Barner

FRONTEX – Ohne Kontrolle zur europäischen Grenzschutztruppe?

Demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX

Studien zum Völker- und Europarecht

In diesem Werk, dessen Fragestellungen durch die derzeitige Migrationssituation hochaktuell sind, werden die demokratische Legitimation und die demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX untersucht. Dies wurde zuvor mit dieser Schwerpunktsetzung nicht unternommen.

Der erste Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob die Befugnisse von FRONTEX mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vereinbar sind und von der Agentur überhaupt wahrgenommen…

Walter Appel

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen ohne diplomatischen Geschäftsweg

Eine Analyse aus Sicht der drei zentralen Verfahrensbeteiligten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen wird meist auf der Grundlage von zwischenstaatlichen Verträgen durchgeführt. Außerhalb von vertraglichen Bindungen und Zusicherungen ist kein Staat verpflichtet, einem anderen Staat Rechtshilfe in Strafsachen zu gewähren.

Neben der vertraglich geregelten und der vertragslosen Rechtshilfe existiert noch eine weitere Unterform von vertragsloser zwischenstaatlicher Zusammenarbeit: Die Rechtshilfe ohne diplomatischen…

Julie Stratmann

Die Business Judgment Rule im Strafrecht und im Recht der Ordnungswidrigkeiten

Studien zur Rechtswissenschaft

Es gehört zum Berufsbild der Unternehmensleitung, geschäftliche Entscheidungen zu treffen, deren Folgen häufig ungewiss sind. Die für die Leitung damit einhergehenden beruflichen Herausforderungen werden dadurch verstärkt, dass Fehlentscheidungen der Unternehmensleitung nicht "nur" zu zivilrechtlichen Haftungen mit hohen Schadenssummen führen können, sondern auch einer strafrechtlichen Bewertung unterliegen.

Diese in der Vergangenheit vermehrt vorgekommene…

Michael Werner Lins

Die Einzelhaft im österreichischen Strafvollzugsgesetz (StVG)

unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Soft Law Vorgaben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Einzelhaft ist und bleibt eine der besonders umstrittenen Strafvollzugsformen. Es gibt Stimmen, die sich mit Verweis auf die negativen physischen und psychischen Folgen für die Abschaffung oder rechtliche Einschränkung der Einzelhaft aussprechen. Daneben gibt es auch Stimmen, die sich für deren Beibehaltung aussprechen.

Ausgehend von der Praxis gelangt man hingegen zwangsläufig zu der Ansicht, dass die Einzelhaft aus dem nationalen Strafvollzug nicht…

Merve Uysal

Der Zeugenbeweis und seine Grenzen im Rahmen der freien Beweiswürdigung

Ein Vergleich zwischen dem deutschen und türkischen Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

In dieser Studie soll die Bedeutung des Zeugenbeweises im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht rechtsvergleichend betrachtet werden. Seit der römischen Zeit versuchen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung, Maßnahmen gegen die Schwäche des Zeugenbeweises zu ergreifen. Dies erklärt, weshalb sich die legale Beweistheorie herausbildete, die seit der römisch-kanonischen Zeit in der deutschen Rechtsgeschichte sowie im angelsächsischen Rechtskreis vorherrschend…

Marina Rupp

Die Profit Split Methode am Anwendungsfall vernetzt fahrender Automobile

Auswirkungen der digitalisierten Produktion auf die zwischenstaatliche Erfolgszuordnung

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Die internationale Steuerpolitik ist geprägt vom Base-Erosion-and-Profit-Shifting-Projekt (BEPS-Projekt) der OECD. Im Juli 2013 publizierte die OECD einen Aktionsplan mit 15 Maßnahmen gegen Steuervermeidung und Gewinnverlagerung. Im Jahr 2015 wurden die finalen Berichte zu den einzelnen Aktionspunkten veröffentlicht. Hauptziel ist es, die Besteuerung am Ort der Wertschöpfung zu sichern. Einen Schwerpunkt im Aktionsplan nimmt dabei das Thema der Verrechnungspreise ein,…